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Tagesordnung - Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: ehemalige Grundschule Lützschena, Zi. 3
Ort: Am Bildersaal 4, 04159 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle      
Ö 4     Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Überbauerneuerung der Brücke an der Mühle über die Weiße Elster (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03159   zur Kenntnis genommen
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Beratung zur Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Lützschena      
Ö 7     Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03212   zur Kenntnis genommen
Ö 8     Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03213   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03325   ungeändert beschlossen
Ö 10     Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03332   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
VI-A-03371   ungeändert beschlossen
Ö 12     Sonstiges und Informationen