Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südost  

 
 
Bezeichnung: SBB Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokoll      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Bebauungsplan Nr. 311 "Cervantesweg"; Stadtbezirk Südost", Ortsteil Meusdorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02876   ungeändert beschlossen
Ö 5.2     Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03515   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  3. Die erneute öffentliche Auslegung wird beschlossen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. (§ 4a Abs. 3 BauGB)
  4. Die voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für die öffentlichen Erschließungsanlagen werden erneut zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt               des  Billigungs- und Auslegungsbeschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.03.2017    TOP: N 4.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 21.03.2017    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 28.03.2017    TOP: N 3.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Fr, 07.04.2017    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 12.04.2017    TOP: Ö 20.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.

2.Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.

3.Die erneute öffentliche Auslegung wird beschlossen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. (§ 4a Abs. 3 BauGB)

4.Die voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für die öffentlichen Erschließungsanlagen werden erneut zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt               des  Billigungs- und Auslegungsbeschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 6     Sonstiges - Erarbeitung einer Themenliste - Vorbereitung der Beiratssitzung am 09.05.2017