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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 10.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 02.12.2015
SI/2015/157    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 06.01.2016
SI/2015/130    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee - 1. Änderung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01825   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Unverändert - Das Bauvorhaben Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Ziffer 1 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Geändert - Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen Brutto 1.109.378 (Netto 932.250 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 177.128 ), bei einem Stadtanteil von 535.900 .

 

3. Geändert - Im Investitionshaushalt, PSP-Element 7.0000577.700, werden:

    201450.000 ,

    2015990.704 und

    201668.674

    bereitgestellt.

 

Im Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO i.H.v. 20.0000 im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto Investive Schlüsselzuweisung zur Verw. für Instandsetzung (3112 0000). Im PSP-Element Kommunale Brücken (7.0000577.700) werden in 2016 Auszahlungen in gleicher Höhe gesperrt.

 

4. Geändert - Einnahmen aus Fördermitteln werden als zweckgebundene Zuwendungen von Dritten im PSP-Element 7.0000577.705 im HH-Jahr 2015 in Höhe von 544.804 und im HH-Jahr 2016 in Höhe von 28.674 geplant.

 

5. Unverändert - Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im HH-Jahr 2014 eine VE in Höhe von 954.000 mit einer finanziellen Wirksamkeit von 914.000 in 2015 und 40.000 in 2016 bereitgestellt.

6. Unverändert - Die dargestellten Ausgaben und Einnahmen werden in den HH-Plan 2015/2016 aufgenommen und mit der Beschlussfassung des Haushaltsplans wirksam.

 

Die Information zur Änderung der Bauzeiten, Baubeginn August 2015, Bauende Juni 2016, wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    16.12.2015 - Dienstberatung des Oberbürgermeisters
    N 8.14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.01.2016 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.01.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.01.2016 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.02.2016 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Unverändert - Das Bauvorhaben Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Ziffer 1 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Geändert - Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen Brutto 1.109.378 € (Netto 932.250 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 177.128 €), bei einem Stadtanteil von 535.900 €.

 

3. Geändert - Im Investitionshaushalt, PSP-Element 7.0000577.700, werden:

    201450.000 €,

    2015990.704 € und

    201668.674 €

    bereitgestellt.

 

Im Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO i.H.v. 20.0000 € im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto Investive Schlüsselzuweisung zur Verw. für Instandsetzung (3112 0000). Im PSP-Element Kommunale Brücken (7.0000577.700) werden in 2016 Auszahlungen in gleicher Höhe gesperrt.

 

4. Geändert - Einnahmen aus Fördermitteln werden als zweckgebundene Zuwendungen von Dritten im PSP-Element 7.0000577.705 im HH-Jahr 2015 in Höhe von 544.804 € und im HH-Jahr 2016 in Höhe von 28.674 € geplant.

 

5. Unverändert - Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im HH-Jahr 2014 eine VE in Höhe von 954.000 € mit einer finanziellen Wirksamkeit von 914.000 € in 2015 und 40.000 € in 2016 bereitgestellt.

6. Unverändert - Die dargestellten Ausgaben und Einnahmen werden in den HH-Plan 2015/2016 aufgenommen und mit der Beschlussfassung des Haushaltsplans wirksam.

 

Die Information zur Änderung der Bauzeiten, Baubeginn August 2015, Bauende Juni 2016, wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: 13/0/0

Ö 5.2  
Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-01993   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Baubeschluss: F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig, energetische Sanierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02023   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Baubeschluss: 94. Schule - Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig, energetische Sanierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02026   ungeändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.2.1     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02243    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-02288    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-02220    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02335    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-02094    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-02094-VSP-01    
N 14.2     (nichtöffentlich)   VI-A-02003    
N 14.2.1     (nichtöffentlich)   VI-A-02003-VSP-01    
N 14.3     (nichtöffentlich)   VI-A-02098    
N 14.4     (nichtöffentlich)   VI-A-02098-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)