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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 09.08.2017
SI/2017/6891    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 06.09.2017
SI/2017/6895    
Ö 2.3  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2017
SI/2017/6898    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2016 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-04492   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Stahmelner Straße von Pittlerstraße bis Linkelstraße einschließlich Claußbruchstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04546   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme Stahmelner Straße von Pittlerstraße bis Linkelstraße einschließlich Claußbruchstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2. Die Kosten für die Stadt Leipzig betragen 1.490.240 € . In den Kosten sind 232.526 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

3. Im PSP-Element „Beitragsfähige Straßen“ (7.0000.586.700) werden 2017 650.400 € und 2018 607.314 € bereitgestellt.

 

4. Im Innenauftrag „Stadtbeleuchtung investiv“ (106654100010) werden 2019 232.526 € geplant. Die für  2019 erforderlichen Haushaltsmittel für die Stadtbeleuchtung werden mit der Planung 2019/2020, innerhalb des dem VTA zur Verfügung stehenden Budget, bereitgestellt.

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt.

 

6. Die im Haushaltsjahr 2022 ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.199,88 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt sowie das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet.

 

7. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Kaufverhandlungen zum Grunderwerb aufzunehmen.

 

   
    10.10.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.10.2017 - SBB Nordwest
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:5

Nein - Stimmen:1

Enthaltungen:3

   
    16.10.2017 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.10.2017 - FA Finanzen
    N 3.6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.10.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.11.2017 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme Stahmelner Straße von Pittlerstraße bis Linkelstraße einschließlich Claußbruchstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2. Die Kosten für die Stadt Leipzig betragen 1.490.240 € . In den Kosten sind 232.526 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

3. Im PSP-Element „Beitragsfähige Straßen“ (7.0000.586.700) werden 2017 650.400 € und 2018  607.314 € bereitgestellt.

 

4. Im Innenauftrag „Stadtbeleuchtung investiv“ (106654100010) werden 2019 232.526 € geplant. Die für  2019 erforderlichen Haushaltsmittel für die Stadtbeleuchtung werden mit der Planung 2019/2020, innerhalb des dem VTA zur Verfügung stehenden Budget, bereitgestellt.

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt.

 

6. Die im Haushaltsjahr 2022 ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.199,88 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt sowie das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet.

 

7. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Kaufverhandlungen zum Grunderwerb aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

12/0/4

Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße und Dieskaustraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04584   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04769   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sportplatz Straße am See/Zschampertaue für die Martinschule und die 78. Schule, An der Kotsche 39/41, Neubau und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2017/2018 (VI-DS-04793)      
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Jahresabschlussreports 2016 - Nachlieferung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-04593-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-04818    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-04309    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04930    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04541    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04541-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)