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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Sitzung vom 04.02.2016      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01366-DS-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und

Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig

(VA IV DS01366 vom 02.09.2015) wird bestätigt.

Die Maßnahmeerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude wird

realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zur Zeit gültigen

Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten erhöhen sich durch die Modernisierung der Sanitäranlagen von  1.600.000 um 259.000 auf 1859.000 . Der städtische Anteil beträgt 1.116.500 € (siehe Punkt 6. der Vorlage).

 

  1. Die Aufwendungen für die Maßnahmeerweiterung sind im PSP-Element „Wilhelm-Hauff-Schule“ (1.100.21.1.1.01.28) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

 

2015:   10.000 €

2016: 200.000 €

 

  1. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel.

 

  1. Im Haushaltsjahr 2017 entstehen mit der Maßnahmeerweiterung entsprechend Anlage 1 Folgekosten i.H. von 3.292 €. Damit mindert sich insgesamt die Ersparnis in den Folgekosten von -11.977 € auf -8.685 . Die Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 sind die Minderaufwendungen durch das Fachamt anzumelden.

 

   
    22.02.2016 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.03.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.03.2016 - SBB Nordwest
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    07.03.2016 - FA Finanzen
    N 4.6.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.03.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.04.2016 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die 1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und

Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig

(VA IV DS01366 vom 02.09.2015) wird bestätigt.

Die Maßnahmeerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude wird

realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zur Zeit gültigen

Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten erhöhen sich durch die Modernisierung der Sanitäranlagen von  1.600.000 € um 259.000 € auf 1859.000 €. Der städtische Anteil beträgt 1.116.500 € (siehe Punkt 6. der Vorlage).

 

3.Die Aufwendungen für die Maßnahmeerweiterung sind im PSP-Element „Wilhelm-Hauff-Schule" (1.100.21.1.1.01.28) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

 

2015:   10.000 €

2016: 200.000 €

 

4.Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel.

 

5.Im Haushaltsjahr 2017 entstehen mit der Maßnahmeerweiterung entsprechend Anlage 1 Folgekosten i.H. von 3.292 €. Damit mindert sich insgesamt die Ersparnis in den Folgekosten von -11.977 € auf -8.685 . Die Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 sind die Minderaufwendungen durch das Fachamt anzumelden.

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

   
    07.04.2016 - SBB Nordwest
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:10

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 6  
Straßenbenennung 1/2016 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-02224   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Sonstiges