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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum "ANKER"
Ort: Renftstraße 1, 04159 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzung vom 05.01.2017
SI/2017/6756    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-02029   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-03253-NF-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme platzartige Umgestaltung Renftstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen

Fassung).

 

2. Dem Verwaltungsausschuss wird eine Beschlussfassung über die Vergabe von Städtebaufördermitteln für diese Maßnahme (Beschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung) zugeleitet.

 

3. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, einen Teilbereich der vorhandenen Verkehrsanlage als beschränkt öffentlichen Platz umzustufen und das straßenrechtliche Verfahren einzuleiten.

 

4. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 647.522 Euro bei einem Stadtanteil von 215.841 Euro. In den Gesamtkosten sind 20.230 für 6 Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

5. Im PSP-Element SOP Georg-Schumann-Straße (7.0000386.700) wurden/werden die Auszahlungen wie folgt bereitgestellt:

2012: 27.229

2014: 1.691

2016: 60.000

2017: 538.372

Im Innenauftrag 106400000184, Sachkonto 42711200 werden 2017 für die Beleuchtung Ausgaben i.H.v. 20.230 bereitgestellt.

 

6. Die Einzahlungen wurden/werden im PSP-Element SOP-Georg-Schumann-Straße Zuweisung vom Land (7.0000386.705) wie folgt geplant:

2012: 18.153

2014: 1.127

2016: 40.000

2017: 358.915

Im Innenauftrag 106400000184, Sachkonto 31410000 werden 2017 für die Beleuchtung

Einnahmen i.H.v. 13.486 geplant.

 

7. Die zum Jahresende nicht verbrauchten Haushaltmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses des jeweiligen Haushaltjahres als Ermächtigung aus den Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses des jeweiligen Haushaltjahres und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

8. Die im Haushaltjahr 2018 ff anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden insbesondere durch das Amt für Jugend, Familie, Bildung angemeldet.

 

9. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss spätestens am 02.01.2017 begonnen werden, damit ein mit der Sanierung Saalgebäude ANKER abgestimmter Baubeginn ab 02.05.2017 erfolgen kann. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis spätestens 02.01.2017 freizugeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 31.01.2017    TOP: N 3.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 02.02.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 06.02.2017    TOP: N 3.6.8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 18.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme platzartige Umgestaltung Renftstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen

Fassung).

 

2. Dem Verwaltungsausschuss wird eine Beschlussfassung über die Vergabe von Städtebaufördermitteln für diese Maßnahme (Beschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung) zugeleitet.

 

3. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, einen Teilbereich der vorhandenen Verkehrsanlage als beschränkt öffentlichen Platz umzustufen und das straßenrechtliche Verfahren einzuleiten.

 

4. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 647.522 Euro bei einem Stadtanteil von 215.841 Euro. In den Gesamtkosten sind 20.230 € für 6 Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

5. Im PSP-Element SOP Georg-Schumann-Straße (7.0000386.700) wurden/werden die Auszahlungen wie folgt bereitgestellt:

2012: 27.229 €

2014: 1.691 €

2016: 60.000 €

2017: 538.372 €

Im Innenauftrag 106400000184, Sachkonto 42711200 werden 2017 für die Beleuchtung Ausgaben i.H.v. 20.230 € bereitgestellt.

 

6. Die Einzahlungen wurden/werden im PSP-Element SOP-Georg-Schumann-Straße - Zuweisung vom Land (7.0000386.705) wie folgt geplant:

2012: 18.153 €

2014: 1.127 €

2016: 40.000 €

2017: 358.915 €

Im Innenauftrag 106400000184, Sachkonto 31410000 werden 2017 für die Beleuchtung

Einnahmen i.H.v. 13.486 € geplant.

 

7. Die zum Jahresende nicht verbrauchten Haushaltmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses des jeweiligen Haushaltjahres als Ermächtigung aus den Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses des jeweiligen Haushaltjahres und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

8. Die im Haushaltjahr 2018 ff anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden insbesondere durch das Amt für Jugend, Familie, Bildung angemeldet.

 

9. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss spätestens am 02.01.2017 begonnen werden, damit ein mit der Sanierung Saalgebäude ANKER abgestimmter Baubeginn ab 02.05.2017 erfolgen kann. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis spätestens 02.01.2017 freizugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 5.3  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-03654   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges