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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzung vom 07.04.2016
SI/2016/898    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Fortschreibung des Beschlusses Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost für den Programmteil Aufwer­tung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02167   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Für die Fortführung des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost in den bestehenden Aufwertungsgebieten Leipzig West, Schönefeld und Georg-Schumann-Straße werden die als Anlagen 1-3 beigefügten fortgeschriebenen Maßnahmenkonzepte als Grundlage für die Förderantragstellung bei der SAB beschlossen.

 

2. Für das Programmgebiet Stadtumbau Ost, Aufwertungsgebiet Leipzig West wird der als Anlage 4 beigefügte erweiterte Gebietsumgriff beschlossen.

 

3. Für das Programmgebiet Stadtumbau Ost, Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße wird der als Anlage 5 beigefügte erweiterte Gebietsumgriff beschlossen.

 

   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 11.04.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 1

Enthaltungen:2

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 26.04.2016    TOP: N 5.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 und 2, Pkt. 3 für den SBB nicht relevant:

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 4

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 10.05.2016    TOP: N 4.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.05.2016    TOP: Ö 20.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Für die Fortführung des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost in den bestehenden Aufwertungsgebieten Leipzig West, Schönefeld und Georg-Schumann-Straße werden die als Anlagen 1-3 beigefügten fortgeschriebenen Maßnahmenkonzepte als Grundlage für die Förderantragstellung bei der SAB beschlossen.

 

2. Für das Programmgebiet Stadtumbau Ost, Aufwertungsgebiet Leipzig West wird der als Anlage 4 beigefügte erweiterte Gebietsumgriff beschlossen.

 

3. Für das Programmgebiet Stadtumbau Ost, Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße wird der als Anlage 5 beigefügte erweiterte Gebietsumgriff beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-02167-Umsetzung (23 KB)    
Ö 5.2  
Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02210   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 im Zuge der Landsberger Straße über Anlagen der DB AG einschließlich des Ausbaus der Landsberger Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße und des Ersatzneubaus des Durchlasses II/D26 im Zuge des Gohliser Flurgrenzgraben (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02320   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Einrichtung einer Oberschule am Standort Diderotstraße 35 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-02457   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Weitere Planung Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-02494   (offen)
Ö 6  
Sonstiges