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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
Gremium: SBB Nord
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gohlis-Center, Zi. 340
Ort: Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule, Elsbethstraße 1, 04155 Leipzig, Teilmodernisierung sowie Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO" - INFORMATION - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02228   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.02.2016:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 22 (7) in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 412.000 €. Der städtische Anteil beträgt 412.000 €. Im Falle der Bewilligung der beantragten Fördermittel in Höhe von 164.800 € würde sich der städtische Anteil entsprechend reduzieren.

 

3. Die Aufwendungen wurden / werden im PSP-Element „Geschwister-Scholl-Schule“ (1.100.21.1.1.01.16) wie folgt eingeordnet:

 

2015:    26.000 €

2016:  310.000 €

2017:    76.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2017 erfolgt innerhalb des Budget des Amtes für Jugend, Familie und Bildung im Rahmen der Haushaltplanung zum Doppelhaushalt 2017 / 2018.

 

4. Es werden außerplanmäßige Aufwand nach § 79 (1) Sächs. GemO im PSP-Element „Geschwister-Scholl-Schule“ (1.100.21.1.1.01.16), Sachkonto 42119000 im Budget 51_UH2 im Haushaltsjahr 2016 i.H. Von 100.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Geschwister-Scholl-Schule“ (1.100.21.1.1.01.16), Sachkonto 42111100 aus dem Budget 51_UH1.

 

5.  Die im Haushaltsjahr 2017 ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltplanung 2017 / 2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.03.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.03.2016 - FA Finanzen
    N 3.6.5 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.03.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 8.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.03.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.04.2016 - SBB Nord
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    21.04.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 7.6 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 - INFORMATION (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00157/14-DS-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sachstand zum geplanten Abriss des Gebäudes Georg-Schumann-Straße 84 (ehemals "Der fröhliche Zecher")      
Ö 7  
Sonstiges