Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Behindertenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Behindertenbeirat
Gremium: Behindertenbeirat
Datum: Mo, 27.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Auf dem Weg zur Inklusion - Teilhabeplan der Stadt Leipzig
Toilettenkonzept Seniorenbeirat

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
"Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024
Enthält Anlagen
VI-DS-04839   (offen)
Ö 3  
Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes
VI-A-05044   (offen)
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Analyse der im öffentlichen Raum vorhandenen Toiletten, einschließlich der behindertengerechten Toiletten, durchzuführen. Das betrifft auch notwendige Hinweisschilder und Piktogramme auf Stadtplänen.
     
  2. Daraus ist ein Toilettenkonzept zu entwickeln und zu prüfen, wo schrittweise neue Toiletten errichtet werden müssen. Finanzielle Mittel müssen dafür bereitgestellt werden.
     
  3. In Parkanlagen, Stadtteilen und weiteren Standorten müssen Vereinbarungen getroffen werden, dass Gaststätten, Geschäfte oder Vereine ihre Toilettenanlagen für „Laufkundschaft“ zur Verfügung stellen (siehe Leipziger Hilfepunkte, „Nette Toilette“).

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 15.11.2017    TOP: Ö 14.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: FA Allgemeine Verwaltung, FA Stadtentwicklung und Bau, FA Umwelt und Ordnung

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 21.11.2017    TOP: N 7.8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Behindertenbeirat    DATUM: Mo, 27.11.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 28.11.2017    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 28.11.2017    TOP: N 6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: N 7.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Behindertenbeirat    DATUM: Mo, 02.07.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 16.10.2018    TOP: N 7.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: N 7.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 14.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Analyse der im öffentlichen Raum vorhandenen Toiletten, einschließlich der behindertengerechten Toiletten, durchzuführen. Das betrifft auch notwendige Hinweisschilder und Piktogramme auf Stadtplänen.

 

2.Daraus ist ein Toilettenkonzept zu entwickeln und zu prüfen, wo schrittweise neue Toiletten errichtet werden müssen. Finanzielle Mittel müssen dafür bereitgestellt werden.

 

3.In Parkanlagen, Stadtteilen und weiteren Standorten müssen Vereinbarungen getroffen werden, dass Gaststätten, Geschäfte oder Vereine ihre Toilettenanlagen für „Laufkundschaft“ zur Verfügung stellen (siehe Leipziger Hilfepunkte, „Nette Toilette“).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

51/0/0

Ö 4  
Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auf dem Weg zur Inklusion - Teilhabeplan der Stadt Leipzig (4000 KB)    
Anlage 2 2 Toilettenkonzept Seniorenbeirat (80 KB)