Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südwest  

 
 
Bezeichnung: SBB Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Schule am Auwald      
Ö 6  
Planung Baumaßnahme Dieskaustraße von Haltestelle Huttenstraße bis Adler und Vorstellung weiterer größerer Projekte des VTA im Südwesten      
Ö 7  
Querungshilfe Zschochersche Straße      
Ö 8     Vorlagen und Anträge      
Ö 8.1  
Förderung von Baumaßnahmen an der Taborkirche im Rahmen des Wiedereinsatzes von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen aus dem Sanierungsgebiet Kleinzschocher als überplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03768   ungeändert beschlossen
Ö 8.2  
Straßenbenennung 2/2017 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-03955   ungeändert beschlossen
Ö 8.3  
Änderung zum Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße Komplexsanierung' aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO u n d einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03987   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Änderung zum Baubeschluss DS-00553/14 vom 25.02.2015 wird bestätigt.

2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 13.615.000 . Der Mehrbedarf beträgt somit 2.500.000 , der aus Mehreinzahlungen in 2016 von i.H.v. 300.000 € und städtischen Eigenmitteln i. H. v. 2.200.000 € gedeckt wird. Mit den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 (DS-04361, Anlage 5) sind haushaltsneutral bereits zusätzliche Eigenmittel zugunsten dieser Baumaßnahme umgewidmet worden.

3. Das noch bestehende offene Restrisiko i. H. v. 500.000 wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB.

4. Die überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 465.000 für das Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" (7.0000691.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)".

5. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam in 2018 i. H. v. 1.860.350  im PSP-Element "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" (7.0000691.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem "Schulstandort Ihmelsstraße - OS" (7.0000698.700).

 

6. Durch Bauzeitverlängerung verschiebt sich die Nutzungsaufnahme der Schule um 1 Jahr auf das Schuljahr 2018/2019. Die bisher eingestellten Folgekosten im Haushaltsjahr 2017 entfallen. Die Veränderungen sind der Anlage Tabelle 1 zu entnehmen.

Durch Leistungserweiterungen fallen jährlich ab 2019 zusätzliche Reinigungskosten für Blendschutz und Verdunklung in Höhe von 6000,- an. Diese sind im Haushalt zu berücksichtigen.

7. Der veränderte Fertigstellungstermin der Sanierungsmaßnahme hat aufschiebende Wirkung auf die geplante Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt für die konsumtive Ausstattung lt. Baubeschluss DS-00553/14 (Beschlusspunkt 2). Die Änderungen zur Haushaltsplanung für die Finanzmittelbereitstellung zur konsumtiven Ausstattung in 2017/18 ff. werden mit einer separaten Beschlussvorlage zu einem späteren Zeitpunkt eingebracht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Di, 11.04.2017    TOP: N 6.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 24.04.2017    TOP: N 3.6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 25.04.2017    TOP: N 4.10
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 27.04.2017    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 08.05.2017    TOP: N 3.6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 09.05.2017    TOP: N 3.10
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mi, 10.05.2017    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 11.05.2017    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 17.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1. Die Änderung zum Baubeschluss DS-00553/14 vom 25.02.2015 wird bestätigt.

2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 13.615.000 €. Der Mehrbedarf beträgt somit 2.500.000 €, der aus Mehreinzahlungen in 2016 von i.H.v. 300.000 € und städtischen Eigenmitteln i. H. v. 2.200.000 € gedeckt wird. Mit den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 (DS-04361, Anlage 5) sind haushaltsneutral bereits zusätzliche Eigenmittel zugunsten dieser Baumaßnahme umgewidmet worden.

3. Das noch bestehende offene Restrisiko i. H. v. 500.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB.

4. Die überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 465.000 € für das Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" (7.0000691.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)".

5. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam in 2018 i. H. v. 1.860.350  € im PSP-Element "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" (7.0000691.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem "Schulstandort Ihmelsstraße - OS" (7.0000698.700).

 

6. Durch Bauzeitverlängerung verschiebt sich die Nutzungsaufnahme der Schule um 1 Jahr auf das Schuljahr 2018/2019. Die bisher eingestellten Folgekosten im Haushaltsjahr 2017 entfallen. Die Veränderungen sind der Anlage Tabelle 1 zu entnehmen.

Durch Leistungserweiterungen fallen jährlich ab 2019 zusätzliche Reinigungskosten für Blendschutz und Verdunklung in Höhe von 6000,- € an. Diese sind im Haushalt zu berücksichtigen.

7. Der veränderte Fertigstellungstermin der Sanierungsmaßnahme hat aufschiebende Wirkung auf die geplante Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt für die konsumtive Ausstattung lt. Baubeschluss DS-00553/14 (Beschlusspunkt 2). Die Änderungen zur Haushaltsplanung für die Finanzmittelbereitstellung zur konsumtiven Ausstattung in 2017/18 ff. werden mit einer separaten Beschlussvorlage zu einem späteren Zeitpunkt eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

Ö 8.4  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03577-NF-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9  
Sonstiges