Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Behindertenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Behindertenbeirat
Gremium: Behindertenbeirat
Datum: Mo, 27.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Auf dem Weg zur Inklusion - Teilhabeplan der Stadt Leipzig
Toilettenkonzept Seniorenbeirat

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
"Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024
Enthält Anlagen
VI-DS-04839   (offen)
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Teilhabeplan „Auf dem Weg zur Inklusion“ wird als Handlungsgrundlage beschlossen.

 

  1. Der Ratsversammlung wird einmal jährlich ein Bericht zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zur Kenntnis gegeben.

 

  1. Die zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen gemäß Anlage 2 (weiße, blaue und orange Kategorien) erforderlichen Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind im Doppelhaushalt 2017/2018 bereits veranschlagt bzw. werden ab 2019 innerhalb der Eckwerte der jeweils budgetverantwortlichen Ämter abgebildet.

 

  1. Für Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen, deren Auswirkungen derzeit noch nicht darstellbar und auch nicht veranschlagt sind (siehe Anlage 2, rosa Kategorie), erfolgt die Umsetzung in zeitlicher Abhängigkeit der Bereitstellung kommunaler Eigenmittel und eventueller Fördermittel. Bei Erfordernis sind entsprechend den in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig festgelegten Wertgrenzen Einzelvorlagen zu erarbeiten.

 

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 09.11.2017    TOP: N 4.11
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 10.11.2017    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 14.11.2017    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Do, 16.11.2017    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 21.11.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 21.11.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 23.11.2017    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 24.11.2017    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Behindertenbeirat    DATUM: Mo, 27.11.2017    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 28.11.2017    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 28.11.2017    TOP: N 3.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Kleingartenbeirat    DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Teilhabeplan „Auf dem Weg zur Inklusion“ wird als Handlungsgrundlage beschlossen.

 

2.Der Ratsversammlung wird einmal jährlich ein Bericht zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zur Kenntnis gegeben.

 

3.Die zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen gemäß Anlage 2 (weiße, blaue und orange Kategorien) erforderlichen Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind im Doppelhaushalt 2017/2018 bereits veranschlagt bzw. werden ab 2019 innerhalb der Eckwerte der jeweils budgetverantwortlichen Ämter abgebildet.

 

4.Für Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen, deren Auswirkungen derzeit noch nicht darstellbar und auch nicht veranschlagt sind (siehe Anlage 2, rosa Kategorie), erfolgt die Umsetzung in zeitlicher Abhängigkeit der Bereitstellung kommunaler Eigenmittel und eventueller Fördermittel. Bei Erfordernis sind entsprechend den in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig festgelegten Wertgrenzen Einzelvorlagen zu erarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 6

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 04.12.2017    TOP: N 3.5.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: N 4.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Mi, 06.12.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 07.12.2017    TOP: N 3.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 11.12.2017    TOP: N 4.5.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
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Ö 3  
Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes
VI-A-05044   (offen)
Ö 4  
Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auf dem Weg zur Inklusion - Teilhabeplan der Stadt Leipzig (4000 KB)    
Anlage 2 2 Toilettenkonzept Seniorenbeirat (80 KB)