Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Dialog mit Herrn Bürgermeister Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - Lokale Verwaltung" Wie steht's in Leipzig?      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Umsetzung des Maßnahmenplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03256   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke im Zuge der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster - Teilobjekt Brückenbau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03517   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke i. Z. der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster wird 

    realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 4.531.200 € bei einem Stadtanteil von

    1.206.117 €.

3. Im PSP-Element „Plagwitzer Brücke“ (7.0001018.700) werden in 2016 1.498.300 € (davon

    251.750 €  Erm. a. Vorjahr) und in 2018 2.789.700 € bereitgestellt.

4. Im PSP-Element „Brückenplanung“ (7.0000582.700) werden bis 2015 55.700 €, in 2016

    83.000 €, in 2017 52.500 € und in 2018 52.000 € bereitgestellt.

5. Die Einzahlungen aus Landeszuweisungen werden im PSP-Element 7.0001018.705 (Sachkonto

    68110000) in 2018 mit 3.325.083 € geplant.

6. In der Projektdefinition 7.0001018 wird im Jahr 2017 und 2018 die Aufnahme eines nachträg-

    lichen Zweckbindungsvermerkes nach § 19 (1) SächsKomHVO-Doppik bestätigt.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: N 4.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 20.02.2017    TOP: N 3.6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 28.02.2017    TOP: N 3.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 01.03.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 06.03.2017    TOP: N 3.6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 18.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Der Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke i. Z. der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster wird 

    realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 4.531.200 € bei einem Stadtanteil von

    1.206.117 €.

3. Im PSP-Element „Plagwitzer Brücke“ (7.0001018.700) werden in 2016 1.498.300 € (davon

    251.750 €  Erm. a. Vorjahr) und in 2018 2.789.700 € bereitgestellt.

4. Im PSP-Element „Brückenplanung“ (7.0000582.700) werden bis 2015 55.700 €, in 2016

    83.000 €, in 2017 52.500 € und in 2018 52.000 € bereitgestellt.

5. Die Einzahlungen aus Landeszuweisungen werden im PSP-Element 7.0001018.705 (Sachkonto

    68110000) in 2018 mit 3.325.083 € geplant.

6. In der Projektdefinition 7.0001018 wird im Jahr 2017 und 2018 die Aufnahme eines nachträg-

    lichen Zweckbindungsvermerkes nach § 19 (1) SächsKomHVO-Doppik bestätigt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 7  
Sonstiges