Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Migrantenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Migrantenbeirat
Gremium: Migrantenbeirat
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 112, 1. OG
Ort: Otto-Schill-Straße 2, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Gespräche mit Leipziger Vereinen (eingeladen: Leipziger Syrienhilfe e.V.)      
Ö 3  
Vorlagen      
N 3.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03264    
N 3.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-03588    
Ö 3.3  
Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-04004   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Die gemäß Ratsbeschluss VI-DS-02408 vom 21.09.2016 im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM“ (§ 5a AsylbLG) beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) eingerichteten 100 Arbeitsgelegenheiten in kommunaler Trägerschaft werden zum 31.12.2017 beendet.

 

3. Der Oberbürgermeister wird in den Gremien des Jobcenters Leipzig darauf hinwirken,               dass die geschaffenen Strukturen und das Knowhow im KEE für die Zielgruppe der               anerkannten Asylbewerber/-innen im SGB II im Rahmen öffentlich geförderter               Beschäftigungsmaßnahmen ab 2018 weiterhin genutzt wird. .

   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 29.08.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 31.08.2017    TOP: N 5.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 12.09.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Migrantenbeirat    DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 13

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 19.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Die gemäß Ratsbeschluss VI-DS-02408 vom 21.09.2016 im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen - FIM“ (§ 5a AsylbLG) beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) eingerichteten 100 Arbeitsgelegenheiten in kommunaler Trägerschaft werden zum 31.12.2017 beendet.

 

3. Der Oberbürgermeister wird in den Gremien des Jobcenters Leipzig darauf hinwirken, dass die geschaffenen Strukturen und das Knowhow im KEE für die Zielgruppe der               anerkannten Asylbewerber/-innen im SGB II im Rahmen öffentlich geförderter               Beschäftigungsmaßnahmen ab 2018 weiterhin genutzt wird.  .

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Ö 3.4  
Soziale Betreuung für Geflüchtete im Rechtskreis des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB II); Angebot in kommunalen Unterkünften (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04181   ungeändert beschlossen
Ö 4  
Anträge 1. Lesung      
Ö 4.1  
Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04671   vertagt
Ö 5  
Anträge 2. Lesung (mit VSP)      
Ö 5.1  
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04156   zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1  
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-04156-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6  
eigene Anträge      
Ö 6.1  
Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-04099-VSP-01   vorerst keine Weiterberatung
Ö 6.2  
Informationen zum Stand der eigenen Anträge      
Ö 7  
Gespräch mit dem Kulturamt zur Vorlage zur Stärkung der interkulturellen und internationalen Kulturarbeit in Leipzig (Gast: Frau Hanna Saur, Referentin für Großveranstaltungen im Dezernat Kultur)      
Ö 8  
Verfahren zur indirekten Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirates (Gast: Herr Dütthorn, Abteilungsleiter Statistik im Amt für Statistik und Wahlen)      
Ö 9  
Öffentlichkeitsarbeit des Migrantenbeirates 2017      
Ö 10  
Informationen des Vorsitzenden      
Ö 11  
Informationen der Geschäftsstelle      
Ö 12  
Themen für die nächste Sitzung am 12.10.2017      
Ö 13  
Sonstiges