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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzung vom 07.04.2016
SI/2016/898    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Fortschreibung des Beschlusses Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost für den Programmteil Aufwer­tung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02167   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02210   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 8 (3) in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 9.270.000 €.

Der städtische Anteil beträgt 2.665.125 €. Die Einzahlungen sind im PSP-Element  zweckgebundene Zuwendung von Dritten (7.0001078.705), geplant

 

3. Die Auszahlungen wurden/ werden im PSP- Elemente Reaktivierung Opferweg (7.0001078.700),

in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2013          355.000 €

2014          118.000 €

2015     1.200.000 €

2016        504.000 €

2017     5.200.000 €

2018        1.893.000 €

 

Die Einordnung in die Jahresscheiben 2017/2018 erfolgt innerhalb des Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung und wird durch das Fachamt entsprechend im Rahmen der Haushaltplanung 2017/2018 berücksichtigt.

 

4. Die Aufwendungen für die Ausstattung sind im Haushaltsplan 2018 in Höhe von 160.583 im Ergebnishaushalt im PSP-Element, Paul-Robeson-Schule (GS)(1.100.21.1.1.01.30), Sachkonto  42531000 einzuordnen. Eine Anmeldung mit entsprechender Untersetzung erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018.

 

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element zweckgebundene Zuwendung von Dritten (7.0001078.705)

wie folgt geplant:

 

20175.000.000 €

 

20181.604.000

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2016 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2015 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

6. Für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sind folgende VE vorgesehen:

 

kassenwirksam 2017:2.000.000 €

kassenwirksam 20181.893.000 €

 

7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

8. Im Haushaltsjahr 2018 fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten anteilig in Höhe von 82.621 €

an sowie ab 2019 vollständig in Höhe von 312.332 €.

Die ab Haushaltsjahr 2018  entsprechend Anlage Tabelle1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung ab 2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 18.04.2016    TOP: N 3.6.10
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 21.04.2016    TOP: N 3.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 25.04.2016    TOP: N 2.6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 26.04.2016    TOP: N 5.13
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 02.05.2016    TOP: N 3.6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 10.05.2016    TOP: N 4.10
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.05.2016    TOP: Ö 20.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 8 (3) in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 9.270.000 .

Der städtische Anteil beträgt 2.665.125 . Die Einzahlungen sind im PSP-Element  zweckgebundene Zuwendung von Dritten (7.0001078.705), geplant

 

3. Die Auszahlungen wurden/ werden im PSP- Elemente Reaktivierung Opferweg (7.0001078.700),

in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2013          355.000

2014          118.000

2015     1.200.000

2016        504.000

2017     5.200.000

2018        1.893.000

 

Die Einordnung in die Jahresscheiben 2017/2018 erfolgt innerhalb des Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung und wird durch das Fachamt entsprechend im Rahmen der Haushaltplanung 2017/2018 berücksichtigt.

 

4. Die Aufwendungen für die Ausstattung sind im Haushaltsplan 2018 in Höhe von 160.583 im Ergebnishaushalt im PSP-Element, Paul-Robeson-Schule (GS)" (1.100.21.1.1.01.30), Sachkonto  42531000 einzuordnen. Eine Anmeldung mit entsprechender Untersetzung erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018.

 

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element zweckgebundene Zuwendung von Dritten (7.0001078.705)

wie folgt geplant:

 

20175.000.000

 

20181.604.000

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2016 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2015 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

6. Für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sind folgende VE vorgesehen:

 

kassenwirksam 2017:2.000.000

kassenwirksam 20181.893.000

 

7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

8. Im Haushaltsjahr 2018 fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten anteilig in Höhe von 82.621

an sowie ab 2019 vollständig in Höhe von 312.332 .

Die ab Haushaltsjahr 2018  entsprechend Anlage Tabelle1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung ab 2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-02210-DS-01-umsetzung (65 KB)    
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 im Zuge der Landsberger Straße über Anlagen der DB AG einschließlich des Ausbaus der Landsberger Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße und des Ersatzneubaus des Durchlasses II/D26 im Zuge des Gohliser Flurgrenzgraben (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02320   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Einrichtung einer Oberschule am Standort Diderotstraße 35 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02457   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Weitere Planung Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02494   (offen)
Ö 6  
Sonstiges