Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Migrantenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Migrantenbeirat
Gremium: Migrantenbeirat
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 112, 1. OG
Ort: Otto-Schill-Straße 2, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Gespräche mit Leipziger Vereinen (eingeladen: Leipziger Syrienhilfe e.V.)      
Ö 3  
Vorlagen      
N 3.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03264    
N 3.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-03588    
Ö 3.3  
Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-04004   ungeändert beschlossen
Ö 3.4  
Soziale Betreuung für Geflüchtete im Rechtskreis des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB II); Angebot in kommunalen Unterkünften (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04181   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Asylsuchende, die in Leipziger Unterkünften für Geflüchtete wohnhaft sind und die nach Abschluss des Asylverfahrens in den Rechtskreis SGB II wechseln, können neben den arbeitsmarktorientierten Angeboten des Jobcenters künftig das Angebot einer sozialen Betreuung in den kommunalen Unterkünften wahrnehmen.

2. Der Schlüssel für die Betreuung dieses Personenkreises wird auf 1 : 100 festgelegt.

3. Die Finanzierung der geschätzten Aufwendungen in Höhe von rd. 311.000 € in 2017 und in Höhe von rd. 1.381.450 € für 2018 erfolgt aus der Budgeteinheit 50_313_zw (Hilfen für Asylbewerber).

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 28.08.2017    TOP: N 3.5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 31.08.2017    TOP: N 5.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 11.09.2017    TOP: N 3.5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: N 4.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Migrantenbeirat    DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 14

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 19.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Asylsuchende, die in Leipziger Unterkünften für Geflüchtete wohnhaft sind und die nach Abschluss des Asylverfahrens in den Rechtskreis SGB II wechseln, können neben den arbeitsmarktorientierten Angeboten des Jobcenters künftig das Angebot einer sozialen Betreuung in den kommunalen Unterkünften wahrnehmen.

2. Der Schlüssel für die Betreuung dieses Personenkreises wird auf 1 : 100 festgelegt.

3. Die Finanzierung der geschätzten Aufwendungen in Höhe von rd. 311.000 € in 2017 und in Höhe von rd. 1.381.450 € für 2018 erfolgt aus der Budgeteinheit 50_313_zw (Hilfen für Asylbewerber).

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen             

Ö 4  
Anträge 1. Lesung      
Ö 4.1  
Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04671   vertagt
Ö 5  
Anträge 2. Lesung (mit VSP)      
Ö 5.1  
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04156   zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1  
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-04156-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6  
eigene Anträge      
Ö 6.1  
Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-04099-VSP-01   vorerst keine Weiterberatung
Ö 6.2  
Informationen zum Stand der eigenen Anträge      
Ö 7  
Gespräch mit dem Kulturamt zur Vorlage zur Stärkung der interkulturellen und internationalen Kulturarbeit in Leipzig (Gast: Frau Hanna Saur, Referentin für Großveranstaltungen im Dezernat Kultur)      
Ö 8  
Verfahren zur indirekten Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirates (Gast: Herr Dütthorn, Abteilungsleiter Statistik im Amt für Statistik und Wahlen)      
Ö 9  
Öffentlichkeitsarbeit des Migrantenbeirates 2017      
Ö 10  
Informationen des Vorsitzenden      
Ö 11  
Informationen der Geschäftsstelle      
Ö 12  
Themen für die nächste Sitzung am 12.10.2017      
Ö 13  
Sonstiges