Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendparlament  

 
 
Bezeichnung: Jugendparlament
Gremium: Jugendparlament
Datum: Mi, 21.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
16_18_NF_1_Sportplaetze
16_79_Kiezklub
16-80 Organisation Lehrerfortbildung
16_39_Fahrradhaltestangen
16_81_Antrag_Innenstadtring

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Begrüßung      
Ö 1.1  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 1.2  
Protokollkontrolle und Tagesordnung      
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl eines Mitglieds für den Jugendbeirat und ggf. eines stellvertretenden Mitglieds      
Ö 3     Eigene Anträge      
Ö 3.1  
Fahrradhaltestangen an Ampeln [16/39; William/Max]      
Ö 3.2  
öffentliche Sportplätze (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
Enthält Anlagen
VI-A-02955   geändert beschlossen
Ö 3.2.1     dazu Neufassung [16/18-NF-1; Max/Sinah/William]      
Ö 3.2.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-A-02955-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4     Interna      
Ö 4.1  
Kiezklub in den Kiez [16/79; William]      
Ö 4.2  
Durchführung einer Lehrerfortbildung zur #JuPaWahl17 [16/80; Alex]      
Ö 4.3  
Auftrag AG UMS Antrag Innenstadtring [16/81 Alex, Pascal]      
Ö 5     Informationen      
Ö 5.1  
aus dem Sprecher*innenkreis      
Ö 5.2  
aus den Arbeitsgruppen      
Ö 5.3  
aus der Ratsversammlung      
Ö 5.4  
Bericht vom CSD-Plenum      
Ö 6     Jugendfonds      
Ö 6.1  
Abschlussbericht Finanzen      
Ö 7  
Pause      
Ö 8  
Anträge mit eigenen Änderungsanträgen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/Fockestraße (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03231   abgelehnt
Ö 9.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03231-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.2  
Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03422   ungeändert beschlossen
Ö 9.3  
Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03519   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig führt in Kooperation mit Kaffeehausketten, Kaffeeröstereien, Bäckereien oder Dienstleistern in der Gastronomie hochwertige Thermo-Mehrwegbecher mit Leipzig-Motiv und aus BPA-freiem-Kunststoff für den unterwegs-Kaffeekonsum als Pfand- und/oder Kaufsystem ein.
  2. Es wird eine gemeinsame Werbekampagne erarbeitet, die den Becher mit Leipzig-Motiv bis Ende 1. Quartal 2017 einführt, vermarktet und die teilnehmenden Geschäften als Kooperationspartner der Aktion mit der Stadt erkennbar macht.
   
    14.12.2016 - Ratsversammlung
    Ö 12.3 - (offen)
   

verwiesen: FA Umwelt und Ordnung,  BA Stadtreinigung, FA Allgemeine Verwaltung, FA Wirtschaft und Arbeit

 

   
    21.12.2016 - Jugendparlament
    Ö 9.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:1

Enthaltungen:0

   
    10.01.2017 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.01.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.01.2017 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.02.2017 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.02.2017 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 5.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.09.2017 - Jugendbeirat
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 1

Enthaltungen: 1

   
    10.10.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 3.2 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.10.2017 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 5.2 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.10.2017 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.10.2017 - Ratsversammlung
    Ö 14.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Stadt Leipzig führt in Kooperation mit Kaffeehausketten, Kaffeeröstereien, Bäckereien oder Dienstleistern in der Gastronomie hochwertige Thermo-Mehrwegbecher mit Leipzig-Motiv und aus BPA-freiem-Kunststoff für den unterwegs-Kaffeekonsum als Pfand- und/oder Kaufsystem ein.

2.Es wird eine gemeinsame Werbekampagne erarbeitet, die den Becher mit Leipzig-Motiv bis Ende 1. Quartal 2017 einführt, vermarktet und die teilnehmenden Geschäften als Kooperationspartner der Aktion mit der Stadt erkennbar macht.

 

 

Die Stadt Leipzig begrüßt und unterstützt Initiativen zur Vermeidung von Einwegbechern. Dazu verpflichtet sich die Stadt Leipzig, funktionierende und nachhaltige Projektideen zur Abfallvermeidung von externen Dritten auf die Möglichkeit zur Förderung entsprechend der Regelungen der Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz der Stadt Leipzig zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Ö 10     Vorlagen der Verwaltung      
Ö 10.1  
Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03190   ungeändert beschlossen
Ö 10.2  
Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2017 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03488   zur Kenntnis genommen
Ö 11  
Termine und Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16_18_NF_1_Sportplaetze (38 KB)    
Anlage 2 2 16_79_Kiezklub (31 KB)    
Anlage 3 3 16-80 Organisation Lehrerfortbildung (27 KB)    
Anlage 4 4 16_39_Fahrradhaltestangen (34 KB)    
Anlage 5 5 16_81_Antrag_Innenstadtring (51 KB)