Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendparlament  

 
 
Bezeichnung: Jugendparlament
Gremium: Jugendparlament
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
16-60 Holzfiguren Fockeberg
16-61 Spraywand Berliner Straße
16-62 Gemeindeordnung Jugendbeteiligung
16-63 GO Aenderung, AeA
mgl Sitzungstermine 2017
16_66_VA_Schwarmstedt
16_64_Werbeanzeige_CSD
16_67_Wahlwerbung_Flyer
Anlage1
Anlage2

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Begrüßung      
Ö 1.1  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 1.2  
Protokollkontrolle und Tagesordnung      
Ö 1.3  
Aberkennung einer Aufwandsentschädigung nach §5 Abs. 2 Entschädigungssatzung      
Ö 2     Eigene Anträge      
Ö 2.1  
Erneuerung Holzfiguren Fockeberg [Alex, 16/60]      
Ö 2.2  
Ausweisung einer Freewall an der Berliner Straße [Alex, 16/61]      
Ö 2.3  
Ergänzung der Sächsischen Gemeindeordnung [Alex, 16/62]      
Ö 3     Interna      
Ö 3.1  
Ergänzung §19 Abs. 3 der Geschäftsordnung d. Jugendparlaments [Alex, 16/63]      
Ö 3.2  
Werbeanzeige des JuPaLe auf Homepage des CSD [Marco; 16/64]      
Ö 3.3  
"LGBT-Veranstaltung“ mit dem JuPa Schwarmstedt [William; 16/66]      
Ö 3.4  
Briefe an die Presse [Caro/Alex; 16/65]      
Ö 3.5  
Finanzierungsbeschluss Wahlwerbe-Flyer [William, 16/67]      
Ö 3.6  
Wahlkonzept      
Ö 4     Pause (5 Minuten)      
Ö 5  
IDEEN- UND FRAGESTUNDE [18-18:30 Uhr]      
Ö 6     Vorstellung Vorlagen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten in den Schuljahren 2015/16 und 2016/17 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03157   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Informationen (10 Minuten)      
Ö 7.1  
aus dem Sprecher*innenkreis      
Ö 7.2  
aus den Arbeitsgruppen      
Ö 7.3  
aus der Ratsversammlung      
Ö 7.4  
Bericht des Finanzers      
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Nachwahl Stellvertreter*innen Jugendbeirat      
Ö 9  
Jugendfonds      
Ö 10     Pause (10 Minuten)      
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
W-Lan-Versorgung (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VI-A-02993   geändert beschlossen
Ö 11.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-02993-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 11.2  
Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden (Einreicher: SR A. Bednarsky, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, SR C. Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, SR M. Schmidt, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03064   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ab dem 01.01.2017 handgenähte Sportbälle für den Sportunterricht an Schulen nur noch mit Gütezeichen des Fairen Handels einzukaufen. Es werden entsprechende Gütesiegel als Nachweis eingefordert (Fairtrade-Bälle oder vergleichbare Produkte wie zum Beispiel Gepa-Bälle). Das Amt für Jugend, Familie und Bildung berichtet in jährlichem Turnus.

 

  1. Die bisherigen und möglichen künftigen Lieferanten werden rechtzeitig über die geänderte Vergaberegelung informiert, um sich auf die neue Vorgabe einstellen zu können.
  2. Das Amt für Sport wird weiter in geeigneter Weise auch bei Sportvereinen, für die die städtischen Beschaffungsregeln nicht gelten, für den ausschließlichen Einsatz fair gehandelter Bälle werben.
   
    24.08.2016 - Ratsversammlung
    Ö 13.2 - (offen)
   

verwiesen: FA Sport, FA Allgemeine Verwaltung

   
    30.08.2016 - FA Sport
    N 6.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.08.2016 - Jugendparlament
    Ö 9.7 - (offen)
   
   
    06.09.2016 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 3.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.09.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.09.2016 - Jugendparlament
    Ö 9.6 - vertagt
   
   
    27.10.2016 - Jugendparlament
    Ö 11.2 - geändert beschlossen
   

ÄA von Sinah: Bälle nicht aus Leder."

ja: 5, nein: 4, Enthaltung: 2

ÄA den Antragstellern näher bringen, vielleicht übernehmen sie diesen.

 

Abstimmung Antrag: ja: 6, nein: 4

Ursprungsantrag beschlossen.

   
    30.11.2016 - Jugendbeirat
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

In Form des ÄA-16/68 bzw. VI-A-03064-ÄA-02 beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:8

Nein - Stimmen:1

Enthaltungen:2

 

   
    01.12.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.12.2016 - FA Sport
    N 5.2 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.12.2016 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 5.2 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.12.2016 - Ratsversammlung
    Ö 13.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ab dem 01.01.2017 handgenähte Sportbälle für den Sportunterricht an Schulen nur noch mit Gütezeichen des Fairen Handels einzukaufen. Es werden entsprechende Gütesiegel als Nachweis eingefordert (Fairtrade-Bälle oder vergleichbare Produkte wie zum Beispiel Gepa-Bälle). Das Amt für Jugend, Familie und Bildung berichtet in jährlichem Turnus.

 

1.Die bisherigen und möglichen künftigen Lieferanten werden rechtzeitig über die geänderte Vergaberegelung informiert, um sich auf die neue Vorgabe einstellen zu können.

2.Das Amt für Sport wird weiter in geeigneter Weise auch bei Sportvereinen, für die die städtischen Beschaffungsregeln nicht gelten, für den ausschließlichen Einsatz fair gehandelter Bälle werben.

 

1. Die Verwaltung wird im Rahmen des kommenden Vergabeverfahren mit Leistungszeitraum nach dem 31.10.2018 den Einkauf von Sportbällen mit Gütezeichen des Fairen Handels für den Sportun­terricht an Schulen ausschreiben. Die Stadtverwaltung achtet dabei außerdem darauf, dass die eingekauften Bälle nicht unter Verwendung von Tierleder produziert wurden.

 

2. Die Verwaltung wird weiter in geeigneter Weise auch bei Sportvereinen, für die die städtischen Beschaffungsregeln nicht gelten, für den ausschließlichen Einsatz fair gehandelter Bälle werben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlusspunkt 1: einstimmig angenommen bei 5 Enthaltungen

 

Beschlusspunkt 2: mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 A-03064-umsetzung-19.05.17 (23 KB)    
Ö 11.3  
Gestaltung des Grundstückes Ossietzkystraße/Gorkistraße (Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)
Enthält Anlagen
VI-A-03263   ungeändert beschlossen
Ö 12  
Termine und Sonstiges      
Ö 12.1  
Sitzungstermine 2017      
Ö 12.2  
Inspirata      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16-60 Holzfiguren Fockeberg (30 KB)    
Anlage 2 2 16-61 Spraywand Berliner Straße (32 KB)    
Anlage 3 3 16-62 Gemeindeordnung Jugendbeteiligung (32 KB)    
Anlage 4 4 16-63 GO Aenderung, AeA (32 KB)    
Anlage 5 5 mgl Sitzungstermine 2017 (33 KB)    
Anlage 6 6 16_66_VA_Schwarmstedt (37 KB)    
Anlage 7 7 16_64_Werbeanzeige_CSD (36 KB)    
Anlage 8 8 16_67_Wahlwerbung_Flyer (32 KB)    
Anlage 9 9 Anlage1 (250 KB)    
Anlage 10 10 Anlage2 (250 KB)