Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gesprächsrunde mit Herrn BM Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - lokale Verwaltung. Wie steht's in Leipzig?"      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Sonderthemen des SBB      
Ö 6.1  
Verkehrsregelungssituation Einmündung Rudolphstraße/Martin-Luther-Ring      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
schlechte Gehwegsituation (Schädigungen in der Innenstadt): Konkret: Situation in der Grimmaischen Straße und Hainstraße im Zuge von Baumaßnahmen      
Ö 7     Vorlagen und Anträge      
Ö 7.1  
Planungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hbf-Ostseite im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fernbusterminals (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03173-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03664   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03547-NF-02   abgelehnt
Ö 7.3.1     Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03547-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.2     Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03547-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss wird wie folgt geändert:

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Umorganisation des Willy-Brandt-Platzes unter folgenden Kriterien zu untersuchen:

a)      Auswirkungen für die Verkehrsströme, lokal (insbesondere Fußverkehr) und weiträumig (insbesondere Autoverkehr)

b)      Sicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer

c)      Platz für den Ausbau der Straßenbahn- und Bus-Haltestelle Hauptbahnhof
städtebauliche Potentiale für einen echten Bahnhofsvorplatz mit attraktiver Querung zwischen Hauptbahnhof und Innenstadt

Dabei werden sowohl die Möglichkeit einer Tieferlegung des Autoverkehrs in einem Trog als auch die Sperrung des Willy-Brandt-Platzes für den Autoverkehr mit untersucht.
 

  1. Das Ergebnis der Machbarkeitsprüfung wird, zusammen mit einer ersten Kostenschätzung und Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen, dem Stadtrat bis zum III. Quartal 2017 vorgelegt.

 

   
    31.01.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.1.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.03.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.2.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.03.2017 - SBB Mitte
    Ö 7.3.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    12.04.2017 - Ratsversammlung
    Ö 16.3.1 - ungeändert beschlossen
   

vom Einreicher übernommen

Ö 8  
Enthält Anlagen
Sonstiges