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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Nordost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle
SI/2017/7033    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66. GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04698-NF-03   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten  betragen ca. 7.156.370 € und unterteilen sich in "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr.“ (PSP 7.0001088) mit Teilkosten i.H.v. 2.700.000 € und "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) mit Teilkosten i.H.v. 4.456.370€. Der städtische Anteil beträgt insgesamt 2.182.620 €.

 

  1. Energetische Modernisierung
    Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (7.0001088.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    150.000 €
2016:               0 €
2017: 2.323.750 €
2018:    226.250 €
2019:               0 €

Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung (VwV Investkraft BUND) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (7.0001088.705) vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017: 1.923.750 € (inkl. einer Mehreinzahlung i.H.v. 213.750 €)

  1. Innere Modernisierung:
    Die Auszahlungen für die innere Modernisierung  werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (7.0001665.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:               0 €
2016:    150.000 € (im PSP-Element 7.0001088 enthalten)
2017: 3.315.964 €
2018:    635.000 €
2019:    135.000 €

Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 220.406 €) werden im Haushaltsjahr 2019 in im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.27 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Die Einzahlungen für die innere Modernisierung (VwV Investkraft SACHSEN) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665.705) wie folgt vorgesehen:

2017: 2.565.000 €
2018:    485.000 € (geplante Mehreinzahlung nach Änderung Förderantrag).

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO werden wie folgt bestätigt:

2017        
- im PSP-Element „66. Schule innere Sanierung“ (7.0001665.700) i.H. von 50.964 €

Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung FinHH (Invest)" (1098720000).

2018        
- im PSP-Element „66. Schule energet. Sanierung“ (7.0001088.700) i.H. von 86.250 €
- im PSP-Element „66. Schule innere Sanierung“ (7.0001665.700) i.H. von 100.000 €

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000714.700 „120. Schule – Energetische Sanierung“.

  1. Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018  sind folgende Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan veranschlagt.

2017 kassenwirksam 2018

-          PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. (PSP 7.0001088):. 1.250.000.€

-          PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) : 1.500.000 €

2018 kassenwirksam 2019

-          PSP-Element"66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) :  135.000 €

 

 

  1. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v. ca. 6.049 € und ab dem Haushaltsjahr 2020 ff. ca. 240.126 € werden zur Kenntnis genommen.

Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 06.11.2017    TOP: N 5.6.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 15.11.2017    TOP: Ö 19.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten  betragen ca. 7.156.370 € und unterteilen sich in "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001088) mit Teilkosten i.H.v. 2.700.000 € und "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) mit Teilkosten i.H.v. 4.456.370€. Der städtische Anteil beträgt insgesamt 2.182.620 €.

 

3.Energetische Modernisierung

Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (7.0001088.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    150.000 €

2016:               0 €

2017: 2.323.750 €

2018:    226.250 €

2019:               0 €

Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung (VwV Investkraft BUND) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (7.0001088.705) vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017: 1.923.750 € (inkl. einer Mehreinzahlung i.H.v. 213.750 €)

4.Innere Modernisierung:

Die Auszahlungen für die innere Modernisierung  werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (7.0001665.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:               0 €

2016:    150.000 € (im PSP-Element 7.0001088 enthalten)

2017: 3.315.964 €

2018:    635.000 €

2019:    135.000 €

Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 220.406 €) werden im Haushaltsjahr 2019 in im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.27 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Die Einzahlungen für die innere Modernisierung (VwV Investkraft SACHSEN) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665.705) wie folgt vorgesehen:

2017: 2.565.000 €

2018:    485.000 € (geplante Mehreinzahlung nach Änderung Förderantrag).

5.Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO werden wie folgt bestätigt:

2017

- im PSP-Element „66. Schule innere Sanierung" (7.0001665.700) i.H. von 50.964 €

Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung FinHH (Invest)" (1098720000).

2018

- im PSP-Element „66. Schule energet. Sanierung" (7.0001088.700) i.H. von 86.250 €

- im PSP-Element „66. Schule innere Sanierung" (7.0001665.700) i.H. von 100.000 €

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000714.700 „120. Schule - Energetische Sanierung".

6.Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018  sind folgende Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan veranschlagt.

2017 kassenwirksam 2018

-PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. (PSP 7.0001088):. 1.250.000.€

-PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) : 1.500.000 €

2018 kassenwirksam 2019

-PSP-Element"66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) :  135.000 €

 

 

7.Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v. ca. 6.049 € und ab dem Haushaltsjahr 2020 ff. ca. 240.126 € werden zur Kenntnis genommen.

Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

8.Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

 

9. Die Planung der Sanierung oder die Planung eines Ersatzneubaus der Sporthalle der 66. Schule, mit dem Ziel der Fertigstellung im Jahr 2020 2019, wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung zeitnah vorgelegt.

 

10. Im nördlichen Anbau wird das Gebäude über dem Bereich der Küchenanlieferung über alle Etagen in einer Tiefe von 3 m erweitert. Dazu sind die Planungen und Kostenansätze anzupassen.

 

11. Die Planung zur Freifläche gegenüber dem Schulgebäude (Beschluss des Stadtrats zu A 01568) wird dem Stadtrat im 4. Quartal 2017 vorgelegt und umgehend umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 6     Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)