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Tagesordnung - Ortschaftsrat Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 04.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 07.08.2017      
Ö 4  
3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03888-NF-03   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2017 bis einschließlich 2021.

 

2. Das Investitionskonzept Einsatzmitteltechnik und das Investitionskonzept Bau werden zur Kenntnis genommen und als Handlungsgrundlage bestätigt. Die Bestätigung der Einzelmaßnahmen erfolgt nach Haushaltssituation und gesamtstädtischer Priorität. Die Umsetzung wird von der Bestätigung der einzelnen Ausführungsbeschlüsse bzw. der einzelnen Bau- und Finanzierungsbeschlüsse durch die zuständigen Gremien abhängig gemacht. Dabei sind auch die im Einzelfall entstehenden Folgekosten darzustellen.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Höhe möglicher Zuwendungen aus  Landeszuwendungen nach der Förderrichtlinie Feuerwehr aufgrund der Rahmenbedingungen unter Vorbehalt zu sehen sind und damit ein erhöhtes Fördermittel Risiko besteht.

 

 

 

4. Über den Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans erfolgt zweijährlich im              IV. Quartal, erstmalig im IV. Quartal 2018, ein Bericht im Fachausschuss Umwelt und Ordnung. Im II. Quartal 2021 ist eine erneute Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig für die Jahre 2022 bis 2027 vorzulegen.

 

5. Die Funktionsstärke mit 82 Funktionen aus der 2. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2010 bis 2015 wird fortgeschrieben.

   
    10.08.2017 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    14.08.2017 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    15.08.2017 - OR Mölkau
    Ö 4 - (offen)
   
   
    17.08.2017 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    22.08.2017 - OR Plaußig
    Ö 3 - vertagt
   
   
    22.08.2017 - OR Wiederitzsch
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    29.08.2017 - OR Burghausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    04.09.2017 - OR Engelsdorf
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    05.09.2017 - OR Seehausen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    06.09.2017 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:5

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    12.09.2017 - OR Holzhausen
    Ö 6 - (offen)
   
   
    12.09.2017 - OR Lindenthal
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    19.09.2017 - OR Plaußig
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    19.09.2017 - OR Rückmarsdorf
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    27.09.2017 - SBB Süd
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    04.10.2017 - OR Miltitz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    10.10.2017 - OR Holzhausen
    Ö 7 - (offen)
   
   
    16.10.2017 - SBB West
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    17.10.2017 - OR Mölkau
    Ö 7 - geändert beschlossen
   
   
    20.03.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.03.2018 - Ratsversammlung
    Ö 19.9 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Beschluss:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2017 bis einschließlich 2021.

 

2. Das Investitionskonzept Einsatzmitteltechnik und das Investitionskonzept Bau werden zur Kenntnis genommen und als Handlungsgrundlage bestätigt. Die Bestätigung der Einzelmaßnahmen erfolgt nach Haushaltssituation und gesamtstädtischer Priorität. Die Umsetzung wird von der Bestätigung der einzelnen Ausführungsbeschlüsse bzw. der einzelnen Bau- und Finanzierungsbeschlüsse durch die zuständigen Gremien abhängig gemacht. Dabei sind auch die im Einzelfall entstehenden Folgekosten darzustellen.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Höhe möglicher Zuwendungen aus  Landeszuwendungen nach der Förderrichtlinie Feuerwehr aufgrund der Rahmenbedingungen unter Vorbehalt zu sehen sind und damit ein erhöhtes Fördermittel - Risiko besteht.

 

 

 

4. Über den Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans erfolgt zweijährlich im              IV. Quartal, erstmalig im IV. Quartal 2018, ein Bericht im Fachausschuss Umwelt und Ordnung. Im II. Quartal 2021 ist eine erneute Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig für die Jahre 2022 bis 2027 vorzulegen.

 

5. Die Funktionsstärke mit 82 Funktionen aus der 2. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2010 bis 2015 wird fortgeschrieben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

58/0/0

   
    12.04.2018 - SBB Nord
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 5  
Sitzungsplan OSR Engelsdorf 2018      
Ö 6  
Petition Althen Nord      
Ö 7  
Informationen und Mitteilungen      
Ö 8  
Sonstiges