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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorlagen und Anträge      
Ö 4.1  
Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01220   ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-01220-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2  
Quartiersmanagement stärken (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03294   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die erforderlichen Finanzierungsmittel für die bestehenden Quartiermanagements im Leipziger Westen, Leipziger Osten und Grünau werden mittelfristig fortgeschrieben und gesichert.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Quartiersmanagements auf alle Stadtbezirke zu erweitern. Dazu wird bis zum 30.12.2016 eine Prioritätenliste erstellt und diese mit den erforderlichen Mitteln untersetzt.

3. Nach dieser Liste wird ab 2017 jährlich in mindestens zwei zusätzlichen Stadtbezirken ein Quartiersmanagement eingerichtet.

 

 

   
    21.09.2016 - Ratsversammlung
    Ö 14.8 - (offen)
   

verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau, FA Finanzen, FA Wirtschaft und Arbeit, alle betroffenen Stadtbezirksbeiräte

 

   
    10.10.2016 - FA Finanzen
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.10.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.10.2016 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.12.2016 - SBB Nord
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

punktweise Abstimmung:

Beschlusspunkt 1: 7 /1/0

Beschlusspunkt 2: 4/2/2

Beschlusspunkt 3: 1/5/2

 

   
    06.12.2016 - SBB Südost
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    07.12.2016 - SBB Alt-West
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    07.12.2016 - SBB Südwest
    Ö 7.7 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die erforderlichen Finanzierungsmittel für die bestehenden Quartiermanagements im Leipziger Westen, Leipziger Osten und Grünau werden mittelfristig fortgeschrieben und gesichert.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Quartiersmanagements auf alle Stadtbezirke zu erweitern. Dazu wird bis zum 30.12.2016 eine Prioritätenliste erstellt und diese mit den erforderlichen Mitteln untersetzt.

3. Nach dieser Liste wird ab 2017 jährlich in mindestens zwei zusätzlichen Stadtbezirken ein Quartiersmanagement eingerichtet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 4

Nein - Stimmen: 1

Enthaltungen: 3

   
    12.12.2016 - FA Finanzen
    N 3.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.01.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 5.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.01.2017 - SBB Nordost
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    04.01.2017 - SBB Süd
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    05.01.2017 - SBB Mitte
    Ö 5.6 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 1

Nein - Stimmen: 4

Enthaltungen: 3

   
    05.01.2017 - SBB Nordwest
    Ö 5.3 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen:

   
    09.01.2017 - SBB West
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Punkt 1:  7/0/0

Punkt 2:  3/1/3

Punkt 3:  3/1/3

   
    10.01.2017 - SBB Südost
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    11.01.2017 - SBB Ost
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ergebnis in getrennter Abstimmung:

Punkt 1: Einstimmig Ja

Punkt 2: 6 Ja - 2 Nein - 2 Enthaltung

Punkt 3: 5 Ja - 4 Nein - 1 Enthaltung

 

   
    16.01.2017 - FA Finanzen
    N 3.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.01.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.01.2017 - Ratsversammlung
    Ö 14.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die erforderlichen Finanzierungsmittel für die bestehenden Quartiermanagements im Leipziger Westen, Leipziger Osten und Grünau werden mittelfristig fortgeschrieben und gesichert.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Quartiersmanagements auf alle Stadtbezirke zu erweitern. Dazu wird bis zum 30.12.2016 eine Prioritätenliste erstellt und diese mit den erforderlichen Mitteln untersetzt.

3. Nach dieser Liste wird ab 2017 jährlich in mindestens zwei zusätzlichen Stadtbezirken ein Quartiersmanagement eingerichtet.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Konzeptes zur lokalen Demokratie/lokalen Verwaltung einen Vorschlag zum Ausbau des Quartiersmanagements bzw. einer lokalen Verwaltung vorzulegen. Dieser wird dem Stadtrat bis Ende 2017 vorgelegt. Dazu ist im Zusammenhang mit der INSEK-Fortschreibung eine Prioritätenliste (in welchen Stadtbereichen Quartieren Quartiersmanagements künftig eingesetzt werden) samt Mitteluntersetzung vorzulegen.

(Beschlusspunkt 3 entfällt)

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 39/15/4

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-A-03294-Umsetzung (203 KB)    
Ö 4.3  
Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03325   ungeändert beschlossen
Ö 4.3.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03325-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Änderungsanträge zum Entwurf Doppelhaushalt 2017/2018      
Ö 6  
Sonstiges      
Ö 7  
Protokollbestätigung
SI/2016/000