Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Dialog mit Herrn Bürgermeister Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - Lokale Verwaltung" Wie steht's in Leipzig?      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Umsetzung des Maßnahmenplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03256   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der auf der Grundlage des integrierten Verkehrskonzeptes und des Bürgerworkshops erarbeitete Maßnahmenplan zur Fortentwicklung des Lindenauer Marktes (Sachverhalt Pkt. 3) wird bestätigt.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Sofortmaßnahmen sowie die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen im Zeithorizont 2017 - 2020 vorzubereiten und umzusetzen.

 

3. Die Ratsversammlung nimmt die geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 555.000 EUR für die Sofortmaßnahmen sowie die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Kenntnis.

 

4. Die Ratsversammlung nimmt den zugrundeliegenden Kosten- und Finanzierungsplan für den Zeitraum 2017-2020 wie folgt zur Kenntnis:

 

    Gesamtkosten (geschätzt):                  555.000 EUR, davon

    - Finanzhilfen Stadtumbau Ost:        366.666 EUR

    - Eigenmittel Stadt Leipzig:                   188.334 EUR

 

    Die erforderlichen Haushaltsansätze/Eigenanteile sind in der Haushaltsplanung bis 2020

    berücksichtigt. 

 

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: N 4.10
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 28.02.2017    TOP: N 3.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 01.03.2017    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 18.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der auf der Grundlage des integrierten Verkehrskonzeptes und des Bürgerworkshops erarbeitete Maßnahmenplan zur Fortentwicklung des Lindenauer Marktes (Sachverhalt – Pkt. 3) wird bestätigt.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Sofortmaßnahmen sowie die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen im Zeithorizont 2017 - 2020 vorzubereiten und umzusetzen.

 

3. Die Ratsversammlung nimmt die geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 555.000 EUR für die Sofortmaßnahmen sowie die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Kenntnis.

 

4. Die Ratsversammlung nimmt den zugrundeliegenden Kosten- und Finanzierungsplan für den Zeitraum 2017-2020 wie folgt zur Kenntnis:

 

    Gesamtkosten (geschätzt):                  555.000 EUR, davon

    - Finanzhilfen Stadtumbau Ost:        366.666 EUR

    - Eigenmittel Stadt Leipzig:                   188.334 EUR

 

    Die erforderlichen Haushaltsansätze/Eigenanteile sind in der Haushaltsplanung bis 2020

    berücksichtigt. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 6.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke im Zuge der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster - Teilobjekt Brückenbau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03517   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Sonstiges