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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzung vom 07.04.2016
SI/2016/898    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Fortschreibung des Beschlusses Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost für den Programmteil Aufwer­tung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02167   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02210   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 im Zuge der Landsberger Straße über Anlagen der DB AG einschließlich des Ausbaus der Landsberger Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße und des Ersatzneubaus des Durchlasses II/D26 im Zuge des Gohliser Flurgrenzgraben (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02320   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 einschließlich des Ausbaus der Landsberger

    Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße sowie der Ersatzneubau des Durchlasses

    II/D26 werden realisiert.

    (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der zur Zeit gültigen Fassung.)

 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 7.300.000 bei einem Stadtanteil von

    1.810.000

 

3. Im PSP-Element Landsberger Brücke(7.0001017.700) werden in 2017 3.808.800 , in 2018

    1.656.000 (davon 59.000 als Erm. a. Vorjahr) und in 2019 1.700.000 (davon 300.000 als

    Erm. a. Vorjahr) bereitgestellt.

 

4. Die Einzahlungen aus Landeszuweisungen werden im PSP-Element 7.0001017.705 (Sachkonto

    68110000) in 2017 mit 2.000.000 , in 2018 mit 90.000 und in 2019 mit 1.400.000 geplant.

 

5. Die Einzahlungen aus der Kostenteilung mit der DB Netz AG (Kreuzungsvereinbarung) werden

    im PSP-Element 7.0001017.705 (Sachkonto 68170000) in 2017 mit 1.000.000 und in 2018 mit

    1.000.000 geplant.

 

6. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses

    2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung

    steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2017 und der

    Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

7. In 2018 werden im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv Mittel in Höhe von

    44.000 bereitgestellt.

 

8. Die unter Punkt 4 - Folgekosten ermittelten Kosten im PSP-Element 1.100.55.1.0.01 fallen

    voraussichtlich ab dem Jahr 2022 an, die anderen entstehen ab dem Jahr der Inbetriebnahme

    der Verkehrsanlage. Diese Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine

    zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der jeweiligen Haushaltplanung zu entscheiden. Die

    Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

9. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG

    abzuschließen.

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 18.04.2016    TOP: N 3.6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 26.04.2016    TOP: N 5.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 02.05.2016    TOP: N 3.6.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 5

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 10.05.2016    TOP: N 4.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Wiederitzsch    DATUM: Di, 17.05.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 17.05.2016 der Vorlage „Bau- und Finan-zierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 im Zuge der Landsberger

Straße über Anlagen der DB AG einschließlich des Ausbaus der Landsberger Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße und des Ersatzneubaus des Durchlasses II/D26 im Zuge

des Gohliser Flurgrenzgrabens“ (Drucksache VI-DS-02320) zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.05.2016    TOP: Ö 20.27
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Der Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 einschließlich des Ausbaus der Landsberger

    Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße sowie der Ersatzneubau des Durchlasses

    II/D26 werden realisiert.

    (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der zur Zeit gültigen Fassung.)

 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 7.300.000 € bei einem Stadtanteil von

    1.810.000 €

 

3. Im PSP-Element „Landsberger Brücke“ (7.0001017.700) werden in 2017 3.808.800 €, in 2018

    1.656.000 € (davon 59.000 € als Erm. a. Vorjahr) und in 2019 1.700.000 € (davon 300.000 € als

    Erm. a. Vorjahr) bereitgestellt.

 

4. Die Einzahlungen aus Landeszuweisungen werden im PSP-Element 7.0001017.705 (Sachkonto

    68110000) in 2017 mit 2.000.000 €, in 2018 mit 90.000 € und in 2019 mit 1.400.000 € geplant.

 

5. Die Einzahlungen aus der Kostenteilung mit der DB Netz AG (Kreuzungsvereinbarung) werden

    im PSP-Element 7.0001017.705 (Sachkonto 68170000) in 2017 mit 1.000.000 € und in 2018 mit

    1.000.000 € geplant.

 

6. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses

    2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung

    steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2017 und der

    Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

7. In 2018 werden im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv Mittel in Höhe von

    44.000 € bereitgestellt.

 

8. Die unter Punkt 4 - Folgekosten ermittelten Kosten im PSP-Element 1.100.55.1.0.01 fallen

    voraussichtlich ab dem Jahr 2022 an, die anderen entstehen ab dem Jahr der Inbetriebnahme

    der Verkehrsanlage. Diese Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine

    zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der jeweiligen Haushaltplanung zu entscheiden. Die

    Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

9. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG

    abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-02320-umsetzung (67 KB)    
Ö 5.4  
Einrichtung einer Oberschule am Standort Diderotstraße 35 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02457   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Weitere Planung Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02494   (offen)
Ö 6  
Sonstiges