Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
Gremium: SBB Nord
Datum: Do, 05.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gohlis-Center, Zi. 340
Ort: Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle
SI/2016/247    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03247   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Dem Entwurf des STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes wird zugestimmt.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des STEP Zentren durchzuführen und danach der Ratsversammlung einen Abwägungsvorschlag über die eingegangenen Stellungnahmen sowie die Endfassung des STEP Zentren zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

   
    06.12.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.12.2016 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.12.2016 - OR Lindenthal
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    06.12.2016 - SBB Südost
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: 2/0/6

   
    07.12.2016 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 5 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:0

Nein - Stimmen:4

Enthaltungen:0

   
    07.12.2016 - SBB Ost
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    08.12.2016 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    08.12.2016 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:1

   
    22.12.2016 - OR Burghausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt 3/0/0

 

   
    03.01.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.01.2017 - SBB Süd
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

   
    05.01.2017 - SBB Mitte
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    05.01.2017 - SBB Nord
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 5

Nein - Stimmen: 1

Enthaltungen: 0

   
    05.01.2017 - SBB Nordwest
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    09.01.2017 - OR Engelsdorf
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:8

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    09.01.2017 - SBB West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    10.01.2017 - OR Mölkau
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:2

Enthaltungen:0

   
    10.01.2017 - OR Seehausen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   
   
    11.01.2017 - SBB Südwest
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    16.01.2017 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss: 69/01/17: Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln nimmt den Entwurf Vorlage VI-DS-03247 des Stadtentwicklungsplan (STEP) zum Punkt 1 vorläufig nur zur Kenntnis und wird später Stellung nehmen.

Dem Punkt 2 (Beteiligung der Öffentlichkeit)wird zugestimmt.

 

Votum: 4/0/0(dafür: 4dagegen: 0Enthaltungen: 0)

 

Der Ortschaftsrat wird seine Stellungnahme im Rahmen der Auslegung formulieren.

 

   
    17.01.2017 - OR Rückmarsdorf
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    17.01.2017 - OR Wiederitzsch
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    24.01.2017 - OR Plaußig
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
   
    31.01.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.02.2017 - OR Miltitz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    08.02.2017 - Ratsversammlung
    Ö 18.6 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1.Dem Entwurf des STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes wird zugestimmt.

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des STEP Zentren durchzuführen und danach der Ratsversammlung einen Abwägungsvorschlag über die eingegangenen Stellungnahmen sowie die Endfassung des STEP Zentren zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.Bis zum Beschluss des STEP Zentren ist eine Formulierung für die Randlagen der Stadt Leipzig zu finden, welche die Entwicklung neuer und Stärkung vorhandener Zentren ermöglicht.

4.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Endfassung des STEP Zentren die Gestaltung und die städtebauliche Einfügung - auch vor dem Hintergrund eines angemessenen Maßes der baulichen Nutzung (Grundflächenzahl/Geschossflächenzahl) - bei neuen Einzelvorhaben zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlusspunkt 1:

mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen

 

Beschlusspunkt 2:

einstimmig angenommen

Ö 5.2  
Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03325   abgelehnt
Ö 5.2.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03325-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Änderungsanträge zum Entwurf Doppelhaushalt 2017/2018      
Ö 7  
Sachstand zur Petition VI-P-02120 "Petition zur Verbesserung des öffentlichen Raums und Entschleunigung des Verkehrs im historischen Zentrum von Gohlis BE: VTA      
Ö 8  
Sonstiges