Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
öffentliche Tagesordnung
2017-03-08 - Verlaufsprotokoll Ratsversammlung Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschriften      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2017 Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2017/6871  
   
     
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2017/6875  
   
     
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 8.1  
Beschlussfassung Mobilitätszenario/Nahverkehrsplan (Einreicher: Ronald Petzold)
Enthält Anlagen
VI-EF-03830   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2  
Zielstellung und Auswirkungen der Beschlussfassung des Haushaltsantrages A 0066/17_18 (schriftli. Beantwortung) (Einreicher: Jens Herrmann-Kambach)
VI-EF-03834   zur Kenntnis genommen
Ö 8.3  
Einsatz von Fördermitteln bei umlagefinanzierten Sanierungsarbeiten an öffentlichen Straßen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Udo Bütow)
VI-EF-03835   zur Kenntnis genommen
Ö 8.4  
Flughafen Leipzig-Halle (Einreicher: Stefan Köster)
VI-EF-03867   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 9.1  
Verkehrsberuhigung in der Otto-Schmiedt-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-03499-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-P-03499-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 11.1  
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (15. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00768/14-DS-15   zur Kenntnis genommen
Ö 11.2  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01146-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 12.1  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00914) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-00914-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 12.2  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der European Energy Exchange AG (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-03832   ungeändert beschlossen
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 13.1  
Städtische Patenschaftsmodelle für Bänke, Bäume und Brunnen verbessern (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03801   (offen)
Ö 13.2  
Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03853   (offen)
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

 

1. Die Stadtverwaltung Leipzig wird beauftragt, bis zum IV. Quartal 2017 zum Cluster Medien- und Kreativwirtschaft ein Förderprogramm zu erarbeiten, das folgenden Zielsetzungen dient:

       die Arbeitsbedingungen für Kreativschaffende in Leipzig sind zu verbessern, damit deren Leistungskraft weiter gestärkt wird;

       für auswärtige Künstler ist ein Anreiz auszuüben, sich in Leipzig niederzulassen und zu arbeiten;

       das Arbeitsumfeld für Kreativschaffende ist zu verbessern;

       städtische Betriebe, Einrichtungen und Liegenschaften, die räumliches Potenzial für Kreativschaffende besitzen, sind noch stärker einzubinden.

 

2. Konkrete erste Maßnahmen darin sollen sein:

       Aufbau eines kommunalen Flächenpools (Vergabe von Ateliers und Atelierräumen, temporär oder langfristig)

       Aufbau einer Atelierbörse, in der private oder städtische Eigentümer freie Räume anbieten können ("Leerstandsmelder").

 

3. Das Förderprogramm ist als kultur- wirtschafts-  und stadtentwicklungspolitischer Maßnahmekatalog gemeinsam mit Kreativschaffenden, Akteuren aus Verwaltung und Politik sowie Bestandshalter und Entwickler von Immobilien und Liegenschaften, Experten aus Stadtentwicklung, Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft zu entwickeln und umzusetzen.

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: FA Kultur, FA Wirtschaft und Arbeit, FA Stadtentwicklung und Bau

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 17.03.2017    TOP: N 5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 19.05.2017    TOP: N 4.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 09.06.2017    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 20.06.2017    TOP: N 7.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 21.06.2017    TOP: Ö 14.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 15.08.2017    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 18.08.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 23.08.2017    TOP: Ö 14.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

1. Die Stadtverwaltung Leipzig wird beauftragt, bis zum IV. Quartal 2017 zum Cluster Medien- und Kreativwirtschaft ein Förderprogramm zu erarbeiten, das folgenden Zielsetzungen dient:

die Arbeitsbedingungen für Kreativschaffende in Leipzig sind zu verbessern, damit deren Leistungskraft weiter gestärkt wird;

für auswärtige Künstler ist ein Anreiz auszuüben, sich in Leipzig niederzulassen und zu arbeiten;

das Arbeitsumfeld für Kreativschaffende ist zu verbessern;

städtische Betriebe, Einrichtungen und Liegenschaften, die räumliches Potenzial für Kreativschaffende besitzen, sind noch stärker einzubinden.

 

2. Konkrete erste Maßnahmen darin sollen sein:

Aufbau eines kommunalen Flächenpools (Vergabe von Ateliers und Atelierräumen, temporär oder langfristig)

Aufbau einer Atelierbörse, in der private oder städtische Eigentümer freie Räume anbieten können ("Leerstandsmelder").

 

3. Das Förderprogramm ist als kultur- wirtschafts-  und stadtentwicklungspolitischer Maßnahmekatalog gemeinsam mit Kreativschaffenden, Akteuren aus Verwaltung und Politik sowie Bestandshalter und Entwickler von Immobilien und Liegenschaften, Experten aus Stadtentwicklung, Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft zu entwickeln und umzusetzen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kreativschaffenden bei der Suche nach geeigneten Objekten bzw. Flächen zu unterstützen. Dazu wird geprüft, die Internetplattform immoSIS auszubauen. Die Kosten werden im Rahmen einer Ausschreibung ermittelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

31/23/2

Ö 13.3  
Sicherung der Transparenz bei Freihändigen Vergaben (Einreicher: Mitglieder des Stadtrates im Vergabeausschuss VOB)
VI-A-03827   (offen)
Ö 13.4  
Werkstattgespräche mit Migrantenselbstorganisationen und interkulturellen Vereinen (Einreicher: Migrantenbeirat)
VI-A-03824   (offen)
Ö 13.5  
Strategie eCulture Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03809   (offen)
Ö 13.6  
Evaluierung des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03879   (offen)
Ö 13.7  
Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03841   (offen)
Ö 13.8  
Elektromobilität stärken - Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03908   (offen)
Ö 13.9  
Barrierefreie Spielplätze (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03910   (offen)
Ö 13.10  
Maßnahmenplan zur Sicherung und Schaffung von Atelier- und Projekträumen für bildende Künstler/innen in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03911   (offen)
Ö 13.11  
Ausweitung der sozialen Betreuung auf in Gemeinschaftsunterkünften lebende Geflüchtete im SGB II-Bezug (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03912   (offen)
Ö 13.12  
Frauenförderung in städtischen Unternehmen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03914   (offen)
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Wiederanlage der Streuobstwiese "Prager Straße" als Ersatzvornahme (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth, Stadträtin M. Hollick Einreicher: Stadtrat N. Volger)
VI-A-02966   vertagt
Ö 14.2  
Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03182-NF-03   geändert beschlossen
Ö 14.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03182-ÄA-02   zurückgezogen
Ö 14.2.2  
dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)
VI-A-03182-ÄA-04   ungeändert beschlossen
Ö 14.2.3  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-03182-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
Fußverkehrskonzept für Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03555-NF-02   geändert beschlossen
Ö 14.3.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03555-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.4  
Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-03570-NF-02   abgelehnt
Ö 14.4.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
-03570-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.5  
Erhalt des Einkaufsmarktes im Ortsteil Stahmeln, Mühlenstraße 2 im Vollsortiment (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
VI-A-03602   abgelehnt
Ö 14.5.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03602-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Maßnahmen gegen Sozialbetrug durch falsche Identitäten (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03826   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-03886   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Freie Wlan-Zugänge in öffentlichen Gebäuden (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-03848   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Krankenstandentwicklung der Bediensteten der Stadtverwaltung und Maßnahmen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03873   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Angebliche Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten der Stadt Leipzig über etwa 10 Jahre ohne Ausübung eines städtischen Amtes in einer Gesamthöhe von 650 000 € (nichtöffentliche Beantwortung) (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03833   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Fußverkehrsbeauftragter (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03804   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Umsetzung des Ratsbeschlusses bzgl. Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03805   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Ist der Leipziger Themenstadtplan eigentlich eine Erfolgsgeschichte? (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03820   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9  
Extrem rechte und nationalistisch-rassistische Verlage auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-03842   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Versorgung mit Kita-Plätzen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-03846   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Kita-Sozialarbeit in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-03847   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Förderung linksextremer Projekte durch die Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
Enthält Anlagen
VI-F-03802   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
"Springbrunnen" Petersstraße und "Leuchtstreifen" Burgplatz (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
Enthält Anlagen
VI-F-03850   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Vertriebsbeschwerden zum Amtsblatt (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-03855   zur Kenntnis genommen
Ö 15.15  
Verursachter Sachschaden an Städtischen Gebäuden und Eigentum durch linksextreme Anschläge (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-03860   zur Kenntnis genommen
Ö 15.16  
Kinderehen in Leipzig (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-03861   zur Kenntnis genommen
Ö 15.17  
Aktueller Sach,- Prozessstand zu den vermeintlichen herrenlosen Häusern (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-03862   zur Kenntnis genommen
Ö 15.18  
Sachstand Sporthalle Engelsdorf (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)
VI-F-03884   zur Kenntnis genommen
Ö 15.19  
Beantragte Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern im kommunalen Haushalt 2015/2016 (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
Enthält Anlagen
VI-F-03885   zur Kenntnis genommen
Ö 15.20  
Freiheit-und Einheitsdenkmal in Leipzig (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
VI-F-03889   zur Kenntnis genommen
Ö 15.21  
Transparenz und Geheimhaltung im Leipziger Stadtrat (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
VI-F-03890   zur Kenntnis genommen
Ö 16     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Januar 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03817   ungeändert beschlossen
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1  
Wahl und Bestellung des Leiters des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-03665   ungeändert beschlossen
Ö 18.2  
Bebauungsplan Nr. 403 "Wohnsiedlung Wiesenblumenweg"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02967   ungeändert beschlossen
Ö 18.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03057   ungeändert beschlossen
Ö 18.4  
Baubeschluss - Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-03180   ungeändert beschlossen
Ö 18.5  
Umsetzung des Maßnahmenplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03256   ungeändert beschlossen
Ö 18.6  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03385-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.7  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke im Zuge der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster - Teilobjekt Brückenbau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03517   ungeändert beschlossen
Ö 18.8  
Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03606   vertagt
Ö 18.9  
Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03607   vertagt
Ö 18.10  
Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE durch die Stadt Leipzig auf Grundlage des Projektaufrufs des SMWA "Meilenstein Duale Ausbildung - Individuelle Wege zum Ziel" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-03615   ungeändert beschlossen
Ö 18.11  
Sanierungssatzung "Leipzig/Connewitz-Biedermannstraße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03628   ungeändert beschlossen
Ö 18.12  
Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03634   geändert beschlossen
Ö 18.12.1  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
-03634-ÄA-02-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.12.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-03634-ÄA-03   ungeändert beschlossen
Ö 18.12.3  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-03634-ÄA-04   ungeändert beschlossen
Ö 18.13  
Planungsbeschluss Oberschule Höltystraße 51 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03635   ungeändert beschlossen
Ö 18.14  
Enthält Anlagen
Kommunalbürgschaft für das Projekt "Görlitzer Straße" der SAH gGmbH (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03656   ungeändert beschlossen
Ö 18.15  
Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03671-NF-06   geändert beschlossen
Ö 18.15.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-03671-ÄA-02   zurückgezogen
Ö 18.15.2  
dazu ÄA (Einreicher: Mitglieder des FA Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-03671-ÄA-04   ungeändert beschlossen
Ö 18.15.3  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03671-ÄA-05   ungeändert beschlossen
Ö 19  
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 07.03.2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03882   zur Kenntnis genommen
Ö 20     Informationen I      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Zuwendungsrichtlinie - Ergebnisse des Prüfauftrages (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
-01241-NF-05-DS-05   zur Kenntnis genommen
Ö 20.2  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03654   zur Kenntnis genommen
Ö 20.3  
Ergänzende Finanzierungswege für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03484-NF-01   zur Kenntnis genommen
Ö 20.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
-03484-NF-01-ÄA-01   abgelehnt
Ö 20.3.2  
dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat S. Morlok)
-03484-NF-01-ÄA-02   abgelehnt
Ö 20.4  
Projekte der Fachkräfteallianz Leipzig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-03670   zur Kenntnis genommen
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03404    
N 25.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-03530    
N 25.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-03682    
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03784    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 öffentliche Tagesordnung (147 KB)    
Anlage 2 2 2017-03-08 - Verlaufsprotokoll Ratsversammlung Leipzig (689 KB)