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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 10.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 02.12.2015
SI/2015/157    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 06.01.2016
SI/2015/130    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee - 1. Änderung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01825   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-01993   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Baubeschluss: F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig, energetische Sanierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02023   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Baubeschluss: 94. Schule - Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig, energetische Sanierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02026   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13, Abs. 7 Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 1.600.000 . Der städtische Anteil beträgt 1.000.000 , siehe Punkte 5. und  6. der Vorlage.

 

3. Die Mittel  wurden/werden im Ergebnis-Haushalt im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.14, 94. Schule,

Sachkonto  42119000 bereit gestellt:

    2015:       80.000

    2016:     300.000

    2017:  1.220.000 € 

 

4. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren und der Bestätigung der Fördermittel. 

 

5. Im Haushaltsjahr 2018 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten in Höhe von:

    KG 300 Betriebskosten:               -15.605

    KG 400 Instandsetzungskosten:    5.965

an. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im

Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch

 das Fachamt anzumelden.

 

 

 

   
    16.12.2015 - Dienstberatung des Oberbürgermeisters
    N 7.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.01.2016 - FA Finanzen
    N 3.6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.01.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.01.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.01.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.02.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.02.2016 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13, Abs. 7 Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 1.600.000 €. Der städtische Anteil beträgt 1.000.000 €, siehe Punkte 5. und  6. der Vorlage.

 

3. Die Mittel  wurden/werden im Ergebnis-Haushalt im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.14, 94. Schule,

Sachkonto  42119000 bereit gestellt:

    2015:       80.000 €

    2016:     300.000 €

    2017:  1.220.000 € 

 

4. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren und der Bestätigung der Fördermittel. 

 

5. Im Haushaltsjahr 2018 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten in Höhe von:

    KG 300 Betriebskosten:               -15.605 €

    KG 400 Instandsetzungskosten:    5.965 €

an. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im

Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Abstimmungsergebnis: 13/0/1

Ö 6     Informationen      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.2.1     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02243    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-02288    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-02220    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02335    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-02094    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-02094-VSP-01    
N 14.2     (nichtöffentlich)   VI-A-02003    
N 14.2.1     (nichtöffentlich)   VI-A-02003-VSP-01    
N 14.3     (nichtöffentlich)   VI-A-02098    
N 14.4     (nichtöffentlich)   VI-A-02098-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)