Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gesprächsrunde mit Herrn BM Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - lokale Verwaltung. Wie steht's in Leipzig?"      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Sonderthemen des SBB      
Ö 6.1  
Verkehrsregelungssituation Einmündung Rudolphstraße/Martin-Luther-Ring      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
schlechte Gehwegsituation (Schädigungen in der Innenstadt): Konkret: Situation in der Grimmaischen Straße und Hainstraße im Zuge von Baumaßnahmen      
Ö 7     Vorlagen und Anträge      
Ö 7.1  
Planungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hbf-Ostseite im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fernbusterminals (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03173-NF-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Sachstand zum geplanten Busabstellplatz einschl. Zufahrtsstraße an der Ostseite des Hauptbahnhofes in Verlängerung der Sachsenseite wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die weiteren Planungen zu veranlassen und durchzuführen. Die erforderlichen Planungskosten in Höhe von ca. 292.000 EURO (brutto) werden aus den verfügbaren Mitteln des Verkehrs- und Tiefbauamtes aus dem PSP-Element Planung investive Vorhaben(7.000583.700) in 2017 bereit gestellt (Planansatz bzw. Ermächtigung aus Vorjahr. Die Baukosten betragen voraussichtlich ca. 1.949.000 EURO (brutto).

 

3. Der beschriebenen Verfahrensweise in der Begründung der Vorlage für die beabsichtigte Planung  sowie für die Finanzierung der Planung und Umsetzung wird zugestimmt.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erforderliche Vereinbarungen für Planung und Bau (z. B. Planungskostenerstattungsvereinbarung) abzuschließen.

 

5. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für den Parkplatz Hauptbahnhof Ostseite/Sachsenseite (PP 0104) auf den Flurstücken 3918/37 und 3960/12 Gemarkung Leipzig gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.

 

 

 

 

   
    14.03.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.03.2017 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.03.2017 - SBB Mitte
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    03.04.2017 - FA Finanzen
    N 3.6.8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.04.2017 - Ratsversammlung
    Ö 20.15 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. Der Sachstand zum geplanten Busabstellplatz einschl. Zufahrtsstraße an der Ostseite des Hauptbahnhofes in Verlängerung der Sachsenseite wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die weiteren Planungen zu veranlassen und durchzuführen. Die erforderlichen Planungskosten in Höhe von ca. 292.000 EURO (brutto) werden aus den verfügbaren Mitteln des Verkehrs- und Tiefbauamtes aus dem PSP-Element „Planung investive Vorhaben" (7.000583.700) in 2017 bereit gestellt (Planansatz bzw. Ermächtigung aus Vorjahr. Die Baukosten betragen voraussichtlich ca. 1.949.000 EURO (brutto).

 

3. Der beschriebenen Verfahrensweise in der Begründung der Vorlage für die beabsichtigte Planung  sowie für die Finanzierung der Planung und Umsetzung wird zugestimmt.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erforderliche Vereinbarungen für Planung und Bau (z. B. Planungskostenerstattungsvereinbarung) abzuschließen.

 

5. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für den Parkplatz Hauptbahnhof Ostseite/Sachsenseite (PP 0104) auf den Flurstücken 3918/37 und 3960/12 Gemarkung Leipzig gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme

 

Protokollnotiz:

 

Bei der Planung wird die Zuwegung von der HBF-Ostseite zum Parkbogen Ost berücksichtigt.

Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03664   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03547-NF-02   abgelehnt
Ö 7.3.1     Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03547-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.2     Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03547-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
Enthält Anlagen
Sonstiges