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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 07.01.2016      
Ö 4  
Einwohneranfragen      
Ö 5  
1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01589-DS-01   (offen)
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Änderung zum Beschluss - VI-DS-01589 vom 16.09.2015 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss

    zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-

    Schule und der Paul-Robeson-Schule wird bestätigt.

 

2.  Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die geplanten Raumsysteme erhöhen sich damit um

    1.443.000 € auf 4.203.000 €.

 

3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich

    650.000 € im PSP-Element „Raumsystem Pablo-Neruda-Schule“ 7.0001461.700 und außerplanmäßige  

    Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich 793.000 € im PSP-Element „Raumsystem Paul-

    Robeson-Schule“ 7.0001454.700 bestätigt.

 

4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt vorerst in 2016

    i.H.von 1.443.000 € aus den PSP-Elementen „7.0000698.700, Schulstandort Ihmelsstraße“ in Höhe

    von 443.000 € und „7.0001078.700, Reaktivierung Opferweg in Höhe von 1.000.000 €.

 

5. Die in Punkt 4 aufgezeigten außerplanmäßigen Auszahlungen in 2016 werden im Rahmen des Schulbudgets diesen PSP-Elementen in den Haushaltsjahren 2017ff wieder zugeführt.

 

6. Zur Kompensation der in Punkt 2. ausgewiesenen Mehrkosten werden für das Raumsystem Paul-Robeson-

    Schule Fördermittel nach dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investittions- und Finanzkraft

   (KommInFinSG) des Freistaates Sachsen beantragt.  

7  Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der

    Pablo-Neruda-Schule werden im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 32.000 € 

    im PSP-Element „Pablo-Neruda-Schule“ 1.100.21.5.1.01.01 im Sachkonto 42531000 bestätigt.

 

8. Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der

    Paul-Robeson-Schule im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 42.000 € im PSP-

    Element „Paul-Robeson-Schule“ 1.100.21.5.1.01.12 im Sachkonto 42531000 werden bestätigt.

 

9. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 i.H.

    von 74.000 €  unterjährig aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie. Die entsprechenden

    Deckungsquellen werden nach der voraussichtlichen Ist-Einschätzung per 30.06.2016 benannt.

 

 

 

   
    04.02.2016 - SBB Nordwest
    Ö 5 - (offen)
   
   
    11.02.2016 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.02.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.02.2016 - FA Finanzen
    N 3.5.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.02.2016 - SBB Nordwest
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    24.02.2016 - FA Finanzen
    N 2.2 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6  
Sonstiges - Info zur Luppebrücke in Verlängerung Heuweg (Deponie) - Info zur Bepflanzung Damm Pittlerstraße