Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
öffentliche Tagesordnung
2017-04-12-Verlaufsprotokoll Ratsversammlung

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2017/6878  
   
     
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Wahl des Beigeordneten für Finanzen (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-04030   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Wirtschaftspolitische Stunde "Wirtschaftsförderung Zukunftsfähig gestalten - Fokusierung der Bestandsförderung"      
Ö 10     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 10.1  
Kosten für den Sachaufwand einer Tagespflegestelle (Einreicher: Martina und Lutz Müller)
VI-EF-03897   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Systembauweise/Modulbauweise für Kitas (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Cornelia Ketscher für den Verein Eltern in Leipzig e.V.)
VI-EF-03915   (offen)
Ö 10.3  
Mittel für Instandhaltung und Bau von Schulen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Florian Kurth für den Verein Eltern in Leipzig e.V.)
VI-EF-03948   (offen)
Ö 10.4  
Chancengleichheit an Schulen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Michael Gehrhardt)
VI-EF-03949   (offen)
Ö 10.5  
Toilettenreinigung an Schulen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Sandy Bednarski)
VI-EF-03950   (offen)
Ö 10.6  
Baugesetznovelle 2017 und deren kommunale Umsetzung (Einreicher: Jens-Eberhard Jahn)
VI-EF-03952   zur Kenntnis genommen
Ö 10.7  
Bayerischer Bahnhof (Einreicher: Ines Wangemann)
VI-EF-03954   zur Kenntnis genommen
Ö 10.8  
Flächenverlust im Stadtgebiet Leipzig (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Yann Sochaczewski)
VI-EF-03958   (offen)
Ö 10.9  
Einwohneranfrage zum kommunistischen Terrorstück DIE MASSNAHME von Brecht am Leipziger Schauspielhaus (Einreicher: Dieter Krause)
VI-EF-04016   (offen)
Ö 10.10  
Fluglärm durch über 50 Jahre alte russischen AN12 und AN26 (schrift. Beantwortung) (Einreicher: Dr. Lutz Weickert)
VI-EF-04022   (offen)
Ö 10.11  
Schulnetzplan/Schulentwicklungsplan (schriftl.Beantwortung) (Einreicher: Konstanze Beyerodt für den Verein Eltern in Leipzig e. V.)
VI-EF-04026   (offen)
Ö 11     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 11.1  
Petition für eine zweite Turnhalle für die Grundschule Engelsdorf, für lehrplangerechten Sportunterricht (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-03627-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 11.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-P-03627-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 12     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 12.1  
Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
Enthält Anlagen
VI-WA-03302-NF-06   ungeändert beschlossen
Ö 12.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
WA-03302-NF-02-VSP-1   zur Kenntnis genommen
Ö 13     Besetzung von Gremien      
Ö 13.1  
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01128-DS-05   ungeändert beschlossen
Ö 13.2  
Stadtbezirksbeirat Nord - Bestellung der Mitglieder (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01151-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 13.3  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01149-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 14     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 14.1  
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-03520-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.2  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV) (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00907) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00907-DS-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 15.1  
Ruhender Verkehr in den Stadtteilen Altlindenau und Leutzsch (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03877   (offen)
Ö 15.2  
Leipzig fördert Jubiläumsjahr 2019 zum 200. Geburtstag Clara Schumanns (Einreicher: Stadträtin Annette Körner, Stadträtin Andrea Niermann Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk, Stadträtin Mandy Gehrt Einreicher: Stadträtin Dr. Gesine Märtens)
VI-A-03928   (offen)
Ö 15.3  
Projekt JugendWohnen realisieren (Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht (CDU-Fraktion) Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk (SPD-Fraktion))
VI-A-03939   (offen)
Ö 15.4  
Transparentes Verwaltungshandeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03937   (offen)
Ö 15.5  
Kita-Bauprogramm beschleunigen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03961   (offen)
Ö 15.6  
Novellierung der Kitagebührenordnung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03981   (offen)
Ö 15.7  
Fortschreibung des Altenhilfeplanes (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
VI-A-03945   (offen)
Ö 15.8  
Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-04018-NF-01   (offen)
Ö 15.9  
Mülltrennung an Schulen (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-04019   (offen)
Ö 15.10  
Gemeinsame Mensch/Haustierbestattungen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04012   (offen)
Ö 15.11  
Leipziger Sparkasse wieder unter Steuerung des Stadtrates stellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-04014   (offen)
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Auflösung des Sparkassenzweckverbandes für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig wird wie ursprünglich beabsichtigt 2018 vollzogen.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Sparkasse mit ihren Filialen im Stadtgebiet Leipzig zum frühestmöglichen Termin, möglichst in diesem Zusammenhang aus der Verbindung mit dem Landkreis Nordsachsen und dem Landkreis Leipzig heraus zu lösen und als eigenes 100 %iges kommunales Leipziger Institut (wieder neu) zu etablieren.
  3. Dem Stadtrat werden für das weitere Handeln der Sparkasse Leipzig eigentümergeprägte Oberziele zur Beschlussfassung vorgelegt.
  4. Für diesen Prozess wird für den Stadtrat schnellstmöglich ein Umsetzungskonzept erarbeitet und zur Beschlussfassung gebracht.
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 12.04.2017    TOP: Ö 15.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: Verwaltungsausschuss

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 03.05.2017    TOP: N 13.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 07.06.2017    TOP: N 14.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 06.09.2017    TOP: N 14.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 15.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich für eine Stärkung und Vergrößerung der Spar­kasse einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Beschlusspunkt 1 mehrheitlich abgelehnt

alternativer Beschlussvorschlag des Änderungsantrages VI-A-04014-ÄA-03 zu Beschlusspunkt 2 mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen

Beschlusspunkt 4 mehrheitlich abgelehnt

Ö 15.12  
Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal' (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04054   (offen)
Ö 15.13  
Unterstützung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig – Finanzzuschuss (Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04055   (offen)
Ö 15.14  
Flächenvorsorge für innovative Konzepte kostengünstigen Wohnungsbaus (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03976   (offen)
Ö 15.15  
Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03933   (offen)
Ö 15.16  
Einführung einer Kulturförderabgabe (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-04043   (offen)
Ö 15.17  
Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04058   (offen)
Ö 15.18  
Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04057   (offen)
Ö 16     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 16.1  
öffentliche Sportplätze (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-02955-NF-02   geändert beschlossen
Ö 16.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
-02955-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 16.2  
Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS) in der Leipziger Stadtverwaltung (Einreicher: Mitglieder des FA Finanzen, Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)
VI-A-03534   ungeändert beschlossen
Ö 16.2.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-A-03534-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 16.3  
Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Zweite Neufassung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03547-NF-03   geändert beschlossen
Ö 16.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03547-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 16.3.2  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03547-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 16.4  
Verbot von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03578   vertagt
Ö 16.5  
Offene Bebauungspläne umsetzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03581   vertagt
Ö 16.5.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03581-VSP-01   vertagt
Ö 16.6  
Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1) (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-HP-03750   vertagt
Ö 16.6.1     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-HP-03750-ÄA-02   vertagt
Ö 16.6.2     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-03750-VSP-01   vertagt
Ö 17     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 17.1  
Folgen des Verbots einer Vermietung städtischer Flächen an traditionelle Zirkusbetriebe mit Wildtieren (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03943   zur Kenntnis genommen
Ö 17.2  
Schließung von Sparkassenfilialen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04021   zur Kenntnis genommen
Ö 17.3  
Nicht-betriebsnotwendige Grundstücke städtischer Gesellschaften (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-F-03988   zur Kenntnis genommen
Ö 17.4  
Sachstand zum Ratsbeschluss Leipzig auf dem Weg zur pestizidfreien Kommune (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03983   zur Kenntnis genommen
Ö 17.5  
Sachstand zu in Leipzig angemeldeten Kraftfahrzeugen (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03977   zur Kenntnis genommen
Ö 17.6  
Transparenz bei externen Gutachten- und Beratungsdienstleistungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03907   zur Kenntnis genommen
Ö 17.7  
Aktuelle Situation wohnungsloser Menschen in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03922   (offen)
Ö 17.8  
Streusalzeinsatz in Leipzig auf Straßen und Fußwegen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03923   (offen)
Ö 17.9  
Umsetzung eines Entwicklungskonzeptes für das Naturbad Südwest (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03984   (offen)
Ö 17.10  
Aktueller Stand der Videoüberwachung durch Behörden, Eigenbetriebe und städtische Gesellschaften in Leipzig (schriftl.Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03985   (offen)
Ö 17.11  
Schülerfahrkarte für späte Schüler und Schülerinnen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03986   (offen)
Ö 17.12  
Städtische Landwirtschaftsflächen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-03989   (offen)
Ö 17.13  
Nachfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-03990   (offen)
Ö 17.14  
IT-Koordinatoren an Schulen (schrift. Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-03992   (offen)
Ö 17.15  
Realistische KdU-Sätze bei Wohnungssondergrößen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-04002   (offen)
Ö 17.16  
Vermeidung kostenintensiver Parallelstrukturen bei Hilfen zur Erziehung (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03967   (offen)
Ö 17.17  
Cricket-Flächen in Leipzig (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-04023   (offen)
Ö 17.18  
Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-04027   (offen)
Ö 17.19  
Nutzungskonzept agra-Gelände (Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag A 1266 vom 28.10.2015) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04034   (offen)
Ö 17.20  
Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter (Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag 2098 vom 24.2.2016) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04035   (offen)
Ö 17.21  
Personalsituation in der Stadtverwaltung und anstehende Aufgaben (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-04037   (offen)
Ö 17.22  
Angemessene räumliche Verteilung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber im Leipziger Norden (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-04038   (offen)
Ö 17.23  
Anpassung und Staffelung der Hundesteuersätze im Stadtgebiet Leipzig (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-03893   (offen)
Ö 17.24  
Nachfrage: VI-F-03802-AW-01 Förderung linksextremer Projekte durch die Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-03927   (offen)
Ö 17.25  
Nachfrage zu VI-F-03885-AW-01 Zuwendungsbericht 2015 - welcher Verein bekam welche Gelder (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
Enthält Anlagen
VI-F-03940   (offen)
Ö 17.26  
Neubaumaßnahmen auf der Sportanlage Mariannenpark (schriftl. Beantwortung) (Einreicher:Stadtrat A. Maciejewski)
VI-F-03956   (offen)
Ö 17.27  
Straftaten aus der Gegenkundgebung der Demonstration vom 18.03. der Partei "die Rechte" (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-03965   (offen)
Ö 17.28  
Mögliche Kenntnisse und Strategien der Stadt gegen Linksextremisten nach den erneuten Krawallen vom 18.03.2017 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E Böhm)
VI-F-03966   (offen)
Ö 17.29  
Gewerbliche Nutzung des besetzten Bahngelände Arno-Nitzsche-Straße 41 "Black Triangle" (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
Enthält Anlagen
VI-F-03971   (offen)
Ö 17.30  
Verschmutzung durch Plakatierung " welcome2stay" (schriftl. Beantwortung) (Einreicher:Stadtrat E. Böhm)
Enthält Anlagen
VI-F-03972   (offen)
Ö 17.31  
Abholzung zwischen Theodor-Neubauer- Straße und Zweinaundorfer Straße (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
Enthält Anlagen
VI-F-03994   (offen)
Ö 17.32  
Grundstücke & Immobilien der Stadt Leipzig und deren aktuellem Verkaufswert (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-03997   (offen)
Ö 17.33  
Bereits ergriffene Maßnahmen der Stadt Leipzig gegen die Bildung der terroristische Vereinigung "Black Triangle" und Unterstützung durch Stadträtin Juliane Rahel Nagel eines illegalen Konzert. (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-04006   (offen)
Ö 17.34  
Städtische Freizeitangebote für Jugendliche (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-04009   (offen)
Ö 17.35  
Aktueller Zustand öffentlicher Spielplätze (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-04010   (offen)
Ö 17.36  
Vandalismus und Einbruch in den städtischen Schulen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher:Stadtrat E. Böhm)
VI-F-04011   (offen)
Ö 17.37  
Nachfrage zu den verursachten Sachschäden an Städtischen Gebäuden und Eigentum (schriftl. Bea.) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-04015   (offen)
Ö 17.38  
Verantwortliche Personen nach § 5 TMG Nr.1 in der Bornaische Straße 3d (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-04024   (offen)
Ö 17.39  
Bearbeitungsdauer von Anträgen in den Leipziger Ämtern (schriftl. Beant) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-04025   (offen)
Ö 17.40  
Aktueller Sachstand zum Ahmadiyya-Moscheebau und dem Grundstück Georg-Schumann-Straße 29 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-04028   (offen)
Ö 17.41  
Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
VI-F-04036   (offen)
Ö 17.42  
Überschuldung/Zahlungsunfähigkeit/Sanierungskonzept HCL (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
VI-F-04039   (offen)
Ö 17.43  
Nachfrage zu Vorlage VI-F-04027 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
VI-F-04040   (offen)
Ö 17.44  
Schaffung von Arbeitsplätzen durch RB Leipzig (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
VI-F-04041   (offen)
Ö 18     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 19     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 19.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum bis Februar 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03941   ungeändert beschlossen
Ö 20     Vorlagen I      
Ö 20.1  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Museums der bildenden Künste Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-03906   ungeändert beschlossen
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2013 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung, Anhang sowie Rechenschaftsbericht) und Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2013 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03868   geändert beschlossen
Ö 20.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03868-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 20.3  
2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1866/13 vom 11.12.2013 Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25 aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02532-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 20.4  
Schulnamensgebung für die Schule an der Gorkistraße - Gymnasium der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03753   geändert beschlossen
Ö 20.4.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-03753-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 20.5  
Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, Modernisierung Haus 2 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03676   ungeändert beschlossen
N 20.5.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03676-ÄA-02    
Ö 20.6  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03771   ungeändert beschlossen
Ö 20.6.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03771-ÄA-02   abgelehnt
Ö 20.7  
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03778   geändert beschlossen
Ö 20.7.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03778-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 20.8  
Konzeption zum Antrag der Stadt Leipzig auf Wohnungsbauförderung für das Jahr 2017 gemäß Richtlinie gebundener Mietwohnraum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03384-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 20.9  
Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03397-NF-05   geändert beschlossen
Ö 20.9.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03397-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 20.9.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03397-ÄA-02   zur Kenntnis genommen
Ö 20.9.3  
dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)
VI-DS-03397-ÄA-03   zur Kenntnis genommen
Ö 20.9.4  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-03397-ÄA-04   geändert beschlossen
Ö 20.9.5  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
-03397-ÄA-04-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 20.9.6  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
-03397-NF-05-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 20.9.7  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
-03397-NF-05-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 20.9.8  
dazu ÄA (Einreicher: Stadträtin Juliane Nagel)
-03397-NF-05-ÄA-03   zurückgezogen
Ö 20.10  
Informations- und Zustimmungskatalog der Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03899   ungeändert beschlossen
Ö 20.11  
Bebauungsplan Nr. 315 "Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe", Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe", Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03088   geändert beschlossen
Ö 20.11.1  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-03088-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 20.12  
Änderung des Flächennutzungsplanes "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03686   ungeändert beschlossen
Ö 20.13  
Gewässerunterhaltungssatzung - Fortschreibung 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03119   ungeändert beschlossen
Ö 20.14  
Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees - Grundsatzbeschluss (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-03225   ungeändert beschlossen
Ö 20.14.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-03225-ÄA-01   abgelehnt
Ö 20.14.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-03225-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 20.15  
Planungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hbf-Ostseite im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fernbusterminals (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03173-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 20.16  
Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03335   geändert beschlossen
Ö 20.16.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-03335-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 20.17  
NAKOPA-Projekt: "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03430   ungeändert beschlossen
Ö 20.18  
Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03515   ungeändert beschlossen
Ö 20.19  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99.1 "Wohn- und Geschäftshaus Viertelsweg/Martin-Drucker-Straße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03556   ungeändert beschlossen
Ö 20.20  
Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung bzw. Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03589   ungeändert beschlossen
Ö 20.20.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03589-ÄA-01   abgelehnt
Ö 20.21     (nichtöffentlich)   VI-DS-03595    
Ö 20.22  
Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03664   ungeändert beschlossen
Ö 20.23  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03744   ungeändert beschlossen
Ö 20.24  
Planfeststellung für Kreisverkehr K 6520/K 6523 - Hirschfelder Straße/Hersvelder Straße in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03745   ungeändert beschlossen
Ö 20.25  
Bebauungsplan Nr. 435 "Parkbogen Ost - Bereich zwischen Eisenbahnstraße und Zweinaundorfer Straße"; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Anger-Crottendorf und Sellerhausen-Stünz; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03754   ungeändert beschlossen
Ö 20.26  
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Flächennutzungsplan der Stadt Leuna (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03761   ungeändert beschlossen
Ö 20.27  
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Verantwortungsbereich des Sozialamtes (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03794   ungeändert beschlossen
Ö 21  
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 11.04.2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04042   zur Kenntnis genommen
Ö 22     Informationen I      
Ö 22.1  
Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 - Mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02272-DS-04   zur Kenntnis genommen
Ö 22.2  
Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-03289-NF-02   zur Kenntnis genommen
Ö 22.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
-03289-NF-02-ÄA-01   abgelehnt
Ö 22.2.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
-03289-NF-02-ÄA-02   abgelehnt
Ö 22.2.3  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
-03289-NF-02-ÄA-03   abgelehnt
Ö 22.3  
Sachstandsbericht zum Beschluss VI-A-02097 "Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-03306   zur Kenntnis genommen
Ö 22.4  
Projekt Log-In-LE (Förderrichtlinie zur kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte): Verortung der Stellen und Organisation (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03626   zur Kenntnis genommen
Ö 22.5  
Historie, Stand und Ausblick der Einführung Doppik und SAP als doppisches Finanzverfahren (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03759   zur Kenntnis genommen
Ö 22.6  
Vorstellung des Kommunikationskonzepts zum Energie- und Klimaschutzprozess mit Bausteinen für eine wirkungsvolle Kommunikation. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03788   zur Kenntnis genommen
Ö 22.7  
Information zur Querschnittsprüfung im Bereich SGB XII Eingliederungshilfe - Prüfungsbericht (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03844   zur Kenntnis genommen
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 öffentliche Tagesordnung (162 KB)    
Anlage 2 2 2017-04-12-Verlaufsprotokoll Ratsversammlung (626 KB)