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Tagesordnung - Ortschaftsrat Holzhausen  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Holzhausen
Gremium: OR Holzhausen
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Holzhausen, Aula
Ort: Stötteritzer Landstraße 21, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2017      
Ö 4     Sachstandsberichte - Parkplatzsituation an der KiTa „Fuchsbau" - Kugelahornbäume an der Parkstraße - Pflegemaßnahmen am Zuckelhausener Teich      
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 403 "Wohnsiedlung Wiesenblumenweg"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04580   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  4. Die voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für die öffentlichen Erschließungsanlagen werden zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

 

   
    17.10.2017 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 5.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.10.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.11.2017 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.11.2017 - OR Holzhausen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    15.11.2017 - Ratsversammlung
    Ö 19.11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.

2.Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3.Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

4.Die voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für die öffentlichen Erschließungsanlagen werden zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff.  zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

5. Die Ratsversammlung beauftragt die Stadtverwaltung mit der Prüfung des Bedarfs an einer weiteren Kindertagesstätte im Ortsteil Holzhausen, die dann vorzugsweise auf dem Standort des Bebauungsplangebietes Nr. 403 „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg", Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen zu errichten wäre.

6. Die Ratsversammlung beschließt die Errichtung einer Kindereinrichtung auf u.g. Fläche.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

Protokollnotiz:

Herr OBM Jung kündigt an, den Satzungsbeschluss mit Annahme des Änderungsantrages VI-DS-04580-ÄA-01 rechtlich überprüfen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

 

45/12/3

Ö 5.1  
Änderungsantrag zum Bebauungsplan zur Errichtung einer Kindereinrichtung      
Ö 6     Anträge aus dem Ortschaftsrat      
Ö 6.1  
Antrag zur Schaffung einer Lichtsignalanlage am Kreuzungsbereich Parkstraße/ Prager Straße      
Ö 6.2  
Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße      
Ö 7  
Seniorenweihnachtsfeier 2017      
Ö 8     Sonstiges & Termine      
Ö 9     Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VI-A-04957   ungeändert beschlossen