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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Alt-West  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokoll      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorstellung forstlicher Wirtschaftsplan 2017 sowie Holzeinschlagplan 2017/2018      
Ö 6     Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau, Gießerstraße 4, 04177 Leipzig i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04754-NF-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 15.725.000 €. Der städtische Anteil beträgt 9.667.500 €. Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF 40 %) sind im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) i.H.v. 6.057.500 € geplant.

 

  1. Die Auszahlungen werden im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2016: 840.000 €

2017: 1.000.000 €

2018: 4.500.000 €

2019: 5.500.000 €

2020: 3.528.860 €, zzgl. konsumtive Ausstattung i.H.v. 356.140 € im ErgHH

 

Die vollständige Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes.

 

Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 356.140 € werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01 und 1.100.36.5.0.01.01.12 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF) werden im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.705) wie folgt vorgesehen:

2017: 900.000 €

2018: 1.200.000 €

2019: 2.100.000 €

2020: 1.857.500 €.

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 1.400.000 € im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) werden bestätigt.

Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen

-            7.0001352 "31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle": 1.050.000 €

-            7.0001645 "Erweiterung Schule Gundorf": 350.000 €.

Mit der Haushaltsplanung 2019/20 werden diese Mittel diesen Vorhaben wieder zugeführt.

 

  1. Für die Haushaltsjahre 2017, 2018 und 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit jeweils im Folgejahr vorgesehen:

2017, kassenwirksam 2018: 4.000.000 €

2018, kassenwirksam 2019: 5.000.000 €

2019, kassenwirksam 2020: 3.450.000 €

 

  1. Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen:

2020: 230.011 € (anteilig)

2021 ff.: 514.564 €.

Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das FA anzumelden.

 

  1. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung bis zu einer Höhe von 500.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB. Der Stadtrat wird zu gegebenem Zeitpunkt über die Inanspruchnahme informiert.

 

  1. Nachrichtliche Information:

Der Ausbau der Gießerstraße im Abschnitt Karl-Heine-Straße bis Endersstraße und der Neubau einer Radwegverbindung auf der Südseite vom Karl-Heine-Kanal zwischen Gießerstraße und dem vorhandenen Rad-/Gehweg sind notwendige Folgemaßnahmen. Die Kosten werden aus den Einnahmen der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet "Leipzig-Plagwitz" finanziert. In 2018/2019 werden dazu gesonderte Baubeschlüsse eingereicht.

 

   
    28.09.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.10.2017 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.10.2017 - FA Finanzen
    N 3.6.6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.10.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.10.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.11.2017 - Ratsversammlung
    Ö 19.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten betragen 15.725.000 €. Der städtische Anteil beträgt 9.667.500 €. Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF 40 %) sind im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) i.H.v. 6.057.500 € geplant.

 

3.Die Auszahlungen werden im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2016: 840.000 €

2017: 1.000.000 €

2018: 4.500.000 €

2019: 5.500.000 €

2020: 3.528.860 €, zzgl. konsumtive Ausstattung i.H.v. 356.140 € im ErgHH

 

Die vollständige Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes.

 

Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 356.140 € werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01 und 1.100.36.5.0.01.01.12 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF) werden im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.705) wie folgt vorgesehen:

2017: 900.000 €

2018: 1.200.000 €

2019: 2.100.000 €

2020: 1.857.500 €.

 

4.Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 1.400.000 € im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) werden bestätigt.

Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen

-7.0001352 "31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle": 1.050.000 €

- 7.0001645 "Erweiterung Schule Gundorf": 350.000 € - Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Deckung im Finanzhaushalt".

 

Mit der Haushaltsplanung 2019/20 werden diese Mittel diesen Vorhaben wieder zugeführt.

 

5.Für die Haushaltsjahre 2017, 2018 und 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit jeweils im Folgejahr vorgesehen:

2017, kassenwirksam 2018: 4.000.000 €

2018, kassenwirksam 2019: 5.000.000 €

2019, kassenwirksam 2020: 3.450.000 €

 

6.Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20.

 

7.Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen:

2020: 230.011 € (anteilig)

2021 ff.: 514.564 €.

Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das FA anzumelden.

 

8.Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung bis zu einer Höhe von 500.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB. Der Stadtrat wird zu gegebenem Zeitpunkt über die Inanspruchnahme informiert.

 

9.Nachrichtliche Information:

Der Ausbau der Gießerstraße im Abschnitt Karl-Heine-Straße bis Endersstraße und der Neubau einer Radwegverbindung auf der Südseite vom Karl-Heine-Kanal zwischen Gießerstraße und dem vorhandenen Rad-/Gehweg sind notwendige Folgemaßnahmen. Die Kosten werden aus den Einnahmen der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet "Leipzig-Plagwitz" finanziert. In 2018/2019 werden dazu gesonderte Baubeschlüsse eingereicht.

 

 

 

Protokollnotiz:

Der FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule und FA Finanzen wird über die konkrete Finanzierung der Baumaßnahme und den Umgang der Mittel aus der Kostenstelle der  31. Schule (gemäß des Beschlusspunktes 4) informiert.

Es wird festgehalten, dass die Baumaßnahme "31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle" unberührt bleibt und nicht tangiert wird. Die finanziellen Mittel sind vorhanden und stehen für die zukünftige Baumaßnahme zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 7     Namensänderung 172. Schule      
Ö 8     Ansiedlung Graue Löwen e.V. im Brunnenviertel      
Ö 9     Sonstiges