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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
Gremium: SBB Nord
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gohlis-Center, Zi. 340
Ort: Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule, Elsbethstraße 1, 04155 Leipzig, Teilmodernisierung sowie Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO" - INFORMATION - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02228   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 - INFORMATION (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00157/14-DS-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016.

 

  1. Der Beschluss RBIV-1514/09 "Fusion der 78. Schule mit der 100. Schule" vom 25.02.2009 wird nicht umgesetzt (vgl. Punkt 4.8, S. 101f).

 

  1. Der Beschlusspunkt "Umzug der 84. Schule in das sanierte Schulhaus der ehemaligen 55. Schule" im RBIV-1515/09 vom 25.02.2009 wird nicht umgesetzt (vgl. Punkt 5.4, S.154f  und Punkt 5.7, S.  162).

 

  1. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

  1. Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes wird auf der Grundlage der Bevölkerungsprognose 2016 und im Abgleich mit den Daten der Einwohnermeldestatistik im Frühjahr 2018 der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

   
    21.03.2016 - FA Finanzen
    N 3.5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.03.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.03.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.03.2016 - SBB Südwest
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    04.04.2016 - OR Engelsdorf
    Ö 4 - abgelehnt
   
   
    05.04.2016 - OR Seehausen
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.04.2016 - SBB Alt-West
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.04.2016 - SBB Süd
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    07.04.2016 - SBB Mitte
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:7

   
    07.04.2016 - SBB Nord
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    07.04.2016 - SBB Nordwest
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    11.04.2016 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschluss 49/04/16:

 

Der Ortschaftsrat stimmt der Vorlage DS-00157/14-DS-01 Schulentwicklungsplan –

Fortschreibung 2016 nicht zu, weil

 

1. Die Zahlen im Schulentwicklungsplan nicht nachvollziehbar sind und die zugrundeliegende Prognose überholt ist. Sie kann daher nicht mehr als Grundlage genommen werden.

2. Die Termine im Schulentwicklungsplan liegen teilweise in der Vergangenheit.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:1

Nein - Stimmen:4

Enthaltungen:0

   
    11.04.2016 - SBB West
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen:

   
    12.04.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.04.2016 - OR Rückmarsdorf
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    12.04.2016 - OR Wiederitzsch
    Ö 3 - abgelehnt
   

Beschluss-Nr:  OR  15 / 23 / 2016

 

Beschlusstext:

Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 12.04.2016 der Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2016“ (DS-00157/14-DS-01) aufgrund der nachgereichten Austauschseiten 113-114 sowie 139-144 zu.

 

Anlagen

 

Votum

 

Zahl der Ortschaftsräte:    9(8+Ortsvorsteher)

 

davonanwesend:    8

 

davondafür:    4

 dagegen:    4

 Enthaltungen:    0

 

Bemerkung:                                                   

Auf Grund des § 20 i.V. mit §§ 66 Abs.1 und 69 Abs.1 der SächsGemO waren keine Ortschaftsräte von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:4

Nein - Stimmen:4

Enthaltungen:0

   
    13.04.2016 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 6 - abgelehnt
   
   
    13.04.2016 - SBB Ost
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

- leider konnte keine Votierung vorgenommen werden

 

- Einbringung der Vorlage durch Frau Starke

- Schulentwicklungsplan wird erläutert

- Plan schafft Basis für Investitionen, Planungen, Kapazitäten

- Gesetzliche Grundlagen sind Basis für Schulnetzplanung

- Demographische Entwicklung sowie die Einwohnerentwicklung in Leipzig wurden berücksichtigt

- Bedarfsplanung wurde erläutert

- Entwicklung der Schulkapazitäten wurden an allen Schulbereichen erläutert

- Schulbezirkserweiterungen, Kapazitätserweiterungen sowie Neubauten wurden geprüft

 

Der Stadtbezirksbeirat Leipzig Ost hat mit Befremden wahrgenommen, dass der Schulentwicklungsplan 2016 (DS-00157/14-DS-01) nur eine Informationsvorlage der Stadt Leipzig war.

 

Einstimmig fordert der Stadtbezirksbeirat die Streichung des Satzes auf Seite 179 : „Sollte diese Entwicklung nicht vollzogen werden, ist ein separater Schulstandort für ein Gymnasium im Planungsbereich zu finden und zu gestalten“.

 

 

Ö 6  
Sachstand zum geplanten Abriss des Gebäudes Georg-Schumann-Straße 84 (ehemals "Der fröhliche Zecher")      
Ö 7  
Sonstiges