Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südwest  

 
 
Bezeichnung: SBB Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Schule am Auwald      
Ö 6  
Planung Baumaßnahme Dieskaustraße von Haltestelle Huttenstraße bis Adler und Vorstellung weiterer größerer Projekte des VTA im Südwesten      
Ö 7  
Querungshilfe Zschochersche Straße      
Ö 8     Vorlagen und Anträge      
Ö 8.1  
Förderung von Baumaßnahmen an der Taborkirche im Rahmen des Wiedereinsatzes von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen aus dem Sanierungsgebiet Kleinzschocher als überplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03768   ungeändert beschlossen
Ö 8.2  
Straßenbenennung 2/2017 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-03955   ungeändert beschlossen
Ö 8.3  
Änderung zum Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße Komplexsanierung' aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO u n d einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03987   ungeändert beschlossen
Ö 8.4  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03577-NF-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017.

 

2. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 08.05.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: OR Lindenthal    DATUM: Di, 09.05.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Schulentwicklungsplan17-18_GS (214 KB)    
   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 09.05.2017    TOP: Ö 6.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mi, 10.05.2017    TOP: Ö 8.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 11.05.2017    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 15.05.2017    TOP: N 3.5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
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    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 29.05.2017    TOP: N 4.5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Di, 30.05.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Plaußig    DATUM: Di, 30.05.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 01.06.2017    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: N 4.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Der OSR stimmt allen fünf Punkten und der Forderung zur Aufnahme in den SEP einstimmig mit Votum 8 - 0 - 0  zu.

   
    GREMIUM: OR Lindenthal    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/0

   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Süd    DATUM: Mi, 07.06.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 08.06.2017    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 08.06.2017    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 12.06.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss 77/06/17: Der Ortschaftsrat schlägt folgende Ergänzung zur Vorlage VI-DS-03577 NF-01 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017vor:

 

1.Zur Verbesserung der momentanen Situation ist die vorliegende Planung fortzuführen und dringlich die Ertüchtigung der Schule am Windmühlenweg zu realisieren.

 

2.Zur gegenwärtigen Bedarfsdeckung sind beide Schulstandorte weiterhin beizubehalten (Ausfall der Kapazität am Opferweg für Stahmeln).

 

3.Die vorliegende Planung entspricht jedoch nicht den künftigen Kapazitätsanforderungen in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln. Zur Lösung ist ein Schulneubau mit Hort und Turnhalle/ Mehrzweckgebäude an einem zentralen Standort erforderlich. Damit wird die Erreichbarkeit für beide Ortsteile gewährleistet und die Zersplitterung aufgehoben.

 

Begründung:

 

Nach Einbringung der Vorlage und intensiven Beratung, auch unter Einbeziehung der Stellungnahme der Elternvertretung und Anhörung der Meinungen der Eltern, muss der Ortschaftsrat feststellen, dass die Planung nicht den zukünftigen Anforderungen und Entwicklung des Bildungswesens sowie den wachsenden Schülerzahlen gerecht wird. 

Um die weitere Entwicklung abzudecken, muss zweistufig vorgegangen werden.

Im ersten Schritt sind die beiden Schulgebäude zur Sicherung der Kapazitäten vorzuhalten bzw. auszubauen. Vorrang soll dabei das Schulgebäude am Windmühlenweg haben, da dort noch Entwicklungspotential vorhanden ist.

 

Ohne einen Schulneubau an der Schnittstelle zwischen den beiden Ortsteilen ist eine zeitgemäße Unterrichtung und Bildung der ständig anwachsenden Schülerzahlen nicht zu gewährleisten.

 

Votum: 5/0/0(dafür: 5dagegen: 0Enthaltungen: 0)

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 12.06.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 13.06.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 13.06.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 3/0/0

   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 14.06.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Wiederitzsch    DATUM: Di, 20.06.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

Ö 9  
Sonstiges