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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum "ANKER"
Ort: Renftstraße 1, 04159 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzung vom 05.01.2017
SI/2017/6756    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-02029   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat bestätigt die Erweiterung des Projektumfanges des Projektes Lebendige Luppezur Dynamisierung der Nordwestaue durch die Nutzung kleiner Hochwasserereignisse.
     
  2. Die Erhöhung der Kosten für die Planung bis zur Erlangung des Baurechtes (Abschluss des Genehmigungsverfahrens) in Höhe von 1.324.509 Brutto wird bestätigt. Die finanziellen Mittel stehen im Haushalt des ASG zur Verfügung. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000279.700 Wiederherstellung ehemaliger Flussläufe Luppeaue.
    Die Förderquote beträgt im Projekt 75 %. Seitens des Fördermittelgebers wurden die Mehrkosten mit Stand vom 29.04.2016 bewilligt.

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 03.01.2017    TOP: N 4.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 16.01.2017    TOP: N 2.3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 16.01.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:4

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 17.01.2017    TOP: N 3.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 23.01.2017    TOP: N 3.3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 24.01.2017    TOP: N 5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 26.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 01.02.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 02.02.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 07.02.2017    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 18.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 Beschluss:

 

1.Der Stadtrat bestätigt die Erweiterung des Projektumfanges des Projektes „Lebendige Luppe" zur Dynamisierung der Nordwestaue durch die Nutzung kleiner Hochwasserereignisse.

 

2.Die Erhöhung der Kosten für die Planung bis zur Erlangung des Baurechtes (Abschluss des Genehmigungsverfahrens) in Höhe von 1.324.509 € Brutto wird bestätigt. Die finanziellen Mittel stehen im Haushalt des ASG zur Verfügung. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000279.700 „Wiederherstellung ehemaliger Flussläufe Luppeaue".

      Die Förderquote beträgt im Projekt 75 %. Seitens des Fördermittelgebers wurden die Mehrkosten mit Stand vom 29.04.2016 bewilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung

Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-03253-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-03654   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges