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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Südost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Sachstandsbericht Ersatzneubau Wilhelm-Busch-Schule      
Ö 5  
Freiraumkonzept für die Schule am Weiße-Platz      
Ö 6  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 7  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sanierung/Teilneubau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur integrativen Kindertagesstätte "Kleine Handwerksmeister" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04918   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Baubeschluss zur Sanierung/Teilneubau Riebeckstraße 63, Haus 2 zu einer integrativen Kita für 174 Kinder mit einem Kostenrahmen von 2.705 T€ wird bestätigt.

 

  1. Die Maßnahme ist durch den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) über Fremdfinanzierung zu realisieren. Diese ist vom SEB in den Wirtschaftsplan 2018 aufzunehmen.

 

  1. Die monatlichen Belastungen im Ergebnis der Investition werden dem Träger als Sachkosten im Rahmen der monatlichen Abschlagszahlung finanziert. Den Sachkosten für die Kita Riebeckstr. 63 wird entsprechend der Anlage 4 zugestimmt. Die Zinszahlung erfolgt auf jährlichen Nachweis entsprechend dem in der Anlage 1, Seite 4 genannten Zahlungsplan. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind durch das Fachamt entsprechend anzumelden.

 

  1. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der korrespondierenden Berücksichtigung des Bauvorhabens in der Wirtschaftsplanung 2018 des SEB sowie der Genehmigung der Wirtschaftsplanung incl. Kreditermächtigung durch den Stadtrat und die Landesdirektion.

 

   
    21.11.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.6 - (offen)
   
   
    04.12.2017 - FA Finanzen
    N 3.5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.12.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.12.2017 - SBB Südost
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    06.12.2017 - BA Jugend, Soziales, Gesundheit
    N 5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.12.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.12.2017 - FA Finanzen
    N 4.5.5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.12.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    13.12.2017 - Ratsversammlung
    Ö 18.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der Baubeschluss zur Sanierung/Teilneubau Riebeckstraße 63, Haus 2 zu einer integrativen Kita für 174 Kinder mit einem Kostenrahmen von 2.705 T€ wird bestätigt.

 

2.Die Maßnahme ist durch den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) über Fremdfinanzierung zu realisieren. Diese ist vom SEB in den Wirtschaftsplan 2018 aufzunehmen.

 

3.Die monatlichen Belastungen im Ergebnis der Investition werden dem Träger als Sachkosten im Rahmen der monatlichen Abschlagszahlung finanziert. Den Sachkosten für die Kita Riebeckstr. 63 wird entsprechend der Anlage 4 zugestimmt. Die Zinszahlung erfolgt auf jährlichen Nachweis entsprechend dem in der Anlage 1, Seite 4 genannten Zahlungsplan. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind durch das Fachamt entsprechend anzumelden.

 

4.Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der korrespondierenden Berücksichtigung des Bauvorhabens in der Wirtschaftsplanung 2018 des SEB sowie der Genehmigung der Wirtschaftsplanung incl. Kreditermächtigung durch den Stadtrat und die Landesdirektion.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 8  
Sonstiges