Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südwest  

 
 
Bezeichnung: SBB Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 3  
Protokoll    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen    
Ö 5  
Schule am Auwald    
Ö 6  
Planung Baumaßnahme Dieskaustraße von Haltestelle Huttenstraße bis Adler und Vorstellung weiterer größerer Projekte des VTA im Südwesten    
Ö 7  
Querungshilfe Zschochersche Straße    
Ö 8     Vorlagen und Anträge    
Ö 8.1  
Förderung von Baumaßnahmen an der Taborkirche im Rahmen des Wiedereinsatzes von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen aus dem Sanierungsgebiet Kleinzschocher als überplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03768  
    VORLAGE
   

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.03.2017:

 

1. Die Vergabe von Fördermitteln für Baumaßnahmen an der Taborkirche aus Mitteln der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Kleinzschocher wird beschlossen. Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Maßnahme betragen 354.400 EUR brutto. Die Höhe der Zuwendung beträgt 301.240 EUR.

 

2. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an §  79 (1) Sächs. GemO im Innenauftrag 106400000031, Sachkonto 43170000 in Höhe von 301.240  EUR bestätigt.

Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 1098500000.

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 11.04.2017    TOP: N 8.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mi, 10.05.2017    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/1/2

Ö 8.2  
Straßenbenennung 2/2017 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-03955  
Ö 8.3  
Änderung zum Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße Komplexsanierung' aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO u n d einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03987  
Ö 8.4  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03577-NF-01  
Ö 9  
Sonstiges