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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 30.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Liste HH-Anträge Verwaltungsausschuss
Anträge HH Verwaltungsausschuss

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 12.10.2016
SI/2016/221    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 02.11.2016
SI/2016/222    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Fortführung der Versorgungsverträge mit dem Diakonischen Werk, Innere Mission Leipzig e. V. zum Betreiben der Beratungsstelle "Blaues Kreuz" und der SZL Suchtzentrum gGmbH zum Betreiben der Beratungsstelle "Impuls" für Jahr 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03209   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe zum Betreiben der Beratungsstellen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03210   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Fortführung der Versorgungsverträge mit freien Trägern auf dem Gebiet der Psychiatrie zur Sicherung der Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig im Jahr 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03214   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Fortführung des Versorgungsvertrages mit der Klinikum St. Georg gGmbH für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig im Jahr 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03219   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe zur Sicherung der Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig im Jahr2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03220   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Sicherung der Leistungen der Sozialtherapeutischen Wohnstätte Haus Eitingon durch Fortsetzung der Verwaltungsvereinbarung mit dem Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03221   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Sanierung Georg-Schumann-Schule als Oberschule und Neubau Sporthalle (2-Feldhalle), Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03339   ungeändert beschlossen
Ö 5.8  
Erwerb von Dauerkarten für die Bundesligaheimspiele von RB Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-03482   geändert beschlossen
Ö 5.9  
Erwerb von Dauerkarten für die Bundesligaheimspiele von RB Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)   VI-DS-03482-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 5.10  
-UNZULÄSSIG- Erwerb von Dauerkarten für die Bundesligaheimspiele von RB Leipzig (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-DS-03482-ÄA-02   (offen)
Ö 5.11  
-UNZULÄSSIG- Erwerb von Dauerkarten für die Bundesligaheimspiele von RB Leipzig (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-DS-03482-ÄA-03   (offen)
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) - Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung vom 11. Dezember 2002 über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Abfallwirtschaft zwischen dem ZAW und dem Landkreis Nordsachsen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03344   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03484    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-01684    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-03450    
N 11.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-03434    
N 11.5     (nichtöffentlich)   VI-DS-03270    
N 11.6     (nichtöffentlich)   VI-DS-03435-NF-01    
N 11.7     (nichtöffentlich)   VI-DS-03334    
N 11.8     (nichtöffentlich)   VI-DS-02996    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03423    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-03424    
N 12.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-03474    
N 12.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-03473    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Liste HH-Anträge Verwaltungsausschuss (39 KB)    
Anlage 1 2 Anträge HH Verwaltungsausschuss (90 KB)