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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzungen vom 23.02.16 und 03.03.16
SI/2016/863    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01366-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00157/14-DS-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)
VI-WA-02113   (offen)
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend Planungen zur Umgestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz zu beauftragen und die Kosten für eine Umsetzung in 2016 zu ermitteln.

 

  1. Im Haushalt 2016 werden die notwendigen Baukosten überplanmäßig im PSP-Element 7.0000746.700 (Spielplätze) bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus gesamtstädtischen Mitteln.

 

   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 12.01.2016    TOP: N 8.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 07.04.2016    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 19.04.2016    TOP: N 7.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 20.04.2016    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.05.2016    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend Planungen zur Umgestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz zu beauftragen und die Kosten für eine Umsetzung in 2016 zu ermitteln.

 

2.Im Haushalt 2016 werden die notwendigen Baukosten überplanmäßig im PSP-Element 7.0000746.700 (Spielplätze) bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus gesamtstädtischen Mitteln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja - Stimmen: 31

Nein - Stimmen: 26

Enthaltungen: 3

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-WA-02113-Umsetzung (23 KB)    
Ö 5.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-WA-02113-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Entscheidung/Entwurf von Wichtigen Angelegenheiten - Nutzung/Auslastung Sporthalle Georg-Schumann-Straße 209 - Entwicklung der sanierten ehemaligen Deponie zu einem Naherholungsgebiet, Arbeitstitel „Ein Balkon für Leipzig“      
Ö 7  
Sonstiges