Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzungen vom 23.02.16 und 03.03.16
SI/2016/863    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-01366-DS-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und

Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig

(VA IV DS01366 vom 02.09.2015) wird bestätigt.

Die Maßnahmeerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude wird

realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zur Zeit gültigen

Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten erhöhen sich durch die Modernisierung der Sanitäranlagen von  1.600.000 um 259.000 auf 1859.000 . Der städtische Anteil beträgt 1.116.500 € (siehe Punkt 6. der Vorlage).

 

  1. Die Aufwendungen für die Maßnahmeerweiterung sind im PSP-Element „Wilhelm-Hauff-Schule“ (1.100.21.1.1.01.28) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

 

2015:   10.000 €

2016: 200.000 €

 

  1. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel.

 

  1. Im Haushaltsjahr 2017 entstehen mit der Maßnahmeerweiterung entsprechend Anlage 1 Folgekosten i.H. von 3.292 €. Damit mindert sich insgesamt die Ersparnis in den Folgekosten von -11.977 € auf -8.685 . Die Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 sind die Minderaufwendungen durch das Fachamt anzumelden.

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 22.02.2016    TOP: N 3.6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 01.03.2016    TOP: N 6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 07.03.2016    TOP: N 4.6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 10.03.2016    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 06.04.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die 1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und

Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig

(VA IV DS01366 vom 02.09.2015) wird bestätigt.

Die Maßnahmeerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude wird

realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zur Zeit gültigen

Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten erhöhen sich durch die Modernisierung der Sanitäranlagen von  1.600.000 € um 259.000 € auf 1859.000 €. Der städtische Anteil beträgt 1.116.500 € (siehe Punkt 6. der Vorlage).

 

3.Die Aufwendungen für die Maßnahmeerweiterung sind im PSP-Element „Wilhelm-Hauff-Schule" (1.100.21.1.1.01.28) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

 

2015:   10.000 €

2016: 200.000 €

 

4.Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel.

 

5.Im Haushaltsjahr 2017 entstehen mit der Maßnahmeerweiterung entsprechend Anlage 1 Folgekosten i.H. von 3.292 €. Damit mindert sich insgesamt die Ersparnis in den Folgekosten von -11.977 € auf -8.685 . Die Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 sind die Minderaufwendungen durch das Fachamt anzumelden.

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 07.04.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:10

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00157/14-DS-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)
VI-WA-02113   (offen)
Ö 5.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-WA-02113-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Entscheidung/Entwurf von Wichtigen Angelegenheiten - Nutzung/Auslastung Sporthalle Georg-Schumann-Straße 209 - Entwicklung der sanierten ehemaligen Deponie zu einem Naherholungsgebiet, Arbeitstitel „Ein Balkon für Leipzig“      
Ö 7  
Sonstiges