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Tagesordnung - SBB Südwest  

 
 
Bezeichnung: SBB Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Schule am Auwald      
Ö 6  
Planung Baumaßnahme Dieskaustraße von Haltestelle Huttenstraße bis Adler und Vorstellung weiterer größerer Projekte des VTA im Südwesten      
Ö 7  
Querungshilfe Zschochersche Straße      
Ö 8     Vorlagen und Anträge      
Ö 8.1  
Förderung von Baumaßnahmen an der Taborkirche im Rahmen des Wiedereinsatzes von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen aus dem Sanierungsgebiet Kleinzschocher als überplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03768   ungeändert beschlossen
Ö 8.2  
Straßenbenennung 2/2017 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-03955   ungeändert beschlossen
Ö 8.3  
Änderung zum Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße Komplexsanierung' aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO u n d einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03987   ungeändert beschlossen
Ö 8.4  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03577-NF-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017.

 

2. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

   
    08.05.2017 - OR Engelsdorf
    Ö 4 - vertagt
   
   
    09.05.2017 - OR Lindenthal
    Ö 7 - vertagt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Schulentwicklungsplan17-18_GS (214 KB)    
   
    09.05.2017 - SBB Südost
    Ö 6.4 - (offen)
   
   
    10.05.2017 - SBB Südwest
    Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    11.05.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.05.2017 - FA Finanzen
    N 3.5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.05.2017 - OR Miltitz
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    29.05.2017 - FA Finanzen
    N 4.5.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.05.2017 - OR Burghausen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    30.05.2017 - OR Plaußig
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    01.06.2017 - SBB Nordwest
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.06.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.06.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.06.2017 - OR Engelsdorf
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Der OSR stimmt allen fünf Punkten und der Forderung zur Aufnahme in den SEP einstimmig mit Votum 8 - 0 - 0  zu.

   
    06.06.2017 - OR Lindenthal
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/0

   
    06.06.2017 - OR Seehausen
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    07.06.2017 - SBB Nordost
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    07.06.2017 - SBB Süd
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    08.06.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.06.2017 - SBB Mitte
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    12.06.2017 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss 77/06/17: Der Ortschaftsrat schlägt folgende Ergänzung zur Vorlage VI-DS-03577 NF-01 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017vor:

 

1.Zur Verbesserung der momentanen Situation ist die vorliegende Planung fortzuführen und dringlich die Ertüchtigung der Schule am Windmühlenweg zu realisieren.

 

2.Zur gegenwärtigen Bedarfsdeckung sind beide Schulstandorte weiterhin beizubehalten (Ausfall der Kapazität am Opferweg für Stahmeln).

 

3.Die vorliegende Planung entspricht jedoch nicht den künftigen Kapazitätsanforderungen in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln. Zur Lösung ist ein Schulneubau mit Hort und Turnhalle/ Mehrzweckgebäude an einem zentralen Standort erforderlich. Damit wird die Erreichbarkeit für beide Ortsteile gewährleistet und die Zersplitterung aufgehoben.

 

Begründung:

 

Nach Einbringung der Vorlage und intensiven Beratung, auch unter Einbeziehung der Stellungnahme der Elternvertretung und Anhörung der Meinungen der Eltern, muss der Ortschaftsrat feststellen, dass die Planung nicht den zukünftigen Anforderungen und Entwicklung des Bildungswesens sowie den wachsenden Schülerzahlen gerecht wird. 

Um die weitere Entwicklung abzudecken, muss zweistufig vorgegangen werden.

Im ersten Schritt sind die beiden Schulgebäude zur Sicherung der Kapazitäten vorzuhalten bzw. auszubauen. Vorrang soll dabei das Schulgebäude am Windmühlenweg haben, da dort noch Entwicklungspotential vorhanden ist.

 

Ohne einen Schulneubau an der Schnittstelle zwischen den beiden Ortsteilen ist eine zeitgemäße Unterrichtung und Bildung der ständig anwachsenden Schülerzahlen nicht zu gewährleisten.

 

Votum: 5/0/0(dafür: 5dagegen: 0Enthaltungen: 0)

 

 

 

 

 

   
    12.06.2017 - SBB West
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.06.2017 - OR Mölkau
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.06.2017 - OR Rückmarsdorf
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 3/0/0

   
    14.06.2017 - SBB Ost
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.06.2017 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    20.06.2017 - OR Wiederitzsch
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

Ö 9  
Sonstiges