Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendbeirat  

 
 
Bezeichnung: Jugendbeirat
Gremium: Jugendbeirat
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Menschenwuerdige Pfandsammlung

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 07.01.2016      
Ö 3  
Bericht des Jugendparlamentes      
Ö 4  
Anträge des Jugendparlamentes      
Ö 4.1  
Menschenwürdige Pfandsammlung ((vorbehaltlich der Beschlussfassung im Jugendparlament am 25.02.16))      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01595   abgelehnt
    VORLAGE
   

Beschluss:
 

  1.                Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das städtische Grundstück Fockestraße 80 bis zum Ende des IV. Quartals 2015 einen Nutzungsvorschlag als Schulstandort vorzulegen.

 

  1.                Von einem Verkauf des Grundstücks wird aufgrund der angespannten Schulsituation abgesehen.


 

   
    24.08.2015 - Grundstücksverkehrsausschuss
    N 11.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.09.2015 - Ratsversammlung
    Ö 14.1 - (offen)
   

   
    24.09.2015 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.10.2015 - Grundstücksverkehrsausschuss
    N 13.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.10.2015 - Jugendparlament
    Ö 6.2 - (offen)
   
   
    26.11.2015 - Jugendbeirat
    Ö 5.1 - (offen)
   
   
    25.02.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 5.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.02.2016 - Jugendparlament
    Ö 9.1 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:2

Nein - Stimmen:12

Enthaltungen:0

   
    29.02.2016 - Grundstücksverkehrsausschuss
    N 11.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.03.2016 - Jugendbeirat
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:2

Nein - Stimmen:10

Enthaltungen:0

   
    14.03.2016 - Grundstücksverkehrsausschuss
    N 11.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.03.2016 - Ratsversammlung
    Ö 15.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.   Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das städtische Grundstück Fockestraße 80 bis zum Ende des IV. Quartals 2015 einen Nutzungsvorschlag als Schulstandort vorzulegen.

 

2.   Von einem Verkauf des Grundstücks wird aufgrund der angespannten Schulsituation abgesehen.

 

 

Das Grundstück Fockestraße 80 verbleibt im Eigentum der Stadt. Aufgrund besser geeigneter Standorte wird er mittelfristig nicht als Schulstandort genutzt, aber aufgrund der Bevölkerungsentwicklung strategisch als Fläche für soziale Infrastruktur vorgehalten.

Gemeinsam mit den WagenplatznutzerInnen wird bis zum Ende des III. Quartals eine Form der vertraglichen Nutzung des Grundstückes Fockestraße 80 gefunden (Pacht-, Miet-, Nutzungsvertrag o. a.). Bis zum Vertragsabschluss werden die geplanten Abrissarbeiten nicht vollzogen.

Für den Fall, dass das Grundstück doch irgendwann für einen Schulbau benötigt werden sollte und umweltrechtliche Belange geklärt werden können, kann der Vertrag eine Ausstiegsklausel für die Stadt enthalten. Die Stadt wird in diesem Fall mit den Bewohnerinnen und Bewohnern einen alternativen Standort für den Wagenplatz suchen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 42

Nein - Stimmen: 21

Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-A-01595-umsetzung (25 KB)    
Ö 5.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-01595-VSP-002   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01906   geändert beschlossen
Ö 5.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-01906-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Jugendbeirat Einreicher: Jugendparlament)
VI-A-01906-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 5.2.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01906-ÄA-03   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01907   ungeändert beschlossen
Ö 5.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-01907-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte (Einreicher: SR M. Weber, SR U. E. Gabelmann, SR K. Schenk Einreicher: SR. F. Riekewald, SR M. Götze)
VI-A-02094   ungeändert beschlossen
Ö 5.4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-02094-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Menschenwuerdige Pfandsammlung (92 KB)