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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzungen vom 23.02.16 und 03.03.16
SI/2016/863    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01366-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00157/14-DS-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016.

 

  1. Der Beschluss RBIV-1514/09 "Fusion der 78. Schule mit der 100. Schule" vom 25.02.2009 wird nicht umgesetzt (vgl. Punkt 4.8, S. 101f).

 

  1. Der Beschlusspunkt "Umzug der 84. Schule in das sanierte Schulhaus der ehemaligen 55. Schule" im RBIV-1515/09 vom 25.02.2009 wird nicht umgesetzt (vgl. Punkt 5.4, S.154f  und Punkt 5.7, S.  162).

 

  1. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

  1. Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes wird auf der Grundlage der Bevölkerungsprognose 2016 und im Abgleich mit den Daten der Einwohnermeldestatistik im Frühjahr 2018 der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 21.03.2016    TOP: N 3.5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 24.03.2016    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 29.03.2016    TOP: N 3.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mi, 30.03.2016    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 04.04.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   
   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 05.04.2016    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 06.04.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Süd    DATUM: Mi, 06.04.2016    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 07.04.2016    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:7

   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Do, 07.04.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 07.04.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 11.04.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss 49/04/16:

 

Der Ortschaftsrat stimmt der Vorlage DS-00157/14-DS-01 Schulentwicklungsplan –

Fortschreibung 2016 nicht zu, weil

 

1. Die Zahlen im Schulentwicklungsplan nicht nachvollziehbar sind und die zugrundeliegende Prognose überholt ist. Sie kann daher nicht mehr als Grundlage genommen werden.

2. Die Termine im Schulentwicklungsplan liegen teilweise in der Vergangenheit.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:1

Nein - Stimmen:4

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 11.04.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen:

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 12.04.2016    TOP: N 3.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 12.04.2016    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Wiederitzsch    DATUM: Di, 12.04.2016    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss-Nr:  OR  15 / 23 / 2016

 

Beschlusstext:

Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 12.04.2016 der Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2016“ (DS-00157/14-DS-01) aufgrund der nachgereichten Austauschseiten 113-114 sowie 139-144 zu.

 

Anlagen

 

Votum

 

Zahl der Ortschaftsräte:    9(8+Ortsvorsteher)

 

davonanwesend:    8

 

davondafür:    4

 dagegen:    4

 Enthaltungen:    0

 

Bemerkung:                                                   

Auf Grund des § 20 i.V. mit §§ 66 Abs.1 und 69 Abs.1 der SächsGemO waren keine Ortschaftsräte von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:4

Nein - Stimmen:4

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf    DATUM: Mi, 13.04.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   
   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 13.04.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

- leider konnte keine Votierung vorgenommen werden

 

- Einbringung der Vorlage durch Frau Starke

- Schulentwicklungsplan wird erläutert

- Plan schafft Basis für Investitionen, Planungen, Kapazitäten

- Gesetzliche Grundlagen sind Basis für Schulnetzplanung

- Demographische Entwicklung sowie die Einwohnerentwicklung in Leipzig wurden berücksichtigt

- Bedarfsplanung wurde erläutert

- Entwicklung der Schulkapazitäten wurden an allen Schulbereichen erläutert

- Schulbezirkserweiterungen, Kapazitätserweiterungen sowie Neubauten wurden geprüft

 

Der Stadtbezirksbeirat Leipzig Ost hat mit Befremden wahrgenommen, dass der Schulentwicklungsplan 2016 (DS-00157/14-DS-01) nur eine Informationsvorlage der Stadt Leipzig war.

 

Einstimmig fordert der Stadtbezirksbeirat die Streichung des Satzes auf Seite 179 : „Sollte diese Entwicklung nicht vollzogen werden, ist ein separater Schulstandort für ein Gymnasium im Planungsbereich zu finden und zu gestalten“.

 

 

Ö 5.3  
Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)
VI-WA-02113   (offen)
Ö 5.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-WA-02113-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Entscheidung/Entwurf von Wichtigen Angelegenheiten - Nutzung/Auslastung Sporthalle Georg-Schumann-Straße 209 - Entwicklung der sanierten ehemaligen Deponie zu einem Naherholungsgebiet, Arbeitstitel „Ein Balkon für Leipzig“      
Ö 7  
Sonstiges