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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzung vom 07.04.2016
SI/2016/898    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Fortschreibung des Beschlusses Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost für den Programmteil Aufwer­tung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02167   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02210   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 im Zuge der Landsberger Straße über Anlagen der DB AG einschließlich des Ausbaus der Landsberger Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße und des Ersatzneubaus des Durchlasses II/D26 im Zuge des Gohliser Flurgrenzgraben (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02320   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Einrichtung einer Oberschule am Standort Diderotstraße 35 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02457   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Mit Schuljahresbeginn 2019/20 richtet die Stadt Leipzig eine dreizügige Oberschule am Schulstandort Diderotstraße 35, 04159 Leipzig ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel "Schule Diderotstraße".

 

2. Die Oberschule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 2016/17 aufgebaut.

 

3. Bis zum Abschluss der Sanierung des Schulhauses in der Diderotstraße 35 (voraussichtlich III. Quartal 2019) werden die Schulklassen im Schulgebäude in der Anhalter Straße 1, 04129 Leipzig unterrichtet.

 

4. Die Oberschule wird bis zum Einzug in das Schulgebäude an der Diderotstraße als Außenstelle 35. Schule - Oberschule der Stadt Leipzig - geführt. Spätestens mit Schuljahresbeginn 2019/20 wird die Oberschule als eigenständige Schule geführt.

 

5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus.

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 21.04.2016    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.05.2016    TOP: Ö 20.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Mit Schuljahresbeginn 2019/20 richtet die Stadt Leipzig eine dreizügige Oberschule am Schulstandort Diderotstraße 35, 04159 Leipzig ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel "Schule Diderotstraße".

 

2. Die Oberschule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 2016/17 aufgebaut.

 

3. Bis zum Abschluss der Sanierung des Schulhauses in der Diderotstraße 35 (voraussichtlich III. Quartal 2019) werden die Schulklassen im Schulgebäude in der Anhalter Straße 1, 04129 Leipzig unterrichtet.

 

4. Die Oberschule wird bis zum Einzug in das Schulgebäude an der Diderotstraße als Außenstelle 35. Schule - Oberschule der Stadt Leipzig - geführt. Spätestens mit Schuljahresbeginn 2019/20 wird die Oberschule als eigenständige Schule geführt.

 

5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 5.5  
Weitere Planung Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02494   (offen)
Ö 6  
Sonstiges