Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 29.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage zum Protokoll 15.05.17 -TOP 2
Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 3.1 - Information Spielplatzbau
Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 9 - Konzeptionzur Unterbringung, Betreuung und Versorgungvon ausländischen Kindern und Jugendlichenim Rahmen der Inobhutnahme
Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 9 - Statistik Hilfen zur Erziehung I. Quartal 2017
Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 10 - SGB VIII - Paragraf 48b
Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 10 - Zeitschiene für die Etablierung von Schulsozialarbeit an 20 Leipziger Schulen
Entscheidungsvorschlag VI -04-17
Entscheidungsvorschlag VI -05-17
Kita-Baumaßnahmen Stand 17_05_17

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 15.05.2017
SI/2017/7378    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor      
Ö 4     Vorlage 1. Lesung      
Ö 4.1  
Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene) 2017/2018 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-04032   (offen)
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.

Die Ratsversammlung beschließt die Fortführung der städtischen Kofinanzierung der durch das Jobcenter Leipzig geförderten Aktivierungshilfe nach § 45 SGB III i.V.m. § 16 SGB II Angebot für Jugendliche und junge Erwachse ohne konkrete Beschäftigungsperspektive in Höhe von 43.947,18
(15 % der Gesamtkosten) für den Projektzeitraum 01.08.2017 bis 31.07.2018.

 

Die städtischen Zuwendungen werden in den Haushaltsjahren 2017/2018 wie folgt bereit gestellt:

Haushaltsjahr 2017: 18.311,33 EUR

Haushaltsjahr 2018: 25.635,85 EUR.

 

Die oben genannten Zuwendungen werden aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik (PSP Element 1.100.57.1.0.02.01/Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung, Sachkonto 43170000/Zuschüsse an private Unternehmen) zur Verfügung gestellt.

 

2.

Die städtischen Zuwendungen werden vorbehaltlich der Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen 2017/2018 gewährt.

 

3.

Die städtischen Fördermittel für die beantragten Projektkosten an die Produktionsschule

SCHAUPLATZ gGmbH werden gemäß der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) in der aktuell geltenden Fassung vergeben.

   
    23.05.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.05.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    08.06.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 5.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

   
    21.06.2017 - Ratsversammlung
    Ö 18.35 - vertagt
   

vertagt

   
    23.08.2017 - Ratsversammlung
    Ö 19.13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Die Ratsversammlung beschließt die Fortführung der städtischen Kofinanzierung der durch das Jobcenter Leipzig geförderten Aktivierungshilfe nach § 45 SGB III i.V.m. § 16 SGB II Angebot für Jugendliche und junge Erwachse ohne konkrete Beschäftigungsperspektive" in Höhe von 43.947,18

(15 % der Gesamtkosten) für den Projektzeitraum 01.08.2017 bis 31.07.2018.

 

Die städtischen Zuwendungen werden in den Haushaltsjahren 2017/2018 wie folgt bereit gestellt:

Haushaltsjahr 2017: 18.311,33 EUR

Haushaltsjahr 2018: 25.635,85 EUR.

 

Die oben genannten Zuwendungen werden aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik (PSP Element 1.100.57.1.0.02.01/Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung, Sachkonto 43170000/Zuschüsse an private Unternehmen) zur Verfügung gestellt.

 

2.

Die städtischen Zuwendungen werden vorbehaltlich der Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen 2017/2018 gewährt.

 

3.

Die städtischen Fördermittel für die beantragten Projektkosten an die Produktionsschule

SCHAUPLATZ gGmbH werden gemäß der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) in der aktuell geltenden Fassung vergeben.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 5     Vorlage 2. Lesung      
Ö 5.1  
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 474.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03856   ungeändert beschlossen
Ö 6     Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 6.1  
VI 04 / 17 - Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII – KJHG in Verbindung mit dem § 19 Landesjugendhilfegesetzes (LJHG) Erstanerkennung: - CVJM-Kindertagesstätte Mariannenpark e.V. Verlängerung: - Straßenkindergarten e.V. - Montessori-Schulverein Leipzig e.V. - Graffittiverein e.V.      
Ö 6.2  
VI 05 / 17 - Integrierte Jugendhilfeplanung      
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Information der Verwaltung - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen - aktueller Sachstand Kitavereinbarungen - Standorte Schulsozialarbeit      
Ö 9  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Anlage zum Protokoll 15.05.17 -TOP 2 (427 KB)    
Anlage 8 2 Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 3.1 - Information Spielplatzbau (393 KB)    
Anlage 2 3 Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 9 - Konzeptionzur Unterbringung, Betreuung und Versorgungvon ausländischen Kindern und Jugendlichenim Rahmen der Inobhutnahme (639 KB)    
Anlage 3 4 Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 9 - Statistik Hilfen zur Erziehung I. Quartal 2017 (1401 KB)    
Anlage 4 5 Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 10 - SGB VIII - Paragraf 48b (3327 KB)    
Anlage 7 6 Anlage zum Protokoll 15.05.17 TOP 10 - Zeitschiene für die Etablierung von Schulsozialarbeit an 20 Leipziger Schulen (8 KB)    
Anlage 1 7 Entscheidungsvorschlag VI -04-17 (3581 KB)    
Anlage 5 8 Entscheidungsvorschlag VI -05-17 (587 KB)    
Anlage 9 9 Kita-Baumaßnahmen Stand 17_05_17 (19 KB)