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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 09.08.2017
SI/2017/6891    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 06.09.2017
SI/2017/6895    
Ö 2.3  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2017
SI/2017/6898    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2016 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-04492   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Stahmelner Straße von Pittlerstraße bis Linkelstraße einschließlich Claußbruchstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04546   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße und Dieskaustraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04584   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme Gießerstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 1.210.026 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt.

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.257.000 € bei einem Stadtanteil von 450.315,92 €. In den Gesamtkosten sind 108.885 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

  1. Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000380.700) werden 2018 brutto 1.148.115 € (netto 964.802,52 €, Mehrwertsteuer 19% entspricht 183.312,48 €) bereitgestellt.

 

  1. Im Innenauftrag 106400000129 werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2018 brutto 65.450 € (netto 55.000 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 10.450 €) und in 2019 brutto 43.435 € (netto 36.500 € , Mehrwertsteuer 19% entspricht 6.935 €) bereitgestellt. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. Die Aufwendungen sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/18 der Stadt und im ASW  für 2018 enthalten. Die Mittel für 2019 werden in der Haushaltplanung 2019/2020 geplant und aus dem Budget des ASW bereitgestellt.

 

  1. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land (7.0000380.705) im Jahr 2018 i.H.v. 455.748,00 € brutto und im Jahr 2019 i.H.v. 278.346,08 € brutto geplant. Die Einzahlungen im Innenauftrag 106400000129 werden 2018 i.H.v.  43.633 € und 2019 i.H.v. 28.957 € geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. Die Erträge 2018 sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/18 der Stadt und im ASW für 2018 enthalten. Die Einzahlungen für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 geplant.

 

  1. Die ab dem Jahr 2020 für die Beleuchtung i.H.v. 600 € sowie ab 2022 für die Straßenbäume anfallende Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.

 

   
    25.09.2017 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.5 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.09.2017 - SBB Südwest
    Ö 5.3 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis: 3/4/2

   
    10.10.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.11.2017 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme Gießerstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2.Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 1.210.026 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt.

 

3.Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.257.000 € bei einem Stadtanteil von 450.315,92 €. In den Gesamtkosten sind 108.885 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

4.Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000380.700) werden 2018 brutto 1.148.115 € (netto 964.802,52 €, Mehrwertsteuer 19% entspricht 183.312,48 €) bereitgestellt.

 

5.Im Innenauftrag 106400000129 werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2018 brutto 65.450 € (netto 55.000 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 10.450 €) und in 2019 brutto 43.435 € (netto 36.500 € , Mehrwertsteuer 19% entspricht 6.935 €) bereitgestellt. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 - Stadtumbau Ost erfolgen. Die Aufwendungen sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/18 der Stadt und im ASW  für 2018 enthalten. Die Mittel für 2019 werden in der Haushaltplanung 2019/2020 geplant und aus dem Budget des ASW bereitgestellt.

 

6.Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land (7.0000380.705) im Jahr 2018 i.H.v. 455.748,00 € brutto und im Jahr 2019 i.H.v. 278.346,08 € brutto geplant. Die Einzahlungen im Innenauftrag 106400000129 werden 2018 i.H.v.  43.633 € und 2019 i.H.v. 28.957 € geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 - Stadtumbau Ost erfolgen. Die Erträge 2018 sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/18 der Stadt und im ASW für 2018 enthalten. Die Einzahlungen für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 geplant.

 

7.Die ab dem Jahr 2020 für die Beleuchtung i.H.v. 600 € sowie ab 2022 für die Straßenbäume anfallende Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

11/0/5

Ö 5.4  
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04769   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sportplatz Straße am See/Zschampertaue für die Martinschule und die 78. Schule, An der Kotsche 39/41, Neubau und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2017/2018 (VI-DS-04793)      
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Jahresabschlussreports 2016 - Nachlieferung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-04593-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-04818    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-04309    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04930    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04541    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04541-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)