Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle
SI/2017/6838    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehem. Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) i. V. mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04017   (offen)
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten für beide Schulen betragen ca. 13.820.000,00 und unterteilen sich in "Energetische Sanierung" für beide Schulen (PSP 7.0001442) mit Teilkosten i.H.v. 5.956.000 und "Innere Sanierung" für beide Schulen (PSP 7.0001666) mit Teilkosten i.H.v. 7.864.000 . Der städtische Anteil beträgt 3.973.250 .

 

3. Energetische Modernisierung der Martinschule (Förderschule) und 78. Schule (GS):

Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung beider Schulen werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    200.000

2016:    150.000

2017: 5.088.650

2018:    517.350

 

Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung beider Schulen (VwV InvestkraftBUND) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.705) vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017:  4.243.650 (inkl. Mehreinzahlungen i.H.v. 823.650 ).

 

 

 

4. Innere Modernisierung der Martinschule (Förderschule) und 78. Schule (GS):

Die Auszahlungen für die innere Modernisierung beider Schulen werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    300.000 , im PSP-Element 7.0001442.700 enthalten

2016:               0

2017: 6.603.100

2018:    500.000

2019:      52.150 .

 

Die Ausstattungsaufwendungen (408.750 ) werden im Haushaltsjahr 2019 in den PSP-Elementen

- "78. Schule (1.100.21.1.1.01.35) i.H.v. 190.600

- "Martin-Schule (1.100.22.1.3.01.02) i.H.v. 218.150

geplant. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2109/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

Die Einzahlungen für die innere Modernisierung beider Schulen (VwV Investkraft SACHSEN) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.705)vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017: 5.603.100 €   (inkl. Mehreinzahlungen i.H.v. 473.100 ).

 

5. Die überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und in 2018 nach § 79 (1) SächsGemO  im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700) werden wie folgt bestätigt:

- 2017:   45.000

- 2018: 137.350

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "120.Schule - Energetische Sanierung (7.0000714.700).

 

6. Für die Haushaltsjahre 2017 bzw. 2018 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit in 2018 bzw. 2019 vorgesehen.

2017:

- PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700): 500.000

- PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700): 500.000

2018:

- PSP-Element "An der Kotzsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700): 270.000 .

 

7. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v.

- Martin-Schule, Förderschule für geistig behinderte Kinder:  ca. 145.300

- 78. Schule, Grundschule:                                                     ca. 128.900

und ab dem Haushaltsjahr 2020 ff.

- Martin-Schule, Förderschule für geistig behinderte Kinder:  ca. 323.200

- 78. Schule, Grundschule:                                                     ca. 292.500

werden zur Kenntnis genommen.

Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

8. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

 

9. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren.

 

10. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung (Baupreisindex des Statistischen Bundesamtes) bis zu einer Höhe von 600.000 eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Di, 11.04.2017    TOP: N 6.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 25.04.2017    TOP: N 4.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 27.04.2017    TOP: N 4.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 08.05.2017    TOP: N 3.5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 09.05.2017    TOP: N 3.8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 11.05.2017    TOP: N 3.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 15.05.2017    TOP: N 3.6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 17.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten für beide Schulen betragen ca. 13.820.000,00 € und unterteilen sich in "Energetische Sanierung" für beide Schulen (PSP 7.0001442) mit Teilkosten i.H.v. 5.956.000 € und "Innere Sanierung" für beide Schulen (PSP 7.0001666) mit Teilkosten i.H.v. 7.864.000 €. Der städtische Anteil beträgt 3.973.250 €.

 

3. Energetische Modernisierung der Martinschule (Förderschule) und 78. Schule (GS):

Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung beider Schulen werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    200.000 €

2016:    150.000 €

2017: 5.088.650 €

2018:    517.350 €

 

Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung beider Schulen (VwV InvestkraftBUND) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.705) vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017:  4.243.650 € (inkl. Mehreinzahlungen i.H.v. 823.650 €).

 

 

 

4. Innere Modernisierung der Martinschule (Förderschule) und 78. Schule (GS):

Die Auszahlungen für die innere Modernisierung beider Schulen werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    300.000 €, im PSP-Element 7.0001442.700 enthalten

2016:               0 €

2017: 6.603.100 €

2018:    500.000 €

2019:      52.150 €.

 

Die Ausstattungsaufwendungen (408.750 €) werden im Haushaltsjahr 2019 in den PSP-Elementen

- "78. Schule (1.100.21.1.1.01.35) i.H.v. 190.600 €

- "Martin-Schule (1.100.22.1.3.01.02) i.H.v. 218.150 €

geplant. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2109/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

Die Einzahlungen für die innere Modernisierung beider Schulen (VwV Investkraft SACHSEN) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.705)vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017: 5.603.100 €   (inkl. Mehreinzahlungen i.H.v. 473.100 €).

 

5. Die überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und in 2018 nach § 79 (1) SächsGemO  im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700) werden wie folgt bestätigt:

- 2017:   45.000 €

- 2018: 137.350 €

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "120.Schule - Energetische Sanierung (7.0000714.700).

 

6. Für die Haushaltsjahre 2017 bzw. 2018 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit in 2018 bzw. 2019 vorgesehen.

2017:

- PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700): 500.000 €

- PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700): 500.000 €

2018:

- PSP-Element "An der Kotzsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700): 270.000 €.

 

7. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v.

- Martin-Schule, Förderschule für geistig behinderte Kinder:  ca. 145.300 €

- 78. Schule, Grundschule:                                                     ca. 128.900 €

und ab dem Haushaltsjahr 2020 ff.

- Martin-Schule, Förderschule für geistig behinderte Kinder:  ca. 323.200 €

- 78. Schule, Grundschule:                                                     ca. 292.500 €

werden zur Kenntnis genommen.

Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

8. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

 

9. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren.

 

10. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung (Baupreisindex des Statistischen Bundesamtes) bis zu einer Höhe von 600.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

Ö 6     Sonstiges      
Ö 6.1     Sachstand "Völkerfreundschaft"