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Tagesordnung - SBB Südost  

 
 
Bezeichnung: SBB Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 3  
Protokoll    
Ö 4  
Gesprächsrunde mit Herrn BM Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - lokale Verwaltung. Wie steht's in Leipzig?" Vorstellung Stadtteilkatalog    
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen    
Ö 6     Vorlagen und Anträge    
Ö 6.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 und 2018 sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in 2017 mit Kassenwirksamkeit in 2018 und 2021 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03815  
Ö 6.2  
Straßenbenennung 2/2017 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-03955  
Ö 6.3  
Ausführungsbeschluss - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; Außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03974  
Ö 6.4  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03577-NF-01  
Ö 7  
Schulung zur Baumschutzsatzung (u.a. Baumfällungen, Ausgleichsmaßnahmen für Fällungen der Stadt oder abgestorbenen Bäumen) VA:ASG    
Ö 8  
Sonstiges