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Tagesordnung - Ortschaftsrat Holzhausen  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Holzhausen
Gremium: OR Holzhausen
Datum: Di, 10.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Holzhausen, Aula
Ort: Stötteritzer Landstraße 21, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2016      
Ö 4     Sachstandsberichte      
Ö 5     Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01220   ungeändert beschlossen
Ö 5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-01220-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03247   abgelehnt
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Dem Entwurf des STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes wird zugestimmt.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des STEP Zentren durchzuführen und danach der Ratsversammlung einen Abwägungsvorschlag über die eingegangenen Stellungnahmen sowie die Endfassung des STEP Zentren zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Lindenthal    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: 2/0/6

   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 07.12.2016    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 08.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Liebertwolkwitz    DATUM: Do, 08.12.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:1

   
    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Do, 22.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt 3/0/0

 

   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 03.01.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: SBB Süd    DATUM: Mi, 04.01.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 05.01.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Do, 05.01.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 5

Nein - Stimmen: 1

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 05.01.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 09.01.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:8

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 09.01.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 10.01.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:2

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 16.01.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss: 69/01/17: Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln nimmt den Entwurf Vorlage VI-DS-03247 des Stadtentwicklungsplan (STEP) zum Punkt 1 vorläufig nur zur Kenntnis und wird später Stellung nehmen.

Dem Punkt 2 (Beteiligung der Öffentlichkeit)wird zugestimmt.

 

Votum: 4/0/0(dafür: 4dagegen: 0Enthaltungen: 0)

 

Der Ortschaftsrat wird seine Stellungnahme im Rahmen der Auslegung formulieren.

 

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 17.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Plaußig    DATUM: Di, 24.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 31.01.2017    TOP: N 3.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 18.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1.Dem Entwurf des STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes wird zugestimmt.

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des STEP Zentren durchzuführen und danach der Ratsversammlung einen Abwägungsvorschlag über die eingegangenen Stellungnahmen sowie die Endfassung des STEP Zentren zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.Bis zum Beschluss des STEP Zentren ist eine Formulierung für die Randlagen der Stadt Leipzig zu finden, welche die Entwicklung neuer und Stärkung vorhandener Zentren ermöglicht.

4.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Endfassung des STEP Zentren die Gestaltung und die städtebauliche Einfügung - auch vor dem Hintergrund eines angemessenen Maßes der baulichen Nutzung (Grundflächenzahl/Geschossflächenzahl) - bei neuen Einzelvorhaben zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlusspunkt 1:

mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen

 

Beschlusspunkt 2:

einstimmig angenommen

Ö 7     Sonstiges      
Ö 8     Einwohnerfragestunde