Ratsinformationssystem

Tagesordnung - OR Rückmarsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Rückmarsdorf
Gremium: OR Rückmarsdorf
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsteilzentrum Rückmarsdorf
Ort: Ehrenberger Straße 5a, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Auswertung der Ratsversammlungen vom 08.02.2017 und 08.03.2017      
Ö 3  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03654   ungeändert beschlossen
Ö 4  
Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung eines Ehrenamtes gemäß §18 Sächsische Gemeindeordnung      
Ö 5  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Östliche Rathausstraße und Straße "An der Kegelbahn" (üpl. Auszahlung bzw. apl. Aufwand)" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03597   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

Beschluss des Oberbürgermeister vom 07.03.2017:

 

  1. Die Baumaßnahmen östliche Rathausstraße und Straße An der Kegelbahnwerden realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 342.000 .

 

  1. Im PSP-Element straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf(7.0001028.700) werden 2017 brutto 312.050 (netto 262.226,89 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 49.823,11 ) für den Straßenbau und im PSP-Element 106654100026 brutto 29.950 (netto 25.168,07 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 4.781,93 ) für die Beleuchtung bereitgestellt.

 

  1. Im PSP-Element straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf(7.0001028.700) wird eine überplanmäßige Auszahlung entsprechend § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 312.050 bestätigt. Die Deckung erfolgt unterjährig aus der Kostenstelle 1098500000 Finanzierung Rücklage/sonstige Verbindlichkeit. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 erfolgt die Bereinigung der Kostenstelle zu Lasten einer überplanmäßigen Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (ehemalige Rücklage Rückmarsdorf).

 

  1. Im Innenauftrag Straßenbeleuchtung, ehemalige Rücklage Rückmarsdorf(106654100026) wird eine außerplanmäßige Aufwendung entsprechend § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 29.950 bestätigt. Die Deckung erfolgt unterjährig aus der Kostenstelle 1098500000 Finanzierung Rücklage/sonstige Verbindlichkeit. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 erfolgt die Bereinigung der Kostenstelle zu Lasten einer überplanmäßigen Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (ehemalige Rücklage Rückmarsdorf).

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2018 anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.918 werden zunächst innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes gedeckt.

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten für Straßenbäume werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 20.03.2017    TOP: N 3.6.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 28.03.2017    TOP: N 8.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 04.04.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:4

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 6  
Sonstiges      
Ö 7  
Fragestunde