Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Nord  

 
 
Bezeichnung: SBB Nord
Gremium: SBB Nord
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gohlis-Center, Zi. 340
Ort: Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle 02.02.2017
SI/2017/6782    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Gymnasiale Versorgung des Leipziger Nordens angefragt ein Vertreter des Dezernates Jugend, Sozialdes, Gesundheit und Schule      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99.1 "Wohn- und Geschäftshaus Viertelsweg/Martin-Drucker-Straße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03556   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 99.1 wird gebilligt. Dem Vertragsabschluss wird zugestimmt.
  2. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  3. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den vorhabenbezogenen Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Text (Teil B) sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teile C und D), als Satzung.
  4. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

   
    28.02.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.5 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.03.2017 - SBB Nord
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    07.03.2017 - FA Umwelt und Ordnung
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.03.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.03.2017 - FA Umwelt und Ordnung
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.04.2017 - Ratsversammlung
    Ö 20.19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 99.1 wird gebilligt. Dem Vertragsabschluss wird zugestimmt.

2.Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.

3.Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den vorhabenbezogenen Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Text (Teil B) sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teile C und D), als Satzung.

4.Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

Abstimmungsergebnis:

 

60/0/0

Ö 7  
Sonstiges