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Tagesordnung - Ortschaftsrat Holzhausen  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Holzhausen
Gremium: OR Holzhausen
Datum: Di, 10.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Holzhausen, Aula
Ort: Stötteritzer Landstraße 21, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2016      
Ö 4     Sachstandsberichte      
Ö 5     Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01220   ungeändert beschlossen
Ö 5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-01220-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03247   abgelehnt
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Dem Entwurf des STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes wird zugestimmt.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des STEP Zentren durchzuführen und danach der Ratsversammlung einen Abwägungsvorschlag über die eingegangenen Stellungnahmen sowie die Endfassung des STEP Zentren zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

   
    06.12.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.12.2016 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.12.2016 - OR Lindenthal
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    06.12.2016 - SBB Südost
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: 2/0/6

   
    07.12.2016 - SBB Ost
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    08.12.2016 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    08.12.2016 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:1

   
    22.12.2016 - OR Burghausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt 3/0/0

 

   
    03.01.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.01.2017 - SBB Süd
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

   
    05.01.2017 - SBB Mitte
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    05.01.2017 - SBB Nord
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 5

Nein - Stimmen: 1

Enthaltungen: 0

   
    05.01.2017 - SBB Nordwest
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    09.01.2017 - OR Engelsdorf
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:8

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    09.01.2017 - SBB West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    10.01.2017 - OR Mölkau
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:2

Enthaltungen:0

   
    16.01.2017 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss: 69/01/17: Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln nimmt den Entwurf Vorlage VI-DS-03247 des Stadtentwicklungsplan (STEP) zum Punkt 1 vorläufig nur zur Kenntnis und wird später Stellung nehmen.

Dem Punkt 2 (Beteiligung der Öffentlichkeit)wird zugestimmt.

 

Votum: 4/0/0(dafür: 4dagegen: 0Enthaltungen: 0)

 

Der Ortschaftsrat wird seine Stellungnahme im Rahmen der Auslegung formulieren.

 

   
    17.01.2017 - OR Rückmarsdorf
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    24.01.2017 - OR Plaußig
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
   
    31.01.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.02.2017 - OR Miltitz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    08.02.2017 - Ratsversammlung
    Ö 18.6 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1.Dem Entwurf des STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes wird zugestimmt.

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des STEP Zentren durchzuführen und danach der Ratsversammlung einen Abwägungsvorschlag über die eingegangenen Stellungnahmen sowie die Endfassung des STEP Zentren zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.Bis zum Beschluss des STEP Zentren ist eine Formulierung für die Randlagen der Stadt Leipzig zu finden, welche die Entwicklung neuer und Stärkung vorhandener Zentren ermöglicht.

4.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Endfassung des STEP Zentren die Gestaltung und die städtebauliche Einfügung - auch vor dem Hintergrund eines angemessenen Maßes der baulichen Nutzung (Grundflächenzahl/Geschossflächenzahl) - bei neuen Einzelvorhaben zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlusspunkt 1:

mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen

 

Beschlusspunkt 2:

einstimmig angenommen

Ö 7     Sonstiges      
Ö 8     Einwohnerfragestunde