Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Liste Verweisung Anträge 2017-09-20 RV
2017-09-20 Verlaufsprotokoll RV - öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschriften      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2017 - Teil 2: Verlaufsprotokoll
SI/2017/6892    
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2017 - Teil I: Beschlussprotokoll      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 8.1  
Bürgereinwendung BE 0218/17/18 zum Doppelhaushalt 2017/18 der Petrischule (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Thomas Krüger)
VI-EF-04434   zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1     Bürgereinwendung BE 0218/17/18 zum Doppelhaushalt 2017/18 der Petrischule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04434-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2  
Geplante Bewerbung der Stadt Leipzig zur Kulturhauptstadt für das Jahr 2025 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Dieter Krause)
VI-EF-04684   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1     Geplante Bewerbung der Stadt Leipzig zur Kulturhauptstadt für das Jahr 2025 (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-EF-04684-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.3  
Hundesteuer und deren Verwendung 2016 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Lothar Ellinger)
VI-EF-04761   zur Kenntnis genommen
Ö 8.4  
Schulbaumaßnahmen - Antwort zur Einwohneranfrage VI-EF-04615 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Konstanze Beyerodt)
VI-EF-04763   zur Kenntnis genommen
Ö 8.4.1     Schulbaumaßnahmen - Antwort zur Einwohneranfrage VI-EF-04615 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04763-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.5  
Einwohneranfrage zur Neuvergabe der Verträge für Essensanbieter in städtischen Kitas (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Anna Kaleri)
VI-EF-04762   zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.1     Einwohneranfrage zur Neuvergabe der Verträge für Essensanbieter in städtischen Kitas (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04762-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.6  
Antwort Nr. VI-EF-04618-AW-01 zur Theodor-Körner-Schule (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Ines Mäder)
VI-EF-04765   zur Kenntnis genommen
Ö 8.6.1     Antwort für Einwohneranfrage auf Nr. VI-EF-04618-AW-01 zur Theodor-Körner-Schule (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-EF-04765-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.7  
Schulentwicklungsplanung - Antwort Nr. VI-EF-04633-AW-01 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Alexandra Gey-Barth)
VI-EF-04766   zur Kenntnis genommen
Ö 8.7.1     Schulentwicklungsplanung - Antwort Nr. VI-EF-04633-AW-01 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04766-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.8  
Raumausstattung 46. Schule - Antwort Nr. VI-EF-04540-AW-01 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Ronny Biedermann)
VI-EF-04767   zur Kenntnis genommen
Ö 8.8.1     Raumausstattung 46. Schule - Antwort Nr. VI-EF-04540-AW-01 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04767-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.9  
Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Mike Pfützner)
VI-EF-04770   zur Kenntnis genommen
Ö 8.9.1     Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04770-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.10  
Verkehrssituation an der Robert-Schumann-Schule (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Katharina Kerner)
VI-EF-04771   zur Kenntnis genommen
Ö 8.10.1     Verkehrssituation an der Robert-Schumann-Schule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04771-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.11  
Frage zur Antwort Nr. VI-EF-04625-AW-01 - Bürgereinwendung zum Doppelhaushalt 2017/18 der Oberschule Paunsdorf (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Roland Mäder)
VI-EF-04772   zur Kenntnis genommen
Ö 8.11.1     Frage zur Antwort Nr. VI-EF-04625-AW-01 - Bürgereinwendung zum Doppelhaushalt 2017/18 der Oberschule Paunsdorf (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04772-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.12  
Sanierung und Erweiterung der Ernst-Pinkert-Schule (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Sandy Bednarski)
VI-EF-04779   zur Kenntnis genommen
Ö 8.12.1     Sanierung und Erweiterung der Ernst-Pinkert-Schule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04779-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.13  
Arbeitsgruppe Schulverweigerer (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Michael Gehrhardt)
Enthält Anlagen
VI-EF-04780   zur Kenntnis genommen
Ö 8.13.1     Arbeitsgruppe Schulverweigerer (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-EF-04780-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8.14  
Errichtung von Schallschutz im Interimsspeiseraum der Geschwister-Scholl-Schule (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Andre Schuster)
VI-EF-04781   zur Kenntnis genommen
Ö 8.14.1     Errichtung von Schallschutz im Interimsspeiseraum der Geschwister-Scholl-Schule (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-EF-04781-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 9.1  
Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-03798-DS-02   vertagt
Ö 9.1.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-P-03798-VSP-02   vertagt
Ö 9.1.2     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
-03798-DS-02-ÄA-01   vertagt
Ö 9.2  
Petition zur Stiftung eines Europäischen Bürgerpreises durch die Stadt Leipzig zur Erinnerung an die Friedliche Revolution vom Herbst 1989 (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-04154-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.2.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-P-04154-P-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.3  
Petition zum Platz der friedlichen Revolution - Einheitsdenkmal (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-04365-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.3.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-P-04365-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.4  
Behutsamere Einführung des Fahrradverkehrs in die Infrastruktur der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-04456-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.4.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-P-04456-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.5  
Kulturförderung - Herstellung von Gleichberechtigung bei der Vergabe von Fördermitteln (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-04458-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.5.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-P-04458-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.6  
Althen Nord gepflegt entwickeln! Bebauungsplan aufstellen - Ortscharakter nicht kaputt bauen. (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-04520-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.6.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-P-04520-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Abhilfe

nicht abhilfefähig

Berücksichtigung

Veranlassung näher bez. Maßnahmen

Material

Zurückweisung

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Zurückweisung.

 

Begründung:

 

Einleitung

 

Bevor die Verwaltung auf den Inhalt der Petition eingeht, sind einleitend folgende Ausfüh-rungen erforderlich:

 

Dem Einreicher der Petition sind die planungsrechtlichen- und städtebaulich-architekto-nischen Grundlagen für die Beurteilung von Bauvorhaben in Althen Nord hinlänglich be-kannt. Sie wurden ihm seit 2015 in einer Reihe von Gesprächen im Stadtplanungsamt und im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege sowie bisher letztmalig in einem Schreiben vom 28.06.2016 der Baubürgermeisterin, Frau Dubrau, mehrfach detailliert dargestellt. Die Rah-menbedingen haben sich seit Juni 2016 auch nicht geändert.

 

Planungsrechtliche Situation Althen Nord

 

Für den Bereich Althen Nord östlich und westlich der Friedrich-List-Straße besteht mit Aus-nahme eines kleinen Teilbereiches (B-Plan Nr. E-172, 3 Flurstücke 241/4, 241/5 und 241/6) kein Bebauungsplan.

 

Im Rahmen der planungsrechtlichen Beurteilung erfolgt die Prüfung der Zulässigkeit von Vor-haben bis auf den o. g. kleinen Teilbereich (B-Plan Nr. E-172) auf der Grundlage des § 34 Baugesetzbuch (BauGB).

Nach § 34 BauGB i. V. mit § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) werden die Areale östlich und westlich der Friedrich-List-Straße als Allgemeines Wohngebiet (WA) beurteilt. In diesen Gebieten ist das Wohnen und hier speziell das Wohnen in Einfamilienhäusern regelzulässig. Nach § 34 (1) BauGB müssen sich Vorhaben des Weiteren nach „dem Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen“. Die Erschließung muss gesichert sein, es müssen durch Vorhaben die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewahrt bleiben.

 

Die städtebauliche- und planungsrechtliche Situation vor Ort, östlich und westlich der Friedrich-List-Straße stellt sich wie folgt sehr unterschiedlich dar:

 

Der westliche Bereich ist durch schmale, sehr lange Flurstücke sowie durch nicht geradlinig in einer Reihe, sondern in einem „faktischen Baufenster“ mit einer Tiefe von ca. 56 m von der Straße aus in westliche Richtung vorhandene Einfamilienhäuser, charakterisiert.

Innerhalb dieses Baufensters besteht unter Berücksichtigung der o. g. Voraussetzungen ein Rechtsanspruch auf die Erteilung von Baugenehmigungen gem. § 34 BauGB.

 

Der östliche Bereich ist gleichfalls durch schmale, allerdings etwa ein Drittel kürzere, ca. 60 m tiefe Flurstücke und jeweils nur ein Einfamilienwohnhaus auf den Grundstücken charakte-risiert. Die Gebäude stehen im Wesentlichen auf der der Friedrich-List-Straße zugewandten Seite in relativ gerader Reihe.

Die hintere „faktische Baugrenze“ wird durch die östliche Grenze des Baufensters des o. g. B-Planes Nr. E-172 „Friedrich-List-Straße“ (in Kraft seit 08.02.1994) gebildet. Entsprechend dem Willen der damals plangebenden Gemeinde Althen liegt sie ca. 40 m östlich der Friedrich-List-Straße. Größtenteils innerhalb dieses „faktischen Baufensters“ entlang der Ost-seite der Friedrich-List-Straße liegt auch das einzige Wohnhaus in 2. Reihe (Flurstück 232/2). 

Auch innerhalb dieses „faktischen Baufensters“ besteht ein Rechtsanspruch auf die Ertei-lung von Baugenehmigungen gem. § 34 BauGB (für die 3 Flurstücke 241/5, 241/5 und 241/6 gem. § 30 BauGB). Allerdings bestehen in diesem Rahmen aufgrund der Lage der bestehen-den Einfamilienhäuser auf den Grundstücken nur sehr wenige Möglichkeiten zum Neubau weiterer freistehender Einfamilienhäuser.

 

Fazit:

 

Leipzig ist erfreulicherweise eine wachsende Stadt. In diesem Zusammenhang steht einer ungebrochenen Nachfrage nach Standorten für den individuellen Einfamilienhausbau ein immer geringer werdendes Angebot gegenüber.

Der Standort Althen Nord insbesondere der Bereich westlich der Friedrich-List-Straße bietet im Rahmen der o. g. planungsrechtlichen Situation gem. § 34 BauGB die Möglichkeit ein bestehendes Einfamilienhausgebiet mit sehr großen Grundstücken ohne Bebauungsplan maßvoll zu ergänzen. Die Stadt Leipzig möchte diese Möglichkeiten erhalten. Die Nutzung  obliegt den Interessen der jeweiligen privaten Eigentümer.

Auf der Ostseite der Friedrich-List-Straße sind wie o. g.  nun sehr eingeschränkte Neubau-möglichkeiten vorhanden.

 

Aus der Sicht der Verwaltung bietet wie o. g. der § 34 BauGB ausreichende Steue-rungsmöglichkeiten zum Erhalt des Ortscharakters. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes ist zur Steuerung der Siedlungsentwicklung nicht erforderlich.

 

Abschließend seit noch darauf verwiesen, dass auf die Aufstellung von Bebauungsplänen kein Anspruch besteht (§ 1(3) BauGB).  

   
    29.08.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.09.2017 - Petitionsausschuss
    N 3.4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.09.2017 - Ratsversammlung
    Ö 9.6.1 - zur Kenntnis genommen
   

zur Kenntnis genommen

Ö 9.7  
Petition zum Verbot von Straßenmusik in der Petersstraße nach 20 Uhr (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-04690-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 10     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 10.1  
Errichtung einer Sporthalle am Standort der Christian-Gottlob-Frege-Schule, Oberschule der Stadt Leipzig - Beschlussfassung (Einreicher: SBB Nordost)
VI-WA-04440   geändert beschlossen
Ö 10.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-WA-04440-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.2  
dazu ÄA      
Ö 11     Bildungspolitische Stunde zum Thema "Migration - Bildung - Integration"      
Ö 12     Besetzung von Gremien      
Ö 12.1  
Migrantenbeirat - Abbestellung eines Mitgliedes (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01122-DS-06   ungeändert beschlossen
Ö 12.2  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Abbestellung eines Mitgliedes (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01141-DS-05   ungeändert beschlossen
Ö 13     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 13.1  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00891-DS-04   vertagt
Ö 13.2  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00897) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00897-DS-01   vertagt
Ö 14     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 14.1  
Für eine Novellierung des Wohngeldgesetzes (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04720   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2  
Zugang zur psychiatrischen Behandlung von Migrant/innen und Geflüchteten: Öffnung der SprInt-Mittel für die ärztliche Versorgung durch den Verbund gemeindenahe Psychiatrie (Einreicher: Migrantenbeirat)
Enthält Anlagen
VI-A-04713   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
Einführung einer jährlichen Migrations- und Integrationspolitischen Stunde im Stadtrat (Einreicher: Migrantenbeirat)
VI-A-04714   zur Kenntnis genommen
Ö 14.4  
Umsetzung des Beschlusses "Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter" (RB vom 24.2.2016, DS 2098) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04740   zur Kenntnis genommen
Ö 14.5  
Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04741   zur Kenntnis genommen
Ö 14.6  
Bildung eines Werbebeirates (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04756   zur Kenntnis genommen
Ö 14.7  
Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04816   zur Kenntnis genommen
Ö 14.8  
Friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleisten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04823   zur Kenntnis genommen
Ö 14.9  
Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04822   zur Kenntnis genommen
Ö 14.10  
Unterstützung des inklusiven Wohnprojekts "Wohngemeinschaft Connewitz" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04830   zur Kenntnis genommen
Ö 14.11  
Wohngemeinschaft Connewitz e. V. - Finanzierung und Bauabschluss sichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04829   zur Kenntnis genommen
Ö 14.12  
Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04831   zur Kenntnis genommen
Ö 14.13  
Verlegung Haltestelle/Errichtung Fahrgastunterstand (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
VI-A-04833   zur Kenntnis genommen
Ö 14.14  
Bau einer Kita-Hort Kombination auf dem kommunalen Flurstück 13/1 (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
VI-A-04832   zur Kenntnis genommen
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
A-00301/14-NF-02   vertagt
Ö 15.1.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-301-NF-1-VSP-1   vertagt
Ö 15.2  
Anhörungsverfahren (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
A-00692/14-NF-03   vertagt
Ö 15.3  
Koordinierungsstelle für private Investitionen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01355-NF-03   abgelehnt
Ö 15.3.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-1355-NF-3-VSP-1   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Leipziger Sparkasse wieder unter Steuerung des Stadtrates stellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-04014   geändert beschlossen
Ö 15.4.1  
dazu VSP (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-04014-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4.2  
dazu ÄA (Einreicher: Stadträtin Dr. Gesine Märtens)
VI-A-04014-ÄA-02   abgelehnt
Ö 15.4.3  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04014-ÄA-03   ungeändert beschlossen
Ö 15.5  
Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete (Einreicher: Migrantenbeirat)
VI-A-04099   vertagt
Ö 15.5.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-04099-VSP-01   vertagt
Ö 15.6  
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04156   geändert beschlossen
Ö 15.6.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-04156-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 15.7  
Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-04390   vertagt
Ö 15.7.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
A-04390-VSP-1-NF-1   vertagt
Ö 15.7.2     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04390-ÄA-02   vertagt
Ö 15.7.3     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04390-ÄA-03   vertagt
Ö 15.8  
Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04057   vertagt
Ö 15.8.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-04057-VSP-01   vertagt
Ö 15.9  
Schwerpunkte bei der Fortschreibung des "Radverkehrsentwicklungsplanes 2010-2020" (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-04466-NF-02   zurückgezogen
Ö 15.9.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
A-04466-NF-02-VSP-1   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9.2     dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat Mathias Weber)
-04466-NF-02-ÄA-02   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Bauliche Entwicklung der bereits planerisch ausgewiesenen Baufelder 3 und 4 am Standort Paunsdorf-Kiebitzmark im Ortsteil Heiterblick (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04477   geändert beschlossen
Ö 15.10.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-04477-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 15.11  
Änderung des B-Planes 170 (Einreicher: Lange, Carola Lehmann, Jens)
Enthält Anlagen
VI-A-04481   vertagt
Ö 15.11.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-04481-VSP-01   vertagt
Ö 15.11.2     dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04481-ÄA-02   vertagt
Ö 15.12  
Hausboote für Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04482   abgelehnt
Ö 15.12.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-04482-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Anpassung von Hundesteuer und Polizeiverordnung (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04487-NF-02   vorerst keine Weiterberatung
Ö 15.13.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-A-04487-VSP-01   vorerst keine Weiterberatung
Ö 15.14  
"Kultursensible Pflege" und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen ( A 0104/ 17) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-HP-03693   vertagt
Ö 15.14.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-HP-03693-VSP-01   vertagt
Ö 15.15  
Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-HP-03701-NF-03   vertagt
Ö 15.15.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
-03701-NF-02-VSP-01   vertagt
Ö 15.16  
Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße ( A 0097/ 18) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-HP-03703-NF-03   ungeändert beschlossen
Ö 15.16.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
-03703-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15.17  
Bereitstellung von 1,5 Mio. Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für Berechtigte nach SGB II und SGB XII ( A 0122/ 17/18) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-HP-03706   geändert beschlossen
Ö 15.17.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-03706-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 15.18  
Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida ( OR 0024/ 17) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
VI-HP-03716   geändert beschlossen
Ö 15.18.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-03716-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 15.19  
Teilweise Sanierung der Festwiese Zur Kuhweide / An der Badeanlage ( OR 0045/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03726   geändert beschlossen
Ö 15.19.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-HP-03726-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 15.20  
Sanierung des Pavillon im Täschners Garten, 04288 Leipzig ( OR 0058/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
VI-HP-03736   geändert beschlossen
Ö 15.20.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-HP-03736-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 16     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 16.1  
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit im Bereich des Einkaufzentrums GohlisPark (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-04711   zur Kenntnis genommen
Ö 16.2  
Klagen wegen fehlenden Kita-Plätzen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04784   zur Kenntnis genommen
Ö 16.3  
Eigentümerziele LEVG (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-04797   zur Kenntnis genommen
Ö 16.4  
Ergebnisse und Folgen des "2. Dieselgipfels" im Bundeskanzleramt (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-04803   zur Kenntnis genommen
Ö 16.5  
Politische Neutralität von Stadtverwaltung und öffentlichen Unternehmen: Wird mit zweierlei Maß gemessen? (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-04790   zur Kenntnis genommen
Ö 16.6  
Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-04709   zur Kenntnis genommen
Ö 16.7  
Auswirkung der geänderten Polizeiverordnung im Bezug auf bettelnde Kinder (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-04744   zur Kenntnis genommen
Ö 16.8  
Rauchverbot in Wartehäuschen - Attraktivität der Haltestellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04739   zur Kenntnis genommen
Ö 16.9  
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes - Neue Gebäude und kein Personal? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-04760   zur Kenntnis genommen
Ö 16.10  
Soziale Einrichtungen gefährdet - Zukunft in der wachsenden Stadt? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-04768   zur Kenntnis genommen
Ö 16.11  
Übernahme von Sprachmittler_innenkosten bei medizinischen Behandlungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04783   zur Kenntnis genommen
Ö 16.12  
Angebote für Wohnungslose in Leipzig und die spezielle Situation von EU-BürgerInnen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04785   zur Kenntnis genommen
Ö 16.13  
Situation an Leipziger Schulbibliotheken (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04786   zur Kenntnis genommen
Ö 16.14  
Nutzungsalternativen von Wohn-Containern (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-04789   zur Kenntnis genommen
Ö 16.14.1     Nutzungsalternativen von Wohn-Containern (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-F-04789-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 16.15  
Spielplatz Wiederitzscher Straße / Tresckowstraße (Gohlis-Mitte) - Demontage aller Spielgeräte ohne Ersatz (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-04791   zur Kenntnis genommen
Ö 16.15.1     Spielplatz Wiederitzscher Straße / Tresckowstraße (Gohlis-Mitte) - Demontage aller Spielgeräte ohne Ersatz (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-F-04791-AW-01   zur Kenntnis genommen
Ö 16.16  
Auswirkungen der vom Bundesrat beschlossenen "Ladesäulenverordnung II (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-04800   zur Kenntnis genommen
Ö 16.17  
Pflegeberatung in Leipzig stärken - Modellkommune Pflege werden (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-04801   zur Kenntnis genommen
Ö 16.18  
Teilnahme des Schulträgers an den Schulkonferenzen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-04802   zur Kenntnis genommen
Ö 16.19  
Medizinische Eingriffe bei Intergeschlechtlichen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin B. Ehms)
VI-F-04696   zur Kenntnis genommen
Ö 16.20  
Wiederherstellung des "Alten Pfarrwegs" in Holzhausen (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-04722   zur Kenntnis genommen
Ö 16.21  
Nahversorgungslage westliches Meusdorf und Holzhausen (Einreicher: Stadträtin N. Wohllfarth)
VI-F-04792   zur Kenntnis genommen
Ö 17     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 18     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 18.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juli 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-04661   ungeändert beschlossen
Ö 19     Vorlagen I      
Ö 19.1  
Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03419   vertagt
Ö 19.1.1     dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-03419-ÄA-01   vertagt
Ö 19.1.2     dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat M. Weber)
VI-DS-03419-ÄA-02   vertagt
Ö 19.1.3     dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-03419-ÄA-03   vertagt
Ö 19.1.4     dazu ÄA (Einreicher: Stadträtin Sabine Heymann, Stadträte Dieter Deissler, Tim Elschner, Stefan Georgi, Siegfried Schlegel, Heiko Oßwald)
VI-DS-03419-ÄA-04   vertagt
Ö 19.1.5     dazu ÄA (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-DS-03419-ÄA-05   vertagt
Ö 19.1.6     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-03419-ÄA-06   vertagt
Ö 19.2  
Städtebauliche Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03653-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 19.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
-03653-NF-01-ÄA-01   abgelehnt
Ö 19.3  
Planungsbeschluss Naturkundemuseum (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-04515   geändert beschlossen
Ö 19.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-04515-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 19.3.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-04515-ÄA-02   abgelehnt
Ö 19.4  
Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Endfassung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04512   ungeändert beschlossen
Ö 19.5  
Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02488-NF-05   ungeändert beschlossen
Ö 19.6  
Erhöhung der Finanzierung aufgrund einer Kapazitätsanpassung von 202 auf 252 Hortplätze für die Neubaumaßnahme Hort Mölkau Schulstraße (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04412   ungeändert beschlossen
Ö 19.7  
Erhöhung der Finanzierung für den Neubau Kindertagesstätte Gartenwinkel 31, 04158 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04577   ungeändert beschlossen
Ö 19.8  
Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Feststellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04549   ungeändert beschlossen
Ö 19.9  
Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. E-217 "Schul-, Sport- und Freizeitgelände" mit Ausnahme des Flurstücks 57/6 der Gemarkung Mölkau; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03944   ungeändert beschlossen
Ö 19.10  
Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-04004   ungeändert beschlossen
Ö 19.11  
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04110-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 19.12  
Soziale Betreuung für Geflüchtete im Rechtskreis des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB II); Angebot in kommunalen Unterkünften (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04181   ungeändert beschlossen
Ö 19.13  
Verlängerung der Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektors) des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-DS-04383   ungeändert beschlossen
Ö 19.14  
Freigabe letzte Teilsumme der Haushaltsmittel 2017/2018 zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-04464-NF-01   geändert beschlossen
Ö 19.14.1  
dazu ÄA (Einreicher: SR M. Weber)
VI-DS-04464-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 19.15  
Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch Erhöhung des städtischen Zuschusses an die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-DS-04470-NF-02   geändert beschlossen
Ö 19.15.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-04470-ÄA-01   abgelehnt
Ö 19.15.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
-04470-NF-02-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 19.15.3  
dazu ÄA (Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Finanzen)
-04470-NF-02-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 19.16  
Kofinanzierung der Nachbetreuungsphase im Projekt JOBLINGE 2018 bis 2020 (Förderprogramm "Vorrang für duale Ausbildung") (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-04468   ungeändert beschlossen
Ö 19.17  
Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE Kompass (JOBLINGE für Flüchtlinge) 2018 bis 2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-04490   ungeändert beschlossen
Ö 19.18  
Durchführung von Pilottagen "Zahle was du willst-Tag" (Pay what you want day) in städtischen Museen (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-04501   ungeändert beschlossen
Ö 19.19  
Anpassung der Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-DS-04542   ungeändert beschlossen
Ö 19.19.1  
dazu ÄA (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-DS-04542-ÄA-01   abgelehnt
Ö 19.20  
Anpassung der Vergütung der Zweiten Betriebsleiterin (Verwaltungsdirektorin) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-DS-04543   ungeändert beschlossen
Ö 19.21  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-04557   ungeändert beschlossen
Ö 19.22  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-04572   ungeändert beschlossen
Ö 19.23  
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum 2. Entwurf des Teilplans Einzelhandel und Zentrale Orte der Planungsregion Halle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04579   ungeändert beschlossen
Ö 19.23.1  
dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)
VI-DS-04579-ÄA-01   abgelehnt
Ö 19.24  
Vergabe rechtlicher Beratungsleistungen; überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-04647   vertagt
Ö 20  
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 19.09.2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-04799   zur Kenntnis genommen
Ö 21     Informationen I      
Ö 21.1  
Lebendig grüne Stadt am Wasser - Freiraumstrategie der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-02442   geändert beschlossen
Ö 21.1.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-02442-ÄA-03   ungeändert beschlossen
Ö 21.2  
Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2006 bis 2011 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-04539-NF-01   zur Kenntnis genommen
Ö 21.3  
3. Tätigkeitsbericht des Migrantenbeirates für den Berichtszeitraum 01.04.2014 - 31.12.2016 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-04663   zur Kenntnis genommen
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)   VI-F-04787    
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liste Verweisung Anträge 2017-09-20 RV (147 KB)    
Anlage 2 2 2017-09-20 Verlaufsprotokoll RV - öffentlicher Teil (679 KB)